Peter Millian

Wie könnte, besser: wie sollte der Staat von morgen aussehen?, fragt das aktuelle Podium in der Samstagsmatinee im Markgrafentheater im Rahmen des Poet*innenfestes. Moderiert von Korbinian Frenzel befinden der Welt-Redakteur und häufiger Talkshow-Gast Robin Alexander, die Bildungs- und Politikwissenschaftlerin Nina Kolleck, Elisabeth Niejahr von der Hertie-Stiftung und der Verwaltungsreformer Arne Treves erst einmal, dass in Deutschland vieles ganz gut laufe, grundlos gemotzt werde aber viel zu viel.((ContentAd))Trotzdem, so hat es der Moderator weniger schonend formuliert, gebe es schwere Defizite: Die Bahn zu spät, die Brücken bröckeln, Schulen, in denen die Kinder nicht gescheit werden. Also Gründe genug für eine „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“, die ehemalige Politiker wie Ex-Innenminister Thomas de Maizière und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück gemeinsam mit zahlreichen Wissenschaftlerinnen und Experten ins Werk gesetzt haben, um Reformvorschläge zu erarbeiten. Dass der Staat mittlerweile zu oft handlungsunfähig ist, um seine Aufgaben zu erfüllen, weil er in Bürokratie und unklaren Zuständigkeiten gefangen ist, dafür findet das Podium reichlich Beispiele.<h3>„Grotesk kompliziert“</h3>Allein die Regelungen zur Auszahlung des Kindergeldes seien „grotesk kompliziert“, findet Elisabeth Niejahr, Zuständigkeiten zwischen Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden glichen nicht selten einem Wimmelbild, befindet Arne Treves. Und die Bildungsforscherin Nina Kolleck beklagt die hohe Abbrecherquote bei Auszubildenden, Robin Alexander eine junge Generation, in der 15 Prozent ohne Schulabschluss in die Arbeitswelt entlassen würden.Und die stets kritisierte Unbeweglichkeit Deutschlands, digitaler zu werden führt der Welt-Redakteur auf einen übertriebenen Datenschutz zurück. Das habe sich bereits bei der letzten Volksbefragung 1983 gezeigt, als ein großer Teil der Bürger keine Auskünfte gab. Grotesk aber, dass sich heute viele Bürger ohne jede Hemmung in den sozialen Netzwerken ohne alle Bedenken „durchsichtig“ machten, wie Arne Treves anmerkt.((Platzhalter))Auch der vielgepriesene Föderalismus sei in vielen Fragen ein Hemmnis, befindet Nina Kolleck, Bildungschancen würden durch unterschiedliche Regelungen gemindert. Hier hätte, so sagt Treves, die Wiedervereingung Deutschlands eine Chance sein können, die übertriebene Regelungsdichte aufzulockern - „eine vertane Chance“. Und gar keine guten Vorahnungen hat Robin Alexander, wenn er an die überfällige Aufstockung der Bundeswehr denkt und die Aufrüstung mit immer neuen Geräten, die aber, so seine Vermutung, mangels Personal gar nicht bedient werden können. Was der Bundesregierung trotzdem keine Einführung einer Wehrpflicht wert sei, wie er anmerkt.Und schließlich ein Blick auf die Jugend. Ist deren Erwartungshaltung an den Staat zu groß, wie Frenzel fragt, macht sie Ohnmachtserfahrungen, wie sie gelegentlich auch Politikerinnen wie Angela Merkel machen mussten? Führen Regelungswut und Kontrollitis zu Vertrauensverlust in die Demokratie und Realerfahrungen wie zu hohe Mieten und Lebenshaltungskosten zu Frust und Entfremdung bei der jungen Generation? Der Blick über den Zaun auf autokratische Staaten, die scheinbar unkomplizierter agieren, kommt möglicherweise Parteien wie der AfD entgegen, mutmaßt das Podium, aber von Staatsversagen könne in Deutschland keine Rede sein. Vom „Nörgelland Deutschland“ aber sehr wohl.

Erlangen:  45.Erlanger POET*INNENFEST: Das aktuell

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Erlangen - Wie sollte der Staat von morgen aussehen? Diese Frage diskutierten zwei Expertinnen und zwei Experten bei der Sonntagsmatinee im Rahmen des Erlanger Poet*innenfestes. Was gut und was weniger gut läuft, kam treffend zur Sprache.

„Nörgelland Deutschland“: Erlangen macht sich Gedanken über den Staat von morgen