Lara Feser

<p>Ob hinter dem Lenkrad, auf dem Sattel oder zu Fuß – niemand entkommt dem Straßenverkehr. Wo so viele Menschen unterwegs sind, bleiben Fehler nicht aus: Von kleinen Ordnungswidrigkeiten über Unfälle bis hin zu handfesten Straftaten – Nürnbergs Straßen liefern dafür täglich Beispiele.</p>((ContentAd))<p>Im Verkehrsgericht landen genau diese Fälle. Es ist jener Teil der Strafjustiz, in dem „normale Bürger“ wohl am ehesten auf der Anklagebank landen. Menschen, die nur zu spät dran waren, einen Moment lang unaufmerksam gewesen sind oder sich in einer stressigen Situation zu einer folgenschweren Entscheidung hinreißen ließen. Für sie ist der Gerichtssaal oft ein ungewohnter Ort. Für Richter Klaus Hellein und seinen Kollegen Kim-Young Weißschädel ist es Alltag: Sie arbeiten im 20-Minuten-Takt pro Fall – an zwei Sitzungstagen pro Woche, flankiert von stundenlangem Aktenstudium und der Vorbereitung dutzender Verhandlungen.</p><p>Klaus Hellein ist Leiter der Verkehrsstrafabteilung am Nürnberger Amtsgericht. „Das Verkehrsgericht ist ein Querschnitt durch die Gesellschaft. Hier kann wirklich jeder landen“, sagt der Richter. In diesen Fällen müsse man zunächst klar unterscheiden: Straftat oder Ordnungswidrigkeit. Das eine meint Kriminelles – wie Unfallflucht oder Trunkenheit am Steuer. Das andere: ein Verstoß gegen Regeln, wie zu schnelles Fahren oder Handynutzung im Auto. Auch Letzteres kann teuer werden und für Punkte sorgen.</p><h3>Handy am Steuer: „Ich hab doch nur kurz...“</h3><p>Ein alltäglicher Fall: Ein Mann legt Einspruch gegen ein Bußgeld wegen Handyverstoß ein – er sagt, er habe nur kurz während der Fahrt das Handy in der Hand gehalten, um es zu verstauen. Seine Tochter, die zuvor noch eine Netflix-Folge auf dem Gerät gucken durfte, hätte es ihm schnell nach vorne gereicht. Der kontrollierende Polizeibeamte will jedoch eindeutig Tippbewegungen des Fahrers gesehen haben – während der Fahrt.</p><p>Am Steuer dürfen elektronische Geräte nur verwendet werden, wenn sie nicht in der Hand gehalten werden – so schreibt es die Straßenverkehrsordnung vor.</p><p>Der Versuch einer Rechtfertigung des Fahrers: Das sei falsch, die Polizei hätte ihn nur kontrolliert, weil er einen auffälligen Mercedes fährt und wolle ihm etwas anhängen.</p><p>In dieser Sache urteilt Richter Kim-Young Weißschädel. Er bleibt ruhig und weist den Mann freundlich darauf hin, dass falsche Verdächtigungen strafbar sein können. Der Betroffene und sein Verteidiger ziehen sich kurz zurück – wenig später wird der Einspruch zurückgezogen. Die 100 Euro Bußgeld und ein Punkt in Flensburg bleiben, und der Mann trägt die Verfahrenskosten für den Handyverstoß.</p><h3>Bus angefahren, Hörgerät aber nicht dabei gehabt</h3><p>Richter Weißschädel hat an diesem Tag noch eine ganze Reihe weiterer Fälle auf dem Tisch. Einer davon führt vier ältere Damen in den Gerichtssaal. Die Rentnerinnen waren auf dem Weg zu einer Beerdigung, als sie mit ihrem Wagen einen VAG-Bus touchierten und weiterfuhren, ohne anzuhalten. Die Fahrerin, 72 Jahre alt, hatte an diesem Tag ihr Hörgerät nicht eingesetzt und beteuert, von dem Zusammenstoß nichts mitbekommen zu haben. Auch ihre drei Mitfahrerinnen wollen weder einen Schaden bemerkt noch ungewöhnliche Geräusche gehört haben.</p>((Module))<p>„Kontaktparken“ nennt Richter Hellein das milde – und erklärt, warum solche Fälle schwierig sind: „Wenn jemand wirklich nicht merkt, dass er ein Fahrzeug beschädigt hat, ist es keine Straftat. Ob das glaubhaft ist, zeigt sich erst bei der Beweisaufnahme.“</p><p>Fahrerflucht – geregelt in § 142 Strafgesetzbuch – ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine vorsätzliche Straftat. Wer einen Unfall bemerkt und sich trotzdem entfernt, muss mit Geldstrafe, Punkten und sogar Führerscheinentzug rechnen – selbst wenn der Schaden versehentlich verursacht wurde. Diese strengen Regeln stehen aber in der Kritik: Beim Verkehrsgerichtstag 2024 in Goslar forderten Fachleute weniger Kriminalisierung, klare Vorgaben für eine straffreie freiwillige Nachmeldung und eine bessere Unterscheidung zwischen Bagatell- und schweren Schäden.</p><p>„Oft kann man am Schaden gut abwägen, wie wahrscheinlich es ist, dass der Fahrer nichts gemerkt hat. Wenn das Auto komplett eingedellt ist – eher unglaubwürdig“, sagt Hellein dazu.</p><h3>Aus dem Blitzer ‚rausreden‘ vor Gericht - geht sowas?</h3><p>Viele Autofahrer kennen das Gefühl: die leise Hoffnung, dass das Blitzerfoto vielleicht doch nicht im Briefkasten landet - meist vergebens. Ein Einspruch ist allerdings möglich. Vor Richter Weißschädel steht eine Frau, gemessen mit 72 km/h in einer 50er-Zone. Ihr Anwalt Malte Margold sucht akribisch nach Fehlern: Er prüft das Messprotokoll, fragt den Techniker aus, geht sogar die Geräteanleitung durch – ohne ersichtlichen Erfolg. Am Ende wird die Verhandlung vertagt.</p><p>„Bei mir ist es noch nie vorgekommen, dass ein Blitzer unzulässig war“, sagt Hellein. Trotzdem versuchen viele, selbst bei kleinen Beträgen, vor Gericht ihr Glück. Oft unterstützt von einer Rechtsschutzversicherung. Doch auch die macht nicht unbegrenzt mit: „Ein oder zwei Bußgeldverfahren zahlen die noch – dann kann es vorkommen, dass Schluss ist“, warnt der Richter.</p><h3>Wenn keiner mehr weiß, was passiert ist</h3><p>Komplexer wird es bei Unfällen zwischen Autofahrern und Radfahrern. Ein solcher Fall landete kürzlich vor Hellein: Der Fahrer eines Autos hatte Einspruch gegen ein Bußgeld eingelegt. Er habe einen Radfahrer die Vorfahrt genommen und angefahren. Dieser konnte sich vor Gericht allerdings an wenig erinnern, auch nicht, von welcher Straße er gekommen war und wo er eigentlich hinwollte. Auch die Polizei hatte keine genauen Aufzeichnungen. Hellein stellte das Verfahren ein.</p>((ContentAd))<p>„Das sind Fälle, bei denen man wirklich sagen muss: Man weiß es einfach nicht, und dann kann keine Strafe verhängt werden“, so Richter Hellein.</p><h3>Zwischen Dashcam und E-Scooter – der Verkehr im Wandel</h3><p>Die technischen Mittel im Straßenverkehr wandeln sich – und mit ihnen die Streitfälle vor Gericht. Was früher das frisierte Mofa war, sind heute Dashcams, E-Scooter oder Handys am Steuer. Der Grundtenor bleibt derselbe: Verkehrssünden sind Alltagsdelikte, aber kein Fall gleicht dem anderen. Manche pochen auf einen „Freispruch aus Prinzip“ und dabei sei den Leuten kein Bußgeld zu gering, um vor Gericht zu ziehen. Doch am Ende zählt, was sich beweisen lässt. „Es kommt immer darauf an“, sagt Richter Hellein – ein Satz, den man wohl von jedem Juristen hören würde.</p><p>((Platzhalter))</p><p>((Platzhalter))</p>

FOTO: colourbox.de; 2015 gesp...MOTIV: Frau; Auto;

Aus dem Gericht

Info

<p>Rote Ampel überfahren, Sicherheitsabstand nicht eingehalten, Handy am Steuer – auch bei diesen Delikten drohen Punkte in Flensburg. Einen Überblick dazu, welche Verkehrssünden, wie viele Punkte zur Konsequenz haben und wie viele Punkte man überhaupt schon auf dem Konto hat, lässt sich auf der Internetseite des ADAC https://www.adac.de/verkehr/recht/bussgeld-punkte/punktesystem/ oder auf der Seite des Bußgeldkatalogs https://www.bussgeldkatalog.org/punkte-flensburg/ abfragen.</p>

Ein Überblick zum Punkte-System

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Nürnberg - Jeden Tag müssen „Verkehrssünder“ vor den Kadi - und im Nürnberger Verkehrsgericht kann wirklich jeder landen: Hier geht es um Handy-Bußgelder, Fälle von ungeklärter Fahrerflucht und immer wieder um die Frage, was sich beweisen lässt.

Bußgeld, Blitzer, Beschuldigungen: Ein Tag im Verkehrsgericht Nürnberg