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Markus Hörath

In Erlangen sorgt ein Streit um die Nutzung des Redoutensaals für eine scharfe Debatte über Neutralität, Verantwortung und die Grenzen soziokultureller Freiheit. Anlass ist die Entscheidung des Kulturzentrums E-Werk, das den Redoutensaal betreut, der Burschenschaft Germania Erlangen den Zugang zu dem traditionsreichen Veranstaltungsort zu verwehren – und die scharfe Kritik der Jungen Union (JU) Erlangen an dieser Entscheidung. Die JU spricht von „politischer Willkür“. Das E-Werk hingegen verteidigt seine Entscheidung als Ausdruck fachlicher Verantwortung und Wertehaltung.((ContentAd))In einer jüngst verteilten Pressemitteilung kritisiert die JU das Vorgehen des E-Werks scharf. Grund: der Burschenschaft Germania sei vom E-Werk, das auch den Redoutensaal betreut, die Nutzung des traditionsreichen Veranstaltungsortes „ohne nachvollziehbare Kriterien“ verweigert worden. „Es ist im Allgemeinen höchst problematisch, wenn eine Einrichtung, die in großem Umfang Steuermittel erhält, über die Überzeugungen von Gruppen urteilt und daraus das Recht ableitet, diesen den Zugang zu städtischen Räumen zu verwehren“, erklärt die Kreisvorsitzende Sophia Schenkel. „Das ist kein Ausdruck von Haltung, sondern ein Schritt hin zu politischer Willkür.“<h3>Junge Union: „E-Werk Erlangen ist zu Neutralität verpflichtet“</h3>Sie betont, dass das E-Werk trotz seiner privatrechtlichen Organisation durch die öffentliche Finanzierung zur Neutralität verpflichtet sei. „Wer mit Steuergeldern arbeitet, darf nicht nach Sympathie oder Weltanschauung entscheiden, sondern muss nach objektiven Maßstäben handeln.“ Auch JU-Vize Felix Schieber warnt vor einer „massiven“ Kompetenzüberschreitung. Ein Gremium, das festlege, „wo eine Gruppierung gesellschaftlich steht“, überschreite seine Befugnisse, erklärt er.Die JU fordert deshalb, dass die Stadtspitze künftig sicherstellt, dass öffentlich geförderte Einrichtungen „nach nachvollziehbaren, rechtssicheren und transparenten Verfahren“ entscheiden. Erlangen dürfe, so Schenkel, „kein Ort werden, an dem vermeintliche Haltung zur Rechtfertigung für Willkür wird“.((Platzhalter))E-Werk-Geschäftsführer Jan-Peter Dinger betont auf Anfrage, dass die Einrichtung eine „doppelte Verantwortung“ gegenüber der Öffentlichkeit und gegenüber den eigenen ethischen Grundsätzen trage. Öffentliche Förderung bedeute keine Weisungsgebundenheit, sondern ermögliche freien Trägern, „eigenständig, verantwortungsvoll und im Sinne ihres kulturpolitischen Auftrags zu handeln“, so Dinger weiter.Die Entscheidung, der Burschenschaft den Saal nicht zur Verfügung zu stellen, in dem die Germania 2026 ihr 200. Stiftungsfest feiern wollte, sei nach interner und externer Prüfung und auf Grundlage der hauseigenen Leitlinien erfolgt. Diese Leitlinien seien demokratisch erarbeitet und ein Werte- und Orientierungsrahmen für die Arbeit des E-Werks, so Dinger weiter.((Module))Ein Grund für die ablehnende Haltung des E-Werk sei u.a. ein Vorfall vom Februar 2023 gewesen: Bei einer Mensur im Haus der Germania wurden damals zwei Teilnehmer so schwer verletzt, dass diese ins Uni-Klinikum gebracht werden mussten. Der Fall sorgte bundesweit für Schlagzeilen und beschäftigt auch den Bayerischen Landtag.<h3>E-Werk Erlangen: „Germania ist nicht mit eigenen Grundsätzen und Leitlinien vereinbar“</h3>Das E-Werk verweist allerdings darauf, dass dies nur ein Grund unter mehreren gewesen sei. „Die Gesamtschau verschiedener Punkte – etwa der öffentlichen Wahrnehmung, der strukturellen Merkmale einer pflichtschlagenden Männerverbindung und der damit verbundenen Wertehaltung – hat bei uns den Eindruck bestärkt, dass eine Zusammenarbeit mit der Germania nicht mit den Grundsätzen und Leitlinien des E-Werks vereinbar ist.“ Die Entscheidung sei im Übrigen dokumentiert und mit der Stadtspitze und den Stadtratsfraktionen kommuniziert, heißt es vom E-Werk weiter.((Platzhalter))Wert legt das E-Werk darüber hinaus auf die Feststellung, dass - entgegen anderslautenden Aussagen - die Finanzierung der Einrichtung nicht zum überwiegenden Teil aus öffentlichen Mitteln erfolgt. Tatsächlich stammen nur etwa 25 Prozent des E-Werk-Haushalts aus öffentlichen Zuschüssen. „Rund 75 Prozent des Haushalts erwirtschaftete das E-Werk eigenständig – durch Veranstaltungen, Gastronomie, Vermietung.“ Kein Cent aus der städtischen Kulturförderung fließe dabei in den Betrieb des Redoutensaals, ergänzt E-Werk-Geschäftsführer Jan-Peter Dinger. „Die Unterstellung, wir würden hier willkürlich handeln oder gar auf Kosten von Steuergeldern, ist daher gleich in zweifacher Hinsicht unzutreffend.“Oberbürgermeister Florian Janik betont in einem Schreiben die Unabhängigkeit des soziokulturellen Zentrums. Diese sei auch Grundlage der Zusammenarbeit zwischen der Stadt und dem E-Werk. „Eine Einflussnahme durch mich auf die Entscheidungen des E-Werks“ könne nicht erfolgen.

Redoutensaal: Fassade wird renoviert

Auf das E-Werk könnte man auch gut verzichten...

"Willkür" ist ja wohl genau das Gegenteil von dem, was hier angewandt wurde - das E-Werk hat die Entscheidung doch eben nicht willkürlich, sondern unter Anwendung von wertebasierten Leitlinien getroffen.
Nur weil viele offenbar unsere freie Gesellschaft schon aufgegeben haben, ist es um so wichtiger, dass in solchen Fällen klare Kante gezeigt wird. Vielen Dank dafür!

Sharon Chaffin

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/erlangen/politische-willkur-oder-haltung-e-werk-erlangen-verweigert-burschenschaft-den-zutritt-1.14885361

Erlangen - In Erlangen entfacht der Streit um die Nutzung des Redoutensaals eine hitzige Debatte. Die Ablehnung des Veranstaltungsorts für die Burschenschaft Germania wird von der Jungen Union Erlangen scharf kritisiert.

Politische Willkür oder Haltung? E-Werk Erlangen verweigert Burschenschaft den Zutritt