Volkan Altunordu

Von wegen alles schon in trockenen Tüchern. Auch wenn Landesregierung, Stadtrat und Gerichte den Weg frei machen für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs, die Gegner des umstrittenen Milliardenprojekts geben nicht auf. „Das Kind ist noch nicht in den Brunnen gefallen“, betont etwa Architektin und Stadtplanerin Brigitte Sesselmann, die heute mehr denn je davon überzeugt ist, dass der Großteil der Nürnberger Bevölkerung nicht hinter den Ausbau-Plänen steht.((ContentAd))Ob sie damit recht hat - sowohl damit, dass die Mehrheit der Menschen gegen das Megaprojekt ist, als auch damit, dass das Vorhaben noch aufgehalten werden kann - wird sich in Kürze zeigen. Denn das Bürgerbegehren „Lieber zurück auf Los“, das Sesselmann und weitere prominente FSW-Gegner ins Leben gerufen haben, wirbt überall in der Stadt mit Plakaten um Unterstützer, mit deren Hilfe man das Bauvorhaben doch noch zu Fall bringen möchte.((Platzhalter))Wie das gehen könnte, haben wir uns genauer angeschaut und die Antwort auf diese und weitere Fragen rund um das Thema für unsere Leserinnen und Leser zusammengefasstWie können Bürger beschlossene Projekt aufhalten?Möglich macht es das Instrument des Bürgerbegehrens, das in Bayern 1995 eingeführt wurde. „Mit ihm können alle unterschriftsberechtigten Bürgerinnen und Bürger einen Bürgerentscheid über Angelegenheiten der Gemeinde (Sachfragen des eigenen Wirkungskreises) beantragen“, heißt es auf der Seite des städtischen Wahlamts hierzu etwas trocken. Die Zahl von Unterschriften, die dazu gesammelt werden müssen, ist abhängig von der Größe der jeweiligen Gemeinde. In Nürnberg sind es aktuell rund 12.000 Unterschriften.Was passiert, wenn die nötige Zahl an Unterstützenden erreicht wird?Innerhalb eines Monats, nachdem die Unterschriftenlisten vorliegen, muss der Stadtrat entscheiden. Ist das Bürgerbegehren zulässig, kann er die geforderte Maßnahme beschließen oder aber er muss innerhalb von drei Monaten einen Bürgerentscheid durchführen. Dieser wird wie eine Wahl durchgeführt und alle für eine Stadtratswahl Stimmberechtigten dürfen auch hier ihr Kreuz machen.((Platzhalter))Gab es so etwas in Nürnberg schon einmal?Ja, am 14. Januar 1996 erteilten die Bürgerinnen und Bürger dem Plan eine Abfuhr, das damals noch brachliegende Augustinerhof-Areal nach Plänen des Stararchitekten Helmut Jahn „hochmodern“ mit viel Glas und Stahl zu bebauen. Bei einem Bürgerentscheid am 25. Mai 2014 wurde den Stimmberechtigten die Frage gestellt: „Soll die Bemalung des historischen Rathaussaals nach dem durch Fotos dokumentierten Vorkriegszustand aus dem Jahr 1904/1905 rekonstruiert werden?“ Die mehrheitliche Antwort lautete: „Nein“. Ein Bürgerbegehren zur Einführung eines Sozialtickets in Nürnberg wiederum führte lediglich deswegen nicht zu einer Abstimmung, weil der Stadtrat ein ähnliches soziales Angebot beschloss und später das Deutschland-Ticket eingeführt wurde.((Module))Wieso lehnen die Initiatoren des Bürgerbegehrens den Ausbau des Frankenschnellwegs ab?Auf ihren Plakaten, an Ständen bei diversen Veranstaltungen sowie auf ihrer Seite zurueck-auf-los.de führen die Ausbau-Gegner gleich eine Reihe von Argumenten ins Feld. Unter anderem die immens hohen Kosten für den Umbau wie auch für den späteren Unterhalt sowie die lange Bauzeit von mindestens zwölf Jahren. Währenddessen müssten die Menschen in der unmittelbaren und weiteren Nachbarschaft der Megabaustelle mit Staub, Lärm und Baustellenverkehr leben. Auch der Verlust von Grün, der durch die Bepflanzung von gerade mal einem Drittel des 2,2 Kilometer langen Tunnels nicht kompensiert würde, sowie der klimaschädliche Kohlendioxid-Ausstoß durch dessen Errichtung sprechen laut „Lieber zurück auf Los“ gegen die aktuell beschlossenen Pläne.((Platzhalter))Wie lautet der Gegenvorschlag?In diesem Punkt räumen die Initiatoren des Bürgerbegehrens offen ein: „Wir haben nicht die eine Lösung“. Man sei aber überzeugt: „Die Tunnel-Pläne sind nicht mehr zeitgemäß! Es ist höchste Zeit für eine offene Diskussion über Alternativen“, ist auf der Webseite zum Bürgerbegehren zu lesen. „Wir brauchen eine echte ‚Stadtreparatur‘: klimaschonend, nachhaltig und finanzierbar“, heißt es dort ferner. Mit dem namengebenden Ansatz „Lieber zurück auf Los“ sollen alle Nürnbergerinnen und Nürnberger die Chance haben, über das Projekt mitzuentscheiden.Wie kann man das Bürgerbegehren unterstützen?Wer das Bürgerbegehren mit seiner Unterschrift unterstützen will, kann dies in Restaurants, Geschäften, Arztpraxen, Kinos, Vereinsräumen, Cafés und vielen anderen Lokalitäten tun. Ein Überblick über die aktuell mehr als 80 Sammelstellen im Nürnberger Stadtgebiet ist auf https://zurueck-auf-los.de/#argumente zu finden.((Platzhalter))

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Frankenschnellweg-Ausbau

Kein Mensch in der Stadtverwaltung – moment, das stimmt nicht -  genau genommen bei SÖR (denn der Abteilung Stadtplanung hat man das Mandat für die Planung entzogen) kann erklären, wie dieses Monster entstanden ist. Oder doch? Hat es der verstorbene Ephraim Kishon satirisch im "Der Blaumilchkanal" schon geahnt? Ein aus einer "Irrenanstalt" entflohener "Geisteskranker" beginnt mit einem Presslufthammer zu arbeiten. Am Schluss wird daraus ein Kanal mit offizieller Einweihung vom Bürgermeister.
Eine Politsatire zur Bürokratie. Bei uns leider eine hyperteure Realsatire unter der wir und unsere Nachfolger ächzen werden. 
Der englische Name von Ephraim Kishon passt wunderbar exakt:
*** THE BIG DIG ***



Keine Kapazitäten, eine Eichhörnchen brücke zu bauen, aber jahrzehntelang Geld in ein Steinzeitprojekt stecken. Und jetzt dem schlechten Geld noch gutes hinterherwerfen.

@chris: und auch wenn man diesen unsinnigen Abschnitt nicht sperrt. Er verläuft in Tieflage. Einfach einen Deckel drauf. Für ein paar Millionen. 
Da braucht es keinen 1.000 mal so teuren Tunnel. Der nur mehr Verkehr in die ganze Stadt zieht. 

ich will auch dass das jetzt endlich losgeht mit dem bau. früher haben wir noch ludwig scholz gewählt, weil der versprochen hat, dass er das durchzieht. dann kamen die vogelfreunde. jetzt werde ich langsam alt. und es dauert dann noch 10 jahre bis es fertig ist. pff

@Chris: ganz einfach. Die Trasse sperren. Und den Verkehr über den B4R-Ring leiten.
Die vorhandene Abkürzung ermöglicht nur völlig unnötigen Autoverkehr.

Verkehrsituation rund um die Jansenbrüecke/Franken

Stadtrat gibt grünes Licht: Der Ausbau des Frankenschnellwegs in Nürnberg wird konkret

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Autor

Rurik Schnackig

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Auftakt: Bürgerbegehren soll Ausbau des Frankenschnellwegs doch noch stoppen 

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/nuernberg/burgerbegehren-zum-frankenschnellweg-nurnberg-so-wollen-gegner-den-ausbau-noch-verhindern-1.14767087

Nürnberg - Nach dem Ja des Nürnberger Stadtrats und dem Grünen Licht des Verwaltungsgerichts Ansbach im März schien der umstrittene Ausbau des Frankenschnellwegs besiegelt. Ein aktuelles Bürgerbegehren könnte das ehrgeizige Projekt aber immer noch ausbremsen.

Bürgerbegehren zum Frankenschnellweg Nürnberg: So wollen Gegner den Ausbau noch verhindern