Julia Hornung

- Bereits seit einiger Zeit gibt der <a href="https://ten.projectatlas.app/juraleitung/streckenkarte">digitale Projektatlas zur Juraleitung</a>, ein Tool von Tennet, Auskunft über den Trassenverlauf, die Lage des neuen Umspannwerks bei Ludersheim, die geplanten Maststandorte sowie zahlreiche Details der Trassenführung und des Trassenbaus. Jetzt hat die Regierung von Mittelfranken die <a href="https://www.regierung.mittelfranken.bayern.de/service/planfeststellung/unterlagen/pls-a-ost/index.html">Planunterlagen</a> für den rund zwölf Kilometer langen Abschnitt A-Ost, der nordwestlich von Winkelhaid beginnt und an der Grenze zur Oberpfalz endet, veröffentlicht. In der Planfeststellung werden auch die Folgemaßnahmen des Projekts, etwa der Rückbau der bestehenden 220 kV-Leitung, beantragt.((ContentAd))Was ist das Ziel des Planfeststellungsverfahrens?Planfeststellungsverfahren sind förmliche, geregelte Genehmigungsverfahren, in denen über die Zulässigkeit eines geplanten Bauvorhabens entschieden wird. Es gibt sie bei großen, raumbedeutsamen und in der Regel im öffentlichen Interesse liegenden Bauvorhaben. Diese finden etwa im Straßenbau statt, im Bereich Schiene oder die Infrastruktur zur Energieversorgung betreffend. Ziel des Verfahrens ist es, eine Entscheidung über das Bauvorhaben zu treffen.Wer trifft die Entscheidung darüber, ob und wie das Bauvorhaben Ersatzneubau Juraleitung Abschnitt A-Ost umgesetzt wird?Im Fall des Ersatzneubaus des Abschnitts A-Ost der sogenannten Juraleitung trifft die Entscheidung die Regierung von Mittelfranken. Sie fällt diese unter Abwägung der betroffenen privaten und öffentlichen Belange sowie unter Berücksichtigung der Umweltauswirkungen. Hierzu hört sie alle betroffenen Kommunen, Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange an, deren Aufgabenbereich vom Vorhaben berührt ist. Ebenso prüft sie alle Einwände von Privatpersonen. Das Ergebnis des Verfahrens ist ein Planfeststellungsbeschluss, der als umfassende Genehmigung gilt.Wie läuft die Phase der Auslegung und der Einwendungen ab? Wer kann Einwände gegen den Neubau der Juraleitung vorbringen und in welcher Form?Das Planfeststellungsverfahren für den Abschnitt A-Ost ist am Montag, 20. Oktober, gestartet. Teil des Verfahrens ist die öffentliche Auslegung der <a href="https://www.regierung.mittelfranken.bayern.de/service/planfeststellung/unterlagen/pls-a-ost/index.html">Planunterlagen</a>. Bis Mittwoch, 19. November, können diese auf den Internetseiten der betroffenen Kommunen und der Regierung von Mittelfranken eingesehen werden (Auslegungsphase). Einwände können dort bis einschließlich Mittwoch, 3. Dezember, schriftlich erhoben werden (Einwendungsphase). Dabei kann jeder Bürger, der sich durch das Projekt betroffen fühlt, Stellung beziehen. Dies ist auch digital möglich. Aber: Eine einfache E-Mail genügt nicht. Man benötigt dazu eine digitale Signatur (qualifizierte E-Signatur QES). Weitere Möglichkeiten der digitalen Übermittlung findet man auf der <a href="https://www.regierung.mittelfranken.bayern.de/presse/pressemitteilungen/pm2025-074-juraleitung/index.html">Website der Regierung</a>.Wie verhalten sich die betroffenen Städte und Gemeinden? "Die Stadt Altdorf lehnt die Juraleitung und das geplante neue Umspannwerk weiterhin grundsätzlich ab und wird dies in den anstehenden Verfahrensschritten in der rechtlich möglichen Form zum Ausdruck bringen", sagt Bauamtsleiter Bernhard Dotzer. Die Stadt werde dazu eine "umfassende Stellungnahme mit juristischer und fachgutachterlicher Begleitung und Beratung" ausarbeiten und "umfassende Einwände" erheben. Diese betreffen laut Dotzer die Bereiche Mensch, Natur, Lärm und Leitungsverlauf sowie den Standort des Umspannwerks. Auch die Gemeinde Winkelhaid wird "selbstverständlich eine Stellungnahme abgeben", sagt Bürgermeister Michael Schmidt. Die Gemeinde habe zusätzlich zur Veröffentlichung der Unterlagen auf der Website in der Gemeinde-App auf das Verfahren aufmerksam gemacht und per Post "persönliche Schreiben an die Haushalte" versandt. Eine Rechtsanwältin bereite nun eine Stellungnahme vor, die der Gemeinderat im November beschließen soll. Die Gemeinde Burgthann hat sich bis Redaktionsschluss nicht geäußert.Wie verhalten sich die Trassengegner?"Das Aktionsbündnis Trassengegner wird eine Einwendung machen, zudem ich als Sprecherin", sagt Aktionsbündnis-Sprecherin Dörte Hamann. "Wir werden darauf achten, dass so viele Menschen wie möglich Einwendungen erheben." Hamann betont, dass "wirklich jeder Stellung beziehen" könne. Das Aktionsbündnis werde zudem dabei helfen, Einwendungen zu machen. "Es gibt vieles, das wir kritisieren und das wollen wir natürlich im Verfahren drin haben." Auch auf einen Erörterungstermin lege das Aktionsbündnis "großen Wert", sagt Hamann. Sie kritisiert, dass es bisher nicht genügend "Mitspracherecht" für Bürger gegeben habe. "Wir werden Tennet definitiv massiv auf die Finger gucken!"Wird es einen Erörterungstermin geben?„Die Regierung von Mittelfranken beabsichtigt, für die Abschnitte A-Ost, A-West und A-Katzwang der Juraleitung Erörterungstermine durchzuführen“, antwortet die Pressestelle der Regierung von Mittelfranken auf Nachfrage der Redaktion. Die Zeitpunkte hierfür stehen derzeit noch nicht fest. „Teilnahmeberechtigt sind alle, deren Belange von dem Vorhaben betroffen sind und alle, die Einwendungen erhoben haben“, heißt es weiter.((Module))Kann das Projekt im Planfeststellungsverfahren noch gekippt werden oder geht es nur darum, wie es umgesetzt wird?"Im Planfeststellungsverfahren wird grundsätzlich sowohl das 'Ob', als auch das 'Wie' eines Vorhabens geprüft", schreibt die Pressestelle der Regierung, schränkt aber ein: "Im Falle der Juraleitung ist das 'Ob' allerdings schon durch den Bundesgesetzgeber vorentschieden worden, weil er das Vorhaben in das Bundesbedarfsplangesetz aufgenommen hat."Kann man gegen den Beschluss der Regierung rechtlich vorgehen?Gegen den Beschluss kann Klage beim zuständigen Gericht eingereicht werden, wobei nur Einwendungen berücksichtigt werden, die zuvor im Anhörungsverfahren vorgebracht wurden.Wie geht es nach dem 3. Dezember weiter und wie lange wird das Planfeststellungsverfahren insgesamt dauern?Die eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen werden an die Vorhabensträgerin Tennet TSO GmbH zur Erwiderung weitergeleitet. Die Dauer eines Planfeststellungsverfahrens ist schwer zu prognostizieren. Der Ablauf ist gesetzlich vorgeschrieben: Auswertung der Einwendungen, Erörterungstermin, Abfassung des Beschlusses. Die Dauer wird wesentlich von der Anzahl und dem Umfang der erhobenen Einwendungen beeinflusst.((Platzhalter))((Platzhalter))

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Juraleitung

Der Bote

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Ersatzneubau der Juraleitung: Planfeststellungsverfahren beginnt

Christian Geist

Nach den Infotagen ist Schluss: Tennet schließt sein Bürgerbüro in Altdorf

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Landkreis Nürnberger Land - Das Planfeststellungsverfahren für den Abschnitt A-Ost läuft. Jetzt können sich Bürger einbringen und der Regierung von Mittelfranken mitteilen, was gegen den Bau der Stromtrasse oder deren Verlauf spricht. Was jetzt wichtig ist.

Ersatzneubau Juraleitung: Wie gehen Einwände und wird es einen Erörterungstermin geben?