Stefan Braun

Die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Gräfenberg ist nach jahrelanger Diskussion nunmehr in trockenen Tüchern, wenn auch nach abermaliger Diskussion im Stadtrat und begleitet von deftigen Vorwürfen der Fraktion „Die Grünen“, speziell in Person des Kreis- und Gemeinderates Matthias Striebich.((ContentAd))Um die Anregungen der Träger öffentlicher Belange zur Ausweisung eines Neubaugebietes „Am Michelsberg“ zu behandeln, waren die Landschaftsarchitekten Guido Bauernschmidt und Christian Krüßmann vom Nürnberger Planungsbüro „Team 4“ geladen. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Planung des Baugebietes. Striebich erinnerte in seinem Statement an die „genervte Stimmung“ bei der letzten Aussprache zu diesem Thema, „dennoch möchte ich hierzu etwas sagen.“Er kritisierte die kurze Frist zwischen der Abgabefrist für Einwendungen zum FNP und der Verteilung der Unterlagen zur Sitzung. Ziel des Bürgermeisters sei es anscheinend, den FNP noch vor der Wahl zu verabschieden. „Augenscheinlich wird hier noch etwas Klientelpolitik betrieben, auch im eigenen wirtschaftlichen Interesse.“ Kunzmann ging hierauf nur insoweit ein, dass er erwiderte, dass „der Flächennutzungsplan seit Jahren ein Thema ist“.Die Stellungnahme der Regierung von Oberfranken sieht Striebich vom Inhalt her als schallende Ohrfeige für Gräfenberg, „auch wenn sie formell zustimmen“. In der Tat hatte die Bayreuther Behörde formell dem Flächennutzungsplan zugestimmt, aber darauf hingewiesen, „dass das Angebot an Wohnungen für Ein- bis Zwei-Personenhaushalte vor Ort gering ist“. Die für das Baugebiet vorgesehene Besiedelung sieht jedoch eine „lockere Einzel- und Doppelhausbebauung mit 15 Wohneinheiten pro Hektar“ vor. Dies könne, so die Stellungnahme der Regierung, nicht nachvollzogen werden. Bauernschmidt appellierte, dass es nicht sein könne, dass die Stadt eine Fläche in Richtung der Innenstadt aufgibt, „das muss sich die Stadt für eine langfristige Entwicklung sichern“. Mehrmals betonte er, dass die Ausführungen der Regierung keine Einwände, sondern nur Empfehlungen seien.((Platzhalter))<h3>Kritik an Baugebiet und Verfahren: Der Ingenieur ist unzufrieden mit der Regierung in Berlin, Matthias Striebich ist mit der Gesamtsituation unzufrieden</h3>Kritik übte der Ingenieur auch am neuen „Bau-Turbo“ der Regierung in Berlin. „Hier hätte ich mir gewünscht, dass leere Flächen höher besteuert werden.“ Da Striebich zuvor auch den derzeitigen Flächennutzungsplan aus dem Jahre 2006 mit dem REWE- und dem Norma-Markt kritisierte, „er spiegelte die Bedürfnisse aus dem 60er und 70er Jahre wider, der neue die der 80er und 90er Jahre“, meldete sich auch der damalige Bürgermeister Werner Wolf zu Wort: „Wenn wir damals nicht tätig geworden wären, müssten unsere Bürger zum Einkaufen nach Igensdorf fahren. Der Erfolg der Märkte gibt uns recht, ohne sie wäre Gräfenberg angehängt.“ Elisabeth Meinhardt und Antje Rammensee brachten das ISEK-Verfahren in die Diskussion ein. Sie appellierten, eine Schneise mit einer Breite von zehn Metern aus dem Baugebiet herauszunehmen. Sie sei für die Frischluftzufuhr, auch für die Innenstadt, von großer Bedeutung. Ein entsprechender Wunsch kam auch aus der Bürgerbeteiligung.Der Antrag der Stadt, das Areal mit ins Baugebiet aufzunehmen, wurde bei Stimmen-Pari abgelehnt. Alle anderen Beschlussvorlagen der Verwaltung zu den Ausführungen der Träger öffentlicher Belange und den Anregungen aus der Bürgerbeteiligung wurden mit deutlicher Mehrheit akzeptiert. Gänzlich ohne Gegenstimmen wurde der Ergänzungssatzung Haidhof Süd im Rahmen der Bauleitplanung zugestimmt.((Platzhalter))<h3>Umlage und Einwohnerwerte im Fokus</h3>Gegen die Festsetzung der Verwaltungs- und Investitionsumlage des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung im Trubachtal für das Haushaltsjahr 2025 hatte Gräfenberg Widerspruch eingelegt, diesen aber nach einem Hinweis des Zweckverbandes zurückgezogen. Der Anstieg des Einwohnerwerteanteils von zuvor elf Prozent auf nunmehr 18,3 Prozent erscheint sehr hoch. Der Widerspruch beruhte jedoch auf einem Missverständnis, denn die Werte gelten zunächst nur für das Jahr 2025 und da waren Vertreter der Stadt bei den Beratungen dabei.((Module))Stadtrat Jürgen Theiler kritisierte den derzeitigen Verteilschlüssel als nicht fair, „das geht zu Lasten unserer Bürger“. Unterstützt wurde er von Konrad Hofmann, der dem Vorsitzenden des Zweckverbandes, Egloffsteins Bürgermeister Stefan Förtsch (CSU), Alleingänge vorwarf. „Da ist manches unplausibel. Komischerweise fällt das, was bei uns derzeit draufkommt, bei Egloffstein weg.“ Zur Problematik der Erfassung von Basiswerten und deren Einfluss auf die Höhe der Abgaben erklärte Christoph Kasch, von Beruf Verwaltungsjurist, „dass wir da als Stadtrat wenig Einfluss haben. Auch ein neuer Umlageschlüssel eines Ingenieurbüros geht in die Versammlung des Zweckverbandes“. Er gilt dann für das Haushaltsjahr 2026.((Platzhalter))

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Gräfenberg - Im Stadtrat Gräfenberg gab es hitzige Debatten um den neuen Flächennutzungsplan und die Abwasserumlage. Im Mittelpunkt standen ein ehemaliger Bürgermeister, der aktuelle und ein Kreisrat der Grünen. Dabei wurde es persönlich.

Streit um Flächennutzungsplan von Gräfenberg: Es wurde sehr persönlich