Tobi Lang

Der bayerische Verfassungsschutz nimmt das umstrittene „Team Menschenrechte“ ins Visier und stuft die Gruppierung, die in Nürnberg regelmäßig demonstriert, als Beobachtungsfall ein - eine Nachricht, die auch im Rathaus positiv aufgenommen wird. „Die Stadt Nürnberg und auch ich persönlich begrüßen es, dass nun bestimmte Personen des Teams Menschenrechte und dessen Umfeld unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen“, erklärt Oberbürgermeister Marcus König. Doch was bedeutet das für die Montagsdemonstrationen des „Team Menschenrechte“, die auch wegen der massiven Gegenproteste regelmäßig Großeinsätze der Polizei provozieren?((ContentAd))Die Stadt berief sich bislang immer auf ihre Neutralität. „Politische oder gesellschaftliche Bewertungen von Meinungen können für Beschränkungen oder ein Verbot nicht herangezogen werden“, erklärte ein Sprecher erst kürzlich. Das könnte sich nun mit der Einstufung als Beobachtungsfall allerdings geändert haben.<h3>König zu „Team Menschenrechte“: „Was juristisch haltbar ist, tun wir“ </h3>((Platzhalter))Die Stadt beschäftigt sich zumindest mit weiteren Schritten. „Ob das nun zu einer anderen rechtlichen Einschätzung bei der Beurteilung der künftigen Versammlungen führt und ob das Auswirkungen auf das künftige Versammlungsgeschehen hat, werden wir natürlich sorgfältig prüfen“, erklärt Oberbürgermeister König. „Was juristisch haltbar ist, tun wir.“König hat auch einen deutlichen Appell an die Behörden: „Ich kann den Verfassungsschutz nur bitten, die Gruppierungen insgesamt intensiv in den Blick zu nehmen“, sagt der CSU-Politiker nach der Einstufung, die am Donnerstag bekannt wurde. Es lägen „in der Gesamtschau hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass sich die Gruppierung aufgrund ihrer politischen Zielsetzung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richtet“, teilte der Verfassungsschutz auf Anfrage unserer Redaktion mit.<h3>Nürnberger OB-Kandidat: „Schweigen ist niemals eine Strategie!“ </h3>Das „Team Menschenrechte“ habe es demnach nicht glaubhaft geschafft, sich von einschlägigen Figuren der rechtsextremen Szene zu distanzieren - allen voran spricht die Behörde von Führungspersonen beispielsweise des NPD-Nachfolgers „Die Heimat“, die regelmäßig bei den Kundgebungen auftauchen und zum harten Kern der selbsternannten Friedensbewegung zu gehören scheinen. Zudem hätten sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter an den Demonstrationen des „Team Menschenrechte“ teilgenommen.Auch Nasser Ahmed, der 2026 für die SPD ins Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters geht, findet deutliche Worte. „Gut, dass der Verfassungsschutz jetzt genau hinschaut. Wir beobachten schon lange, dass es sich beim Team Menschenrechte um eine verschwörungsideologische, rassistische und antidemokratische Gruppe handelt“, sagt er. „Umso wichtiger, dass der Protest der demokratischen Kräfte gegen die Montagsdemonstrationen jetzt unvermindert weitergeht! Schweigen ist niemals eine Strategie gegen Menschenfeinde!“((Module))Nasser sieht sich im Protest gegen das „Team Menschenrechte“ bestätigt. „Die halbherzige Distanzierung von offen auftretenden Neonazis war wenig glaubwürdig“, sagt der SPD-Politiker. „Die Menschen, die bei dieser Gruppe Montag für Montag mitlaufen, sollten sich ernsthaft überlegen, mit wem sie sich da gemein machen.“((Platzhalter))

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Team Menschenrechte Nürnberg

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Nürnberger „Team Menschenrechte“ wird jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet

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/nuernberg/team-menschenrechte-im-visier-des-verfassungsschutzes-nurnbergs-ob-spricht-klartext-1.14697701

Nürnberg - Das „Team Menschenrechte“ ist ein Beobachtungsfall für den Verfassungsschutz. Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König begrüßt die Einstufung. Die Stadt will jetzt prüfen, inwieweit das Rathaus weitere Schritte unternehmen kann. 

„Team Menschenrechte“ im Visier des Verfassungsschutzes: Nürnbergs OB spricht Klartext