Sharon Chaffin

Am Sonntag, 29. Juni, stimmen zirka 82.000 Erlangerinnen und Erlanger mit einem Bürgerentscheid über die künftige Entwicklung für das Gebiet nordwestlich des Lorlebergplatzes ab. Die wichtigsten Fakten im Überblick((ContentAd))Darum geht es beim BürgerentscheidBei der Abstimmung am Sonntag, 29. Juni 2025, geht es, grob gesagt, um das Thema Wohnraum im Zentrum (Klinikviertel). Zirka 82.000 Erlangerinnen und Erlanger stimmen in 58 Wahlräumen in 35 Lokalitäten über die weitere Entwicklung im Bereich des Gebietes nordwestlich des Lorlebergplatzes zwischen Bismarckstraße, Hindenburgstraße, Universitätsstraße und Östliche Stadtmauerstraße ab. Bis Montag, 16. Juni, 12 Uhr, hatten 8782 Personen Briefabstimmungsunterlagen beantragt. Bei dem Thema fällt oft der Name des sogenannten Masterplans des Universitätsklinikums Erlangen. Dieser Begriff meint ein weitreichendes, 2017 vom Aufsichtsrat der Uniklinik verabschiedetes und über einen großen Zeitraum angelegtes Entwicklungskonzept des Krankenhauses. Im Zug dieses Plans soll der Uniklinik-Standort in diesem Bereich ausgebaut werden. Die Initiatoren des Bürgerentscheids befürchten, damit könne dort bei einer ohnehin schon angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt bisheriger Wohnraum verloren gehen.Das sind die beiden SeitenHinter den Initiatoren des Entscheids, die bei der Abstimmung zu einem „Ja“ zum Bürgerentscheid aufrufen, steht ein breites Bündnis, das von der Erlanger Liste über Gewerkschaften, Bund Naturschutz bis hin zu den Mietervereinen reicht. Auf der anderen Seite stehen das Universitätsklinikum und der Stadtrat. Das Kommunalparlament hatte bereits 2019 und 2023 beschlossen, den Masterplan des Uni-Klinikums zu unterstützen.((Platzhalter))Ja zum Bürgerentscheid: Das sind die Argumente der Initiatoren bzw. der Vertretenden des EntscheidsDie Initiatoren des Entscheids verweisen vor allem auf fehlenden bezahlbaren Wohnraum. Daher sollten Wohnungen (generell) erhalten bleiben; wenn Wohnraum wegfalle, verschärfe das die Wohnungsnot zusätzlich. Zudem brauche das Klinikpersonal bezahlbaren und im Klinikviertel befindlichen Wohnraum. Außerdem gebe es Möglichkeiten, die Ausbaupläne des Uniklinikums umzusetzen, ohne Bestandswohnungen umzunutzen.((Platzhalter))Nein zum Bürgerentscheid: Das sind die Argumente des Stadtrats bzw. des UniversitätsklinikumsDie Gegnerinnen und Gegner des Entscheids führen etwa an, dass die Stadt für bezahlbaren Wohnraum sorge und das Uniklinikum ebenfalls günstige Wohnungen bereitstelle. Sie verweisen mit Blick auf die Erweiterungspläne der Uniklinik vor allem auf die hochwertige Krankenversorgung, die Strahlkraft der Klinik für Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort sowie die Sicherung wichtiger Arbeitsplätze. Zudem solle eine gemischte Nutzung auch künftig erhalten bleiben. ((Platzhalter))In dem Fall gibt es eine Entscheidung im EntscheidAm Ende ist die beim Bürgerentscheid gestellte Frage in dem Sinn entschieden, in dem sie von der Mehrheit der abgegebenen Stimmen beantwortet wurde, sofern die Mehrheit mindestens zehn Prozent der zirka 82.000 Stimmberechtigten der Stadt Erlangen beträgt. Erste Ergebnisse aus Basis von Schnellmeldungen sind am 29. Juni online unter www.erlangen.de ab zirka 19 Uhr abrufbar.((Module))So geht es weiter, wenn der Entscheid mit einem „Ja“ beantwortet wirdFür den Fall hätten von Seiten der Stadt schon mit der Initiative Gespräche stattgefunden, in denen auf die komplexe rechtliche Gemengelage in besagtem Gebiet hingewiesen worden sei, berichtet Ute Klier aus der Pressestelle der Stadt Erlangen. Sollte sich eine Mehrheit für das Anliegen des Bürgerbegehrens aussprechen, müsse die Verwaltung prüfen, wie es sich planungsrechtlich entsprechend den gesetzlichen Vorgaben des Bundesbaugesetzes umsetzen lasse. Der Stadtrat müsse dann über konkrete Umsetzungen entscheiden.((Platzhalter))So geht es weiter, wenn der Entscheid mit einem „Nein“ beantwortet wird„Das Verfahren für den Bebauungsplan 475 kann in der bisherigen Form fortgesetzt werden“, antwortet Klier. Um die Entwicklung des Uniklinikums und der medizinischen Fakultät im Gebiet zu ermöglichen, werde das Baurecht aus dem Jahr 1938 angepasst. Gleichzeitig sollten die anderen Nutzungen entlang der Hindenburgstraße und die bestehende Wohnnutzung im Bereich Bismarckstraße/Lorlebergplatz gesichert werden. 2019 hatte der Stadtrat dafür die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 475 beschlossen.So sieht es mit der Wirkung des Entscheids ausAuf der Homepage der Stadt Erlangen heißt es: Der Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Beschlusses des Stadtrats und kann innerhalb eines Jahres nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. Ausnahme: die dem Bürgerentscheid zugrunde liegende Sach- oder Rechtslage hat sich wesentlich geändert.((Platzhalter))

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