Ina Brechenmacher

<p>„Wir fühlen uns schon ein bisschen alleingelassen“, sagt Taylan Yildiz, erster Vorsitzender des Weißenburger Jugendparlaments. Er und seine Co-Vorsitzende, Jule Engelhardt sitzen seit der ersten Amtsperiode im Gremium. Die Euphorie sei in den ersten beiden Jahren noch groß gewesen. „Das kann man von der zweiten Amtszeit jetzt nicht sagen“, sagt Engelhardt beim Pressegespräch ernüchtert. In der Stadtverwaltung hätten sie zwar immer noch einen Ansprechpartner. Aber: „Man merkt, dass die Ambition nicht mehr da ist, wo sie einmal war“, meint Engelhardt zur Unterstützung über die rein administrative Organisation hinaus.</p>((ContentAd))<p>„Auch der Stadtrat lässt sich nicht blicken“, bemerkt Yildiz und will dabei keine Fraktion ausnehmen. Das Jugendparlament sei ein beratendes Organ, weswegen man sich gewünscht hätte, dass Parteien auf die Jugendlichen zukommen und sich deren Meinung zu bestimmten Themen einholen. Das sei jedoch nicht passiert, berichtet Yildiz von den zurückliegenden Monaten.</p><h3>Mühlen mahlen langsam</h3><p>In der zweiten Amtszeit mussten die Mitglieder des Jugendparlaments auch merken, wie langsam die Mühlen der Verwaltung manchmal mahlen. In der ersten Amtszeit seien sie fast davon überrascht gewesen, wie schnell das Projekt „neuer Skatepark“ umgesetzt wurde, erinnert sich Engelhardt. Das Gremium hatte diesen Vorstoß damals unterstützt.</p><p>Diese „große Euphorie“ aus der ersten Amtszeit sei jedoch schnell abgeklungen. Einen wirklichen Erfolg konnte das Jugendparlament nicht verbuchen. „Wir würden uns wünschen, dass Sachen, die wir am Anfang unserer Amtszeit angestoßen haben, auch in dieser Amtszeit umgesetzt werden“, meint Yildiz und nennt dabei das Beispiel des Trinkwasserbrunnens am Alten Rathaus. „Das sind Sachen, die sehr langsam, sehr langwierig funktionieren“, bemängelt Yildiz.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Oft sei ihnen seitens der Stadtverwaltung zudem erklärt worden, warum etwas nicht geht – beispielsweise hinsichtlich der Idee, den ÖPNV in der Stadt für Kinder und Jugendliche günstiger oder gar kostenlos anzubieten. Konstruktive Lösungsvorschläge seien jedoch nicht gekommen.</p><h3>„Nicht auf Augenhöhe“</h3><p>Ein Stachel, der besonders tief sitzt: Der Stadtrat hatte vor Kurzem abgelehnt, dass künftig auch Nicht-Weißenburger, die jedoch ihren Lebensmittelpunkt in der Stadt haben, stimmberechtigt und wählbar sein sollen. Diesen Vorstoß hatte das Jugendparlament als Antrag formuliert. Das Argument: Viele Jugendliche würden zwar nicht in Weißenburg wohnen, gehen dort aber zur Schule, machen ihre Ausbildung oder engagieren sich im Verein. Sie sollen somit auch im Jugendparlament mitentscheiden dürfen. Der Bayerische Jugendring würde eine solche Regelung befürworten, argumentierte Yildiz damals.</p>((Module))<p>Letztendlich stimmte die CSU, die Freien Wähler und Oberbürgermeister Jürgen Schröppel (SPD) gegen den Antrag.</p><p>((Platzhalter))</p><p>„Das haben viele als sehr, sehr demotivierend wahrgenommen“, meint Yildiz zu dieser Niederlage, da man viel Arbeit in den Antrag gesteckt hatte. Engelhardt könne verstehen, wenn man aus politischen Gründen gegen die Idee sei: „Das ist Demokratie“, sagt die zweite Vorsitzende. Sie hätte aber das Gefühl gehabt, dass zu diesem Thema mit dem Jugendparlament nicht auf Augenhöhe kommuniziert wurde.</p><h3>Stadt reagiert auf Kritik</h3><p>Was sagt die Stadt zur Kritik der beiden Vorsitzenden? Zunächst zum Hintergrund: Die Stadt organisiert die Wahlen des Jugendparlaments. Dabei müssen beispielsweise ein Wählerverzeichnis erstellt, Briefe zur Nominierungsveranstaltung und der Wahl selbst verschickt und zur konstituierenden Sitzung geladen werden. Der Raum für die Sitzungen wird von der Stadt zur Verfügung gestellt und jeweils vorbereitet.</p><p>Abgesehen von der Wahl unterscheidet sich der rein organisatorische Aufwand nicht von den anderen Gremien der Stadt, also dem Umwelt-, Inklusions- und Seniorenbeirat. Die für das Jugendparlament eigens möglich gemachte Online-Wahl übernimmt ein externer Dienstleister, was 4000 Euro pro Wahl kostet.</p><p>Wie steht es aber um die ideelle Unterstützung? Oberbürgermeister Jürgen Schröppel (SPD) kann die Kritik nicht nachvollziehen. Seiner Meinung nach müsse das Jugendparlament größtenteils selbst lernen, wie es arbeiten kann. „Das ist ja genau der Sinn des Jugendparlaments“, meint er und fügt hinzu: „Wir sind ja nicht denen ihr Kindermädchen.“ Sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten, dass das Parlament nur aus sehr jungen Mitgliedern besteht, könne man nach einem Hilferuf unter die Arme greifen. Auch für die letzten beiden Parlamente sei man in den letzten vier Jahren jederzeit ansprechbar gewesen.</p><p>((Platzhalter))</p><p>OB Schröppel könne verstehen, dass die beiden Vorsitzenden enttäuscht sind, dass der Stadtrat dem erweiterten Wahlrecht nicht zugestimmt hat. Er stellt aber klar: „Ich werde mich nicht verbiegen und eine Rechtsmeinung vertreten, mit der ich mir nicht sicher bin.“ Im Vorfeld habe man mit Juristen anderer Städte und dem Städtetag gesprochen.</p><h3>Mitgliederschwund</h3><p>Zurück zum Pressetermin: Bei ihrem Rückblick auf die zwei vergangenen Jahre fassen sich die zwei Vertreter des zehnköpfigen Jugendparlaments auch an die eigene Nase: „Wir hatten einen Mitgliederschwund“, berichtet Yildiz. In den Sitzungen sei man häufig nur zu fünft oder sechst gewesen, eine Person sei nie aufgetaucht, und die Motivation habe über die Monate nachgelassen.</p>((ContentAd))<p>Was sagen die beiden zur niedrigen Wahlbeteiligung – 130 Wählerinnen und Wähler 2021 und 161 im Jahr 2023, was knapp elf Prozent entspricht? Die niedrige Wahlbeteiligung habe laut Yildiz zu einem „Legitimitätsproblem“ geführt. Eine mögliche Lösung sei, die Wahlen an den Schulen durchzuführen. Ein Pluspunkt sei laut Engelhardt die Online-Wahl, die die Stadt möglich gemacht hatte und über die eine ganze Woche lang gewählt werden kann. „Ich glaube, dass die Jugend so politisch ist wie nie“, sagt Yildiz noch, „aber die Kommunalpolitik ist nicht so präsent.“</p><h3>Nicht entmutigen lassen</h3><p>Sowohl er als auch seine Co-Vorsitzende treten bei der nächsten Wahl nicht mehr an. Engelhardt macht im nächsten Jahr Abitur und will danach wahrscheinlich in eine andere Stadt ziehen. Yildiz will bei der Kommunalwahl im März den Sprung in den Stadtrat und Kreistag schaffen – seit 2023 ist er SPD-Mitglied.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Mit ihrer Kritik wollen sie mögliche Kandidatinnen und Kandidaten nicht abschrecken. „Ich fand das eine sehr gewinnbringende Arbeit“, sagt Engelhardt zu den vergangenen vier Jahren. Man lerne viel und bekäme tiefe Einblicke in die Stadt und die Stadtpolitik. „Das hat sehr viele Türen geöffnet“, meint Yildiz. Er habe sich im Jugendparlament politisiert. Und: Vielen sei nicht bewusst, dass das Jugendparlament ein Antragsrecht hat und somit viel beeinflussen kann. Aber: Ein Jugendparlament funktioniere nur, „wenn alle mitziehen“, unterstreicht der Vorsitzende.</p><h3>Klappt es?</h3><p>Ob es aber wirklich klappt mit dem dritten Jugendparlament – da sind sich die beiden nicht so sicher. „Ich hab‘ Bedenken, ob man zehn Kandidaten findet“, meint Engelhardt. Sie ist sich sicher: Hätte der Stadtrat dem erweiterten Wahlrecht zugestimmt, würde es genügend Kandidatinnen und Kandidaten geben.</p><p>Wird die Wahlbeteiligung besser? „Wir waren nicht so präsent, weil wir nicht die großen Durchbrüche hatten“, meint die zweite Vorsitzende. „Da sind wir ein bisschen in den Hintergrund geraten bei den Jugendlichen.“ Aber: Den Kontakt zu den Schulen konnte man ausbauen, berichten Engelhardt und Yildiz. Das Jugendparlament war zu Gast in mehreren Verfassungsviertelstunden. Dort verteilte Fragebögen sollen ausgewertet und die Ergebnisse ans neue Jugendparlament übergeben werden.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Alle wahlberechtigten Jugendlichen aus Weißenburg und den Ortsteilen sollten mittlerweile eine Einladung zur Nominierungsveranstaltung am 21. November bekommen haben. Dort wird sich herausstellen, ob sich genügend Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl im Dezember finden.</p>

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