Mitarbeiterporträt: Martin Müller

Martin Müller

<p>Wenn Soldaten der US-Armee im Nürnberger Hauptbahnhof regelmäßig in Flecktarn und bewaffnet auf Patrouille gehen, fragen sich viele Pendlerinnen und Pendler: Warum dürfen die das? Können die auch mich kontrollieren? Und: Wann dürfen sie ihre Waffen einsetzen?</p>((ContentAd))<p>Seit Jahren schon zeigt die US-Armee Präsenz in Nürnberg und schickt Angehörige ihrer Militärpolizei in den Hauptbahnhof. „Sie sorgt für eine sichtbare Abschreckung von Straftaten mit Beteiligung von US-Personal. Zu den Delikten zählen Trunkenheit in der Öffentlichkeit sowie verbale und körperliche Auseinandersetzungen“, erklärt Susanne Bartsch, Sprecherin der US-Armee Garnison Grafenwöhr. Sie betont aber zugleich, dass die Anzahl von Vorfällen im Hauptbahnhof, bei denen US-Personal beteiligt ist, derzeit so niedrig wie nie zuvor ist.</p><h3>Warum darf die US-Militärpolizei in Deutschland tätig werden?</h3><p>Außerhalb ihrer Stützpunkte ist die Militärpolizei nicht nur im Hauptbahnhof unterwegs. „Unsere Patrouillen konzentrieren sich in der Regel auf Orte in der Nähe von Militärstützpunkten, wo Soldaten einen erheblichen Teil der lokalen Bevölkerung ausmachen, oder auf andere Gebiete, in denen sich US-Personal aufhält“, veranschaulicht Bartsch. Dazu zählen Gegenden mit bei US-Personal beliebten Bars und Clubs oder Veranstaltungen und Festivals, die von vielen US-Soldaten besucht werden.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Die Befugnisse außerhalb der Stützpunkte sind aber begrenzt. Obwohl beispielsweise in der „Netzaberg Housing Area“ mehr als 830 Wohneinheiten von US-Bürgern bewohnt werden, darf die Militärpolizei dort keine Verkehrskontrollen durchführen und keine Tickets ausstellen. Denn offiziell gehört das Gebiet zur Stadt Eschenbach in der Oberpfalz. Wenn die Militärpolizei am Netzaberg Kontrollen möchte, muss sie die Polizeiinspektion Eschenbach darum bitten.</p><p>Dass die US-Militärpolizei überhaupt auf deutschem Staatsgebiet tätig werden darf, leitet sich aus Artikel 28 des Zusatzabkommens zum Nato-Truppenstatut ab. Demnach ist sie „berechtigt, auf öffentlichen Wegen, in öffentlichen Verkehrsmitteln, in Gaststätten und an anderen Orten, die der Allgemeinheit zugänglich sind, Streife zu gehen und gegen Mitglieder einer Truppe, eines zivilen Gefolges und gegen Angehörige die zur Aufrechterhaltung von Ordnung und Disziplin notwendigen Maßnahmen zu treffen“.</p><p>((Platzhalter))</p><h3>Darf die US-Militärpolizei auch gegen deutsche Staatsbürger vorgehen?</h3><p>Sie ist also explizit für US-Bürger zuständig, Deutsche oder andere Staatsbürger kann sie normalerweise nicht kontrollieren. Es gibt aber eine Ausnahme: „Die Militärpolizei greift nur in dringenden oder lebensbedrohlichen Situationen gegen Personen ein, die nicht den US-Streitkräften angehören“, betont Bartsch. Diese könne der Fall sein, wenn die US-Militärpolizei eine Gewalttat oder ein schweres Verbrechen beobachtet. „Die Militärpolizei kann dann eingreifen, die Situation deeskalieren und die betreffenden Personen, unabhängig von ihrer Nationalität, festnehmen und unverzüglich die deutsche Polizei benachrichtigen“, erklärt die Sprecherin der US-Armee in Grafenwöhr. Solche Situationen seien aber selten.</p><p>((Platzhalter))</p><p>„Grundsätzlich plant die US-Militärpolizei eigenständig ihre Präsenzeinsätze“, sagt ein Sprecher der Bundespolizei in Nürnberg. Es gibt aber öfter gemeinsame Streifen, vor allem im Hauptbahnhof. Der Bundespolizei sind derzeit keine Vorfälle bekannt, bei denen die Militärpolizei ihre Befugnisse überschritten hat. Die Bundespolizei hat aber zugleich auch keine Dienst- und Fachaufsicht gegenüber der Militärpolizei. Wer sich über die US-Einsatzkräfte beschweren möchte, muss dies beim Public Affairs Office der jeweiligen US-Garnison tun. Wenn in Deutschland gegen US-Personal ermittelt wird, kann die Militärpolizei die Personen in US-Datenbanken überprüfen und Informationen weitergeben zu Vorstrafen oder zum Führerscheinstatus.</p><h3>Neben der Militärpolizei gibt es auch Hilfspatrouillen der US-Armee im Hauptbahnhof</h3><p>Dass die Militärpolizei Waffen tragen darf, ist in Artikel 12 des Zusatzabkommens zum Nato-Truppenstatut festgelegt. Einsetzen darf sie die Waffen aber nur im Rahmen des deutschen Notwehrrechts.</p>((Module))<p>Neben den Streifen der US-Militärpolizei gibt es im Nürnberger Hauptbahnhof auch „Hilfspatrouillen“ (Courtesy Patrols). Diese übernehmen keine Polizeibeamten, sondern aktive Angehörige von US-Militäreinheiten. Deshalb haben die Courtesy Patrols auch keine polizeilichen Befugnisse. „Die Hilfspatrouillen leisten Soldaten Hilfe, die beispielsweise betrunken sind, sich verirrt haben oder anderweitig Unterstützung benötigen, etwa um sicher nach Hause zu gelangen“, erläutert US-Armee-Sprecherin Susanne Bartsch. Die Hilfspatrouillen würden zwar sichtbar vor Straftaten abschrecken, an denen US-Personal beteiligt sein könnte, müssten bei Straftaten aber die Militärpolizei oder die deutsche Landes- oder Bundespolizei verständigen.</p><p>((Platzhalter))</p>

USAG Bavaria German-American Volksfest 2024

US-Army in Franken und der Oberpfalz

Trägt jetzt nix zum Thema bei, aber bin vor vielen Jahren einmal einem US Soldaten im Ansbacher Verkehr hinten ganz leicht aufgefahren. Sind dann beide rechts rausgefahren und ich hab nicht schlecht gestaunt als ein uniformierter Soldat ausgestiegen ist. Er war aber voll nett, hat sich erkundigt ob’s mir gut geht und an den Autos war zum Glück auch nichts so das er es einfach auf sich beruhen ließ. Soviel zu meinen „Erfahrungen“ mit dem US Militär. :) 

Ein Wandel ist in der USA unübersehbar. Eine Überprüfung unserer Interessen auf allen Ebenen ist unabdingbar. 

Stefan

Stefan Blank

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Polizei & US-Militär auf Streife: Gemeinsam gegen das Verbrechen und im Schleichwege-Check

Eurofighter Foto 6 (7.8.24 Max Haselmann)

Bundeswehr-Kampfjets donnern in 76 Metern Höhe über Franken: Viel Lärm durch Tiefflugzone

Claudia Urbasek

Drohne

Joystick statt Gewehr: US-Soldaten messen sich bei Kampfdrohnen-Wettbewerb in Grafenwöhr

Autor

Rurik Schnackig

Zwei Polizisten stehen vor dem Nürnberger Hauptbah

Mehr Überwachung: Innenminister präsentiert in Nürnberg das Sicherheitspaket für 2026

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/region/us-militarpolizei-auf-festen-und-am-hauptbahnhof-nurnberg-was-durfen-die-soldaten-1.14970520

Nürnberg - Immer wieder patrouilliert die US-Militärpolizei im Nürnberger Hauptbahnhof, streift dort bewaffnet durch die Gänge. Das soll eigentlich für zusätzliche Sicherheit sorgen, verwundert aber auch manche Reisende. Was die US-Armee dort alles darf.

US-Militärpolizei auf Festen und am Hauptbahnhof Nürnberg: Was dürfen die Soldaten?