Susanne Baderschneider

Christian Geist

Wegen eines Kommentars auf der Facebook-Seite des Boten hat sich ein 58-jähriger Mann aus Diepersdorf vor dem Hersbrucker Amtsgericht verantworten müssen. Unter einem Beitrag zur Kandidatennominierung der SPD Burgthann mit dem Titel „Jung, divers, aus der Mitte: Das sind die Kandidaten der SPD Burgthann“ schrieb er: „Dumm, volksfeindlich und realitätsfern trifft es eher.“((ContentAd))Auf dem Foto unter anderem zu sehen ist Rainer Bock, der Bürgermeisterkandidat der Burgthanner SPD. „Meine Frau hat den Kommentar entdeckt und mich gefragt, ob so etwas legal ist“, erinnert sich Bock an den Vorfall im vergangenen Jahr. Nach kurzer Diskussion mit weiteren, auf dem Foto abgebildeten Kandidaten entschließt sich Bock, zur Polizei zu gehen. Die Beamten in Altdorf verweisen ihn an die Kriminalpolizei in Schwabach, dort rät man dem Kommunalpolitiker zur Anzeige wegen Beleidigung. Gegen den Strafbefehl legt der Angeklagte Einspruch ein und landet deshalb vor Gericht.Noch vor Beginn der Befragung bezweifelt die Verteidigerin, ob der Kläger überhaupt strafantragsberechtigt sei, da sich die Äußerungen ja gegen eine größere Anzahl von Personen gerichtet habe. Richter Paul Vogt kontert: Der Kläger sei immerhin auf dem kommentierten Foto abgebildet und auch namentlich erwähnt. Er will von ihr wissen, was denn das Ziel des Einspruchs sei: „Reden wir doch mal offen.“ Die Verteidigerin wünscht sich einen Freispruch, klopft aber auch andere Optionen ab. Eine Einstellung des Verfahrens sieht das Gericht mit Hinweis auf das Bundeszentralregister nicht als gerechtfertigt. Vogt empfiehlt allerdings, dass der Angeklagte sich entschuldigt, dann bestehe die Möglichkeit, dass der Kläger die Anzeige fallen lasse.<h3>Beleidigung auf Facebook vor dem Hersbrucker Amtsgericht</h3>„Es geht jetzt wohl um den Begriff ‚dumm’, wenn ich das richtig verstehe?“, fragt der Beklagte. Das Gericht sehe eher die Kombination der drei Wörter als Gegenstand der Klage, erklärt der Richter ihm. Der 58-Jährige gibt zu, den Kommentar verfasst zu haben, er habe aber niemanden persönlich angreifen wollen. Gemeint habe er die SPD als Partei auf Bundesebene. Diese verdiene seiner Ansicht nach alle drei Attribute, da sie trotz der zunehmend schlechteren Wahlergebnisse nicht gegensteuere. Sie regiere daher „nicht im Sinne des Volkes“, sei also demzufolge „volksfeindlich“, so seine Rechtfertigung. Den Kläger hingegen kenne er gar nicht. Im Nachhinein sehe er ein, dass der öffentliche Kommentar wohl „keine gute Idee“ gewesen sei und räumt auch eine falsche Wortwahl ein.((Platzhalter))Letztendlich entschuldigt er sich knapp beim Kläger, der als Zeuge geladen ist: „Das war nicht persönlich gemeint, ich habe nicht mal die Namen gelesen.“ Er führt anschließend aber erneut wortreich aus, warum seine Beschreibung auf die SPD als Ganzes dennoch zutreffe, sucht sogar Zustimmung beim Kläger mit einer Analogie aus der Geschäftswelt („Sie als Geschäftsführer …“).((Platzhalter))Bock überzeugt das nicht. „Er hat versucht, sich zu entschuldigen, aber letztlich war es eher eine Rechtfertigung“, sagt Bock im Gespräch mit der Redaktion. Daher hält er die Anzeige aufrecht. Er stößt sich insbesondere an dem Begriff „volksfeindlich“. Dieser Ausdruck, so führt er bereits im Zeugenstand aus, sei geschichtlich so stark vorbelastet, dass man ihn nicht stehen lassen könne. „In der NS-Zeit sind mit diesem Urteil SPD-Politiker ins KZ geschickt worden.“ Den Begriff „dumm“ findet er hingegen weniger kritisch: „Das muss man sich als Politiker ohnehin oft genug anhören.“((Module))Der Richter verurteilt den Angeklagten zu 45 Tagessätzen á 50 Euro und bleibt damit geringfügig unter den von der Staatsanwaltschaft geforderten 50 Tagessätzen. In der Urteilsfindung berücksichtigt das Gericht sowohl Geständnis und Entschuldigung als auch einschlägige Vorstrafen für Beleidigung und öffentlichen Aufruf zu einer Straftat. Das Urteil ist rechtskräftig.Für Bock war es das erste Mal, dass er den Nutzer eines sozialen Netzwerks angezeigt hat. „Ich bin ganz dankbar, in Burgthann zu leben, wo man gut miteinander arbeitet und auch der Wahlkampf bislang friedlich abläuft“, sagt er. Sollte ihm wieder einmal ein Kommentar wie der nun geahndete unterkommen, will er diesen auf jeden Fall wieder zur Anzeige bringen. „Sonst nehmen wir es hin, dass die Sprache verroht. Mir aber ist es wichtig, dass auch im Internet vernünftig miteinander umgegangen wird.“((Platzhalter))

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Micha Knodt

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Gewalt unter Nachbarn in Hersbruck: Zeuge macht verwirrende Aussage

Der Kommentar, der nun vor Gericht geahndet wurde, ist auf der öffentlich zugänglichen Facebook-Seite des Altdorfer Boten erschienen. Dort biete die Redaktion allen Nutzerinnen und Nutzern die Möglichkeit, ihre Meinung zu aktuellen Beiträgen zu äußern. Gleichzeitig halten wir alle Kommentatoren an, auf einen freundlichen Umgangston zu achten und die Meinung jedes Einzelnen zu respektieren. Verstoßen Beiträge gegen die Netiquette, verbirgt oder entfernt die Redaktion diese. Im konkreten Fall wurde der Kommentar leider nicht sofort entdeckt und daher zunächst nicht reagiert. Inzwischen hat die Redaktion des Boten den Kommentar gelöscht, den Nutzer gesperrt und ihn zudem bei Facebook gemeldet. Eine Reaktion seitens des Plattformbetreibers stand zu Redaktionsschluss noch aus.

Netiquette bei Facebook

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Hersbruck - Ein Social-Media-Kommentar brachte einen 58-Jährigen in Schwierigkeiten – es war nicht das erste Mal, dass er wegen Beleidigung vor Gericht stand.

„Dumm, volksfeindlich, realitätsfern“: Facebook-Kommentar landet in Hersbruck vor Gericht