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Markus Hörath

Der Ruf nach einem (vorläufigen) Stopp der Planungen für die Stadt-Umland-Bahn (StUB) wird immer deutlicher. Nun schließt sich auch der Freie-Wähler-Landratskandidat und Adelsdorfer Bürgermeister Karsten Fischkal der Forderung seiner Parteikollegen im Erlanger Stadtrat an, die ein Moratorium bis Ende 2029 für das Millionenprojekt verlangen. Ihren Antrag zum Haushalt 2026 begründen die Freien Wähler ihre Initiative mit der angespannten Finanzlage der Stadt.((ContentAd))Schon die Vorstellung des Haushaltsentwurfs im September habe, so die Antragsteller, „mehr als deutlich gezeigt, dass die Haushaltslage den Bau der StUB derzeit nicht zulässt“. Nach Berechnungen der Kämmerei soll das Defizit im Jahr 2026 bei 26,7 Millionen Euro liegen. Spätestens 2028 seien die Rücklagen aufgebraucht, ein strukturelles Defizit unausweichlich. Gleichzeitig übersteigen die geplanten Investitionen die freie Finanzspanne erheblich. Für 2026 rechnet die Stadt mit einer Nettoneuverschuldung von fast 50 Millionen Euro.<h3>Ein „hochriskantes Großprojekt“</h3>Hinzu kommt die steigende Zinslast, die bis 2029 auf über acht Millionen Euro jährlich anwachsen soll – eine dauerhafte Belastung, die kaum Spielraum für neue Projekte lässt. „Vor diesem Hintergrund ist der Einstieg in ein weiteres, hochriskantes Großprojekt nicht verantwortbar“, heißt es im Antrag, den die Stadträte Anette Wirth-Hücking und Gunther Moll unterzeichneten.((Platzhalter))Selbst bei einer Förderquote von 90 Prozent müsste Erlangen laut Zweckverband StUB mindestens 82 Millionen Euro aus eigenen Mitteln aufbringen. Angesichts der seit 2019 um 129 Millionen Euro gestiegenen Gesamtkosten könnte dieser Anteil auf über 100 Millionen Euro anwachsen. „Eine solche Belastung würde die Handlungsspielräume der Stadt auf Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, einschränken“, warnen die Freien Wähler.<h3>Kein Ausstieg, sondern verantwortungsvolles Handeln</h3>Die Stadtrats-FDP fordert ebenfalls in einem Antrag zum Erlanger Haushalt 2026 ein StUB-Moratorium. „Der Zweckverband Stadt-Umland-Bahn verfügt bereits über einen zweistelligen Millionenbetrag an Investitionsmitteln, die noch nicht verausgabt wurden. Daher halten wir es vor dem Hintergrund der massiven Haushaltskrise für das Jahr 2026 nicht für vertretbar, weiteres Geld an den Zweckverband Stadt-Umland-Bahn zu überweisen“, so FDP-Stadtrat Holger Schulze. Jeder Euro für die StUB im nächsten Jahr müsse über zusätzliche Kredite finanziert werden, während wichtige Investitionen in Schulen oder die Feuerwache nicht möglich sind. „Das kann man niemandem erklären!“Auch Landratskandidat Fischkal unterstützt den Kurs: „Der Antrag ist sachlich und nachvollziehbar. Es geht nicht um ein Aussteigen, sondern um Verantwortung. Bevor neue Verpflichtungen eingegangen werden, braucht es Klarheit über die finanziellen Folgen.“ Mit Blick auf den Landkreis erinnert Fischkal an den Bürgerentscheid von 2015, bei dem sich die Bevölkerung gegen eine Beteiligung des Landkreises an der StUB ausgesprochen habe: „Dieses Votum darf nicht ignoriert werden. Großprojekte dieser Größenordnung brauchen Rückhalt, sonst verlieren sie Akzeptanz.“((Module))Fischkal mahnt zudem, die kommunalen Prioritäten richtig zu setzen: „Bevor neue Brücken gebaut werden, sollten wir erst einmal die sanieren, die wir schon haben.“ Angesichts leerer Kassen und wachsender Belastungen sei das beantragte Moratorium „der richtige Schritt“, um finanzielle Fragen zu klären, bevor neue Verpflichtungen entstehen.((Platzhalter))

Karsten Fischkal

Von der Seite der bayrischenStaatskanzlei bezüglichBürgerentscheiden
(13) 1Der Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Beschlusses des Gemeinderats. 2Der Bürgerentscheid kann innerhalb eines Jahres nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden, es sei denn, dass sich die dem Bürgerentscheid zugrunde liegende Sach- oder Rechtslage wesentlich geändert hat.

Herr Fischkal soll einfach akzeptieren, dass die Erlanger pro StUB abgestimmt haben. Billiger wird es in Zukunft nicht.
Aber er wettert seit Jahren gegen die StUB. So hatte er früher schon moniert, dass Landkreisbewohner in Höchstadt nichts davon hätten, nur die östlich von Erlangen wohnenden. Wer sagt denn, dass es nicht auch eine Linie Richtung Höchstadt mal gibt? Die Eisenbahn hat auch nicht zwischen N und FÜ aufgehört.
Herrn Fischkal ist aber der östliche Landkreis völlig egal. Solche Leute spalten den Landkreis. Für ihn zählt nur Höchstadt und Umgebung.
Und wenn es aus Nostalgiegründen schon wieder das Kennzeichen HÖS gibt, warum nicht auch wieder ein ER für den östlichen Landkreis? Oder wenigstens ein ERL, wenn es auch mal ein HZA geben soll?

Eine Söder-BÖGL Magnetschwebebahn (TSB) vom Flughafen nach Erlangen und weiter hätte Potential für eine attraktive und SCHNELLE Verbindung innerhalb der Metropolregion, incl U-Bahn Anbindung! Aber doch nicht die alte Strassenbahn die - laut VGN Info - von Wegfeld bis Erlangen nichtmal die heutigen Fahrzeiten der Busse erreichen kann! Wer Zukunft plant sollte Zukunft denken, und nicht rückwärtsgewandt Konzepte aus früheren Zeiten heranziehen.

Ich empfinde die Argumentation der freien Wähler als scheinheilig. Bei einem solchen Moratorium wird die StUB dann einfach teuer und kann etwaige Rationalisierungspotentiale im ÖPNV erst später realisieren.
Noch dazu wird das Geld sehr wahrscheinlich nicht für andere Zwecke zur Verfügung stehen. Es wird eher einfach komplett aus dem Haushalt gestrichen. Damit ist keinem geholfen.

Zweimal haben die Erlanger in Bürgerentscheiden ein Mehrheitsvotum für die StUB abgegeben. Welches Investitionsvorhaben der Stadt Erlangen hat soviel Legitimation aus der Bürgerschaft? Keines, alle anderen hat der Stadtrat alleine beschlossen. An die Adresse all derer, die aus der StUB nun ein "Umstrittenes Projekt" machen wollen: Demokratie ist auch, eine Niederlage zu akzeptieren, und nicht andauernd nachzukarten, weil einem die Wahlergebnisse nicht passen. In diesem Fall ist das außerdem noch Missachtung des Bürgerwillens.

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Moratorium für Stadt-Umland-Bahn gefordert – Streit um Prioritäten im Erlanger Haushalt

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/erlangen/stub-moratorium-der-richtige-schritt-landratskandidat-und-erlanger-fdp-fur-atempause-1.14874645

Erlangen - Karsten Fischkal, Landratskandidat der Freien Wähler im Landkreis ERH, hat sich dem Vorschlag seiner Erlanger Parteikollegen hinsichtlich eines Moratorium der Stadt-Umland-Bahn (StUB) angeschlossen. Auch die Stadtrats-FDP fordert eine Atempause.

StUB-Moratorium „der richtige Schritt“: Landratskandidat und Erlanger FDP für Atempause