Porträt Jana Vogel

Jana Vogel

Dass das Schwabacher Krankenhaus aus dem Insolvenzverfahren gerettet werden soll, darüber sind sich Mitarbeiter, Bürgerinnen und Stadtspitze einig. Doch über das „Wie“ gibt es durchaus unterschiedliche Ansichten. Kurz nach Bekanntwerden der Insolvenz hatte der Kreisverband Schwabach-Roth der Linken im Sommer mit einer Unterschriftensammlung begonnen. Das Ziel: Die Stadt soll das Haus wieder in die öffentliche Hand übernehmen. <a href="detail:1.14857105" target="_blank">Gut 1400 Menschen unterschrieben</a>, doch nur wenig später wurde ein privater Investor vorgestellt, der die Klinik stattdessen übernehmen will. Der Bürgerantrag ist damit aber nicht vom Tisch.((ContentAd))Das liegt zum einen daran, dass die Übernahme durch die Firma Navicare-Med längst nicht in trockenen Tüchern ist - hier müssen sowohl die Gläubiger als auch Gesundheitsministerium und Krankenkassen noch zustimmen. Zum anderen aber kann und will niemand den demokratischen Prozess einfach abwürgen. Daher entschied der Schwabacher Stadtrat Ende Oktober in einem ersten Schritt über die Zulässigkeit des Bürgerantrags.<h3>Bürgerantrag fordert, dass Stadt Schwabach Krankenhaus wieder übernimmt</h3>Zuvor hatte die Verwaltung die Listen geprüft und festgestellt, dass 1167 gültige Unterschriften von in Schwabach gemeldeten Bürgerinnen und Bürgern vorliegen. Nötig gewesen wären lediglich 410 - ein Prozent der Einwohnerzahl. Auch inhaltlich hatte die Stadtverwaltung keine Bedenken bei der gewählten Formulierung: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Schwabach das Klinikum Schwabach erwirbt und betreibt?“Ohne Debatte erklärte der Stadtrat daher den Bürgerantrag für zulässig und setzte damit eine Uhr in Gang. Spätestens drei Monate später muss das Gremium auch inhaltlich über das Ansinnen entscheiden. Dass er diese Diskussion für wichtig halte, hatte Oberbürgermeister Peter Reiß schon kurz nach Vorstellung des Investors betont. Zugleich sagte er aber mit Blick auf die Krankenhausreform sehr deutlich: „Würde die Stadt jetzt übernehmen, müssten wir das Krankenhaus 2027 zusperren.“((Platzhalter))Hat der Bürgerantrag damit überhaupt noch eine Chance? „Selbstverständlich ist mir bewusst, dass der Haushalt in Schwabach – wie andernorts auch – knapp bemessen ist und die Krankenhausreform Rahmenbedingungen setzt, die von kommunaler Ebene nicht zu beeinflussen sind“, erklärt Initiator Maximilian Schmidt auf Nachfrage der Redaktion. Er hält die Frage der Finanzierung aber für eine der Priorisierung. Das Defizit des Krankenhauses sei zuletzt in einer ähnlichen Höhe gelegen wie der Preis für den Neubau des Hallenbades, den sich Schwabach offensichtlich leisten könne.Zudem hält er es für wahrscheinlich, dass die Klinik mit dem richtigen Konzept auch künftig wirtschaftlich tragfähig sein werde. „Andernfalls würde sich sicherlich kein privater Investor für den Standort interessieren“, sagt Schmidt.<h3>Heftige Kritik an Privatinvestoren: „Weg führte in die Insolvenz“</h3>Die Vergangenheit habe aber bereits gezeigt, dass ein privater Träger dem Klinikum in Schwabach keine Sicherheit biete. „2017 sollte eine Teilprivatisierung die Klinik aus den roten Zahlen holen; stattdessen führte der Weg über die vollständige Privatisierung Anfang 2025 in die Insolvenz.“ Der Bürgerantrag der Linken ist für Schmidt eine Alternative, ein Krankenhaus unter öffentlicher Verwaltung, „das keine Extragewinne für einen privaten Eigentümer erwirtschaften muss“.((Platzhalter))Ob sich für diese Perspektive eine Mehrheit im Schwabacher Stadtrat findet, ist unklar. Nicht nur müsste ein Haushalt mit Investition ins Krankenhaus auch von der Regierung von Mittelfranken genehmigt werden. Zudem müsste auch die Stadt Schwabach die Beteiligten im Insolvenzverfahren von ihrem Vorgehen und Zukunftskonzept überzeugen. ((ContentAd))„Unser Vorschlag muss ernst genommen und die Finanzierbarkeit unvoreingenommen überprüft werden“, fordert Maximilian Schmidt als ersten Schritt - und wünscht sich eine baldige Abstimmung im Stadtrat. Bevor Fakten zum Krankenhaus geschaffen sind. ((Platzhalter))

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