Mitarbeiterporträt: Martin Müller

Martin Müller

Ein gewaltiger Aufwand wurde in den vergangenen Jahren in Bayern betrieben, um rote Gebiete mit einer erhöhten Nitratbelastung im Grundwasser und gelbe Gebiete mit einem erhöhten Phosphoreintrag noch kleinräumiger ausweisen zu können. Die Landwirte hatten sich stets bitter beklagt, dass sie viel zu pauschal unter Dünge-Einschränkungen leiden mussten und riesige Regionen einfach zu roten Gebieten erklärt worden waren, nur weil an einer weit entfernten Messstelle ein erhöhter Wert registriert wurde.((ContentAd))Die Zahl der Messstellen im Freistaats hat sich daher innerhalb weniger Jahre von 685 auf über 1500 erhöht, um den tatsächlichen Verhältnissen gerechter zu werden. Doch jetzt ist das alles plötzlich für die Katz‘. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat klagenden Landwirten in gleich vier Fällen recht gegeben und die bayerische Regelung komplett gekippt. Rote und gelbe Gebiete sind ab sofort unwirksam.<h3>Rote Gebiete beim Düngen: Vor allem Westmittelfranken war betroffen</h3>Eigentlich stand in Bayern zum Jahreswechsel gerade eine turnusmäßige Neuausweisung der roten Gebiete an. Diese sollten sich um 38.000 Hektar auf dann 582.000 Hektar vergrößern. Das sind immerhin 18,5 Prozent der gesamten Landwirtschaftsfläche. Gerade Westmittelfranken war davon besonders betroffen. In Mittelfranken sollten sich die roten Gebiete um 25.100 Hektar vergrößern. Mit enormen Folgen für die dortigen Landwirte: In solchen Regionen müssen sie die Düngemenge um 20 Prozent verringern. Dadurch reduziert sich der Ertrag laut Bauernvertretern um zehn bis 15 Prozent.((Platzhalter))Doch damit ist es nun vorbei. In den bisherigen roten Gebieten darf ab sofort wieder ganz normal gedüngt werden, es dürfen also wieder 20 Prozent mehr Gülle oder Mineraldünger ausgebracht werden. Das bestätigt auch Bayerns Landwirtschaftsministerium: „Die aktuelle Ausweisung ist aufgehoben, das Verfahren zur Neuausweisung wird gestoppt, alle anderen Vorgaben der Düngeverordnung, die nicht rote und gelbe Gebiete betreffen, gelten weiterhin.“ Das Ministerium will nun zunächst die ausführliche Urteilsbegründung abwarten und dann über weitere Schritte entscheiden.In einer ersten Mitteilung hatte das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, dass die bayerische Regelung „mangels hinreichender Regelungsdichte nicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen des Grundrechts auf Eigentum und der Berufsfreiheit“ genüge. Es ergebe sich nicht mit hinreichender Bestimmtheit, welche Gebiete als belastet auszuweisen sind und infolgedessen verschärften Düngebeschränkungen unterliegen.<h3>Gülle-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Wie geht es nun weiter?</h3>Der Bayerische Bauernverband jubelt natürlich über dieses Urteil, das er als Ergebnis seines jahrelangen Engagements sieht. „Zahlreiche Betriebsleiter hatten in den vergangenen Jahren erhebliche Einschränkungen und wirtschaftliche Belastungen infolge der pauschalen und oft undurchsichtigen Gebietsausweisungen hinnehmen müssen. Das Urteil, das nun vor dem Bundesverwaltungsgericht erwirkt werden konnte, ist ein wichtiger Schritt hin zu praxisnahen und verursachergerechten Regelungen im Düngerecht“, heißt es von dem Landwirtschaftsverband.((Platzhalter))Eine mögliche künftige Lösung könnte sein, dass Landwirte eine Nährstoffbilanz ihres Betriebs vorlegen müssen. Ist diese ausgeglichen, müssten sie keine weiteren Einschränkungen ihrer Dünge-Praxis hinnehmen. So könnte das System verursachergerechter gestaltet werden und nicht mehr so pauschal wie bislang. Für ein solches System müssten allerdings erst die Grundlagen geschaffen werden. Bis dahin wird wohl zunächst viel zusätzliche Gülle auf den Feldern landen.((Module))Als sicher kann jedenfalls gelten, dass es auch in Zukunft gewisse Einschränkungen geben wird. Denn erst Anfang Oktober hatte das Bundesverwaltungsgericht in einem anderen Urteil entschieden, dass das Bundeslandwirtschaftsministerium ein nationales Aktionsprogramm zum Schutz des Grundwassers vor zu hoher Nitratbelastung auflegen muss.

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Ein großartiger Tag für unser Grundwasser. Die Tourismusbranche im Fränkischen Seeland jubelt sicher auch schon. Aber zumindest kein Hunger mehr in Deutschland wenn endlich wieder die Erträge auf Kosten der Gemeinschaft gesteigert werden können.

Rote Gebiete Ausschnitt

Belastetes Grundwasser: Viele Bauern in Mittelfranken müssen künftig weniger düngen

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„Beunruhigende Zahlen“: Steigt Konzentration von krebserregendem Stoff in Frankens Wasser?

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Nürnberg - Damit hatten selbst viele Landwirte nicht gerechnet: Die roten Gebiete mit Dünge-Einschränkungen in Bayern sind ab sofort aufgehoben, jetzt darf mehr Gülle ausgefahren werden. Und Bayern hat völlig umsonst viel Geld für ein neues Messnetz ausgegeben.

Bauern in der Region dürfen wieder mehr Gülle ausfahren: Bundesgericht kippt Dünge-Regelung