Scott Johnston

Da sich die Einnahmen durch die Gewerbesteuer weiter im Sinkflug befinden sowie die deutlichen Preis- und Tarifsteigerungen für starke Belastungen in den Haushalten sorgen, muss beim Landkreis Erlangen-Höchstadt und seinen Gemeinden immer genauer gerechnet werden. „Wünschenswert und sinnvoll ist viel, finanzierbar erheblich weniger“, brachten es Landrat Alexander Tritthart, Michael Dassler (FDP) und SPD-Franktionsführer German Hacker in der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses auf den Punkt. Auch wenn es laut Ute Salzner (CSU) nur ein „Einmaleffekt“ ist, so bewirkt eine kräftige Finanzsspritze des Freistaats für nächstes Jahr eine starke Entlastung der kommunalen Etats, was bekanntlich auch der angeschlagenen Stadt Erlangen noch einmal eine Verschnaufspause ermöglicht.((ContentAd))Diese Entlastung erfolgt indirekt über den Bezirk. Hätte dieser seine Umlage an Landkreise und kreisfreie Städte massiv nach oben geschraubt, wäre eine Erhöhung der Kreisumlage um 3 Prozent kaum zu vermeiden gewesen, weil sonst die Regierung von Mittelfranken den Haushalt nicht genehmigt hätte. So steigt die Bezirksumlage nach einer kräftigen Erhöhung im vergangenen Jahr lediglich um 0,41 Prozent, weshalb die Kreisumlage nur um 0,87 auf 51,62 Hebesätze angehoben werden muss.((Platzhalter))Für 2027 sieht es nicht besser aus und ob das Land erneut kräftig zuschießt, steht in den Sternen. Die Zeit der Wunschkonzerte sei daher fürs Erste vorbei, waren sich alle einig. „Wir dürfen freilich nicht immer auf andere politische Ebenen zeigen und fordern, dass dort gespart werden solle, sondern müssen auch bei uns selbst anfangen. Alle Standards, an die wir uns gewöhnt haben, werden nicht zu halten sein. Und wir dürfen es nicht bei allgemeinen Appellen belassen. Vielmehr müssen wir schon den Mut haben, konkret zu sagen, wo Minimierungen noch halbwegs zu verkraften sind“, hob Landrat Tritthart hervor.Herzogenaurachs Bürgermeister Hacker warnte davor, am Ende alles die Gemeinden ausbaden zu lassen und spielte den Ball an den Landkreis zurück: „Es wäre äußerst bedenklich, wenn der Kreis auch künftig ordentlich investiert, die Gemeinden jedoch hierfür einfach kein Geld mehr haben und ihre Projekte verschieben müssen“. Landtagsabgeordneter Walter Nussel, der die Fraktion der CSU leitet, betonte, dass die Wirtschaft in Deutschland endlich wieder in Tritt kommen müsse, um sich weiter die hohen Sozialausgaben leisten zu können. Schließlich grenzen die umfangreichen Pflichtaufgaben zum Beispiel bei der Jugendhilfe den finanziellen Spielraum des Landkreises spürbar ein.Neben der Jugendhilfe schlagen vor allem die Ausgaben für den Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) kräftig zu Buche. Hier stehen zudem weitere Ausgaben an. Wie Harald Blome und Harmut Jaißle von der Nahverkehrsberatung nbsw erläuterten, wird die Buslinie 206 von Forchheim nach Zeckern bis Höchstadt verlängert, wofür seit Jahren Lokalpolitiker nachezu aller Parteien gekämpft hatten.((Platzhalter))Auch angesichts der knappen Kassen entschied sich die Mehrheit des Erlangen-Höchstadter Kreisausschusses für die mittlere Lösung. Das heißt, statt zweier oder keiner Lücke bei der Taktung fiel die Wahl auf eine Lücke von 7 bis 8 Uhr, die nicht dramatisch sein dürfte. Die Weiterführung der Linie bis Höchstadt führt zu Mehrkosten von etwa 212.000 Euro, bei keiner Lücke wären es 270.000 Euro gewesen. Dassler und Hacker mahnten an, wenn man schon davon rede, Standards zu reduzieren, dürfe man in anderen Bereichen Standards nicht noch erhöhen, und votierten gegen den Empfehlungsbeschluss für den Kreistag.((Module))Tritthart appellierte an die Bürger, die Linie auch häufig zu nutzen, da sie schließlich jahrelang gefordert worden sei. Vorbild sind hier die Bewohner des östlichen Landkreises. Die Busse von Eckental nach Erlangen und in den Raum Neunkirchen sind übervoll. Oft müssen die Fahrgäste auf das nächste Fahrzeug warten, weil sich niemand mehr hineinquetschen kann.Deshalb fahren künftig dort Gelenkbusse, die freilich auch wegen des großen Zuspruchs etwas länger unterwegs sein werden. Die Fahrzeiten orientieren sich an einem guten Anschluss an die Gräfenbergbahn in Eschenau, wobei das Wort „gut“ ziemlich euphemistisch ist. Landrat Tritthart berichtete, dass er bei einem Treffen mit dem kompletten Kabinett der Staatsregierung um Ministerpräsident Markus Söder auf das leidige Thema und die Dringlichkeit einer Lösung angesichts der permanenten Ausfälle hingewiesen habe, wobei auch der Freistaat lediglioch entsprechenden Druck auf die Bahn ausüben könne. „Wir geben unser Bestes, um einen attraktiven ÖPNV zu gewährleisten. Dass die Bahn ihr Bestes gibt, sehe ich nicht“, so Tritthart.

Schule / Schulbusverkehr

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