Tobi Lang

Erst kürzlich sympathisierte er mit Hitler, sagte, er finde die Demokratie „zum Kotzen“ - nun hat das Umfeld des Mannes, der zuletzt als Ordner bei den Demonstrationen des „Team Menschenrechte“ auftrat und mit neonazistischen Äußerungen für Entsetzen sorgte, eine eigene Kundgebung für den Montag geplant. Zunächst war es der Mann selbst, der die Kundgebung am Hallplatz mit anschließendem Marsch zum Plärrer und zurück angemeldet hatte. Die Stadt entschied allerdings, dass er nicht als Versammlungsleiter auftreten dürfe.((ContentAd))Durch die neue Demo spaltet sich das umstrittene „Team Menschenrechte“ in zwei Lager auf. Während die neue Rechten-Versammlung in der Innenstadt stattfindet, will die selbsternannte Friedensbewegung durch die Südstadt spazieren. Aktivisten vom „Bündnis Nazistopp“ befürchten, dass die Kundgebung „noch radikaler“ und „noch gewalttätiger“ werden könnte und spricht von einem „Aufmarsch“ von „Jungnazis“.Unberechtigt ist die Sorge nicht, schon in den Wochen zuvor hatten selbst Mitglieder des „Team Menschenrechte“ Bedenken, vor allem mit Blick auf den Mann, der sein Gedankengut öffentlich in einem Video offenbart hatte. Immer wieder spielten der Ordner und sein Umfeld mit der Symbolik der Neonazi-Szene - beispielsweise mit Zahlencodes und vermeintlich patriotischen Botschaften. Weil sich das „Team Menschenrechte“ nach dem Eklat distanziert hatte, kündigte der Mann eine eigene Kundgebung am Nürnberger Hallplatz inmitten der Innenstadt an, wie die Stadt auf Nachfrage bestätigt. Sie richtet sich „gegen Linksextremismus“ und soll gut 50 Teilnehmer umfassen.((Platzhalter))Unter anderem das „Bündnis Nazistopp“ hatte die Stadt aufgefordert, ein Verbot zu prüfen - doch den Verantwortlichen im Rathaus sind nach eigenen Angaben die Hände gebunden. Kundgebungen müssen nur angezeigt, nicht genehmigt werden, erklärt Stadtsprecher Andreas Franke. „Eingriffe in Zeitpunkt, Dauer, Ort, Route oder gar Inhalte sind nur in eng begrenztem Umfang möglich, wenn durch die Versammlung die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei Durchführung der Versammlung unmittelbar gefährdet ist.“<h3>Demo in Nürnberg: Hohe Hürden für kategorisches Verbot</h3>Franke betont, dass die Versammlungsfreiheit auch die Meinungsfreiheit beinhalte - heißt: Aussagen in Wort, Bild oder Ton seien nur verboten, wenn sie gegen Gesetze verstoßen. „Politische oder gesellschaftliche Bewertungen von Meinungen können für Beschränkungen oder ein Verbot nicht herangezogen werden“, erklärt der Sprecher. Das gilt auch für den Ordner, der die Demonstration angemeldet hat. Was er in dem Video zum Hitler-Eklat sage, trage und zum Ausdruck bringe, werde von Polizei und Staatsanwaltschaft geprüft. Für ein kategorisches Verbot einer Kundgebung reiche das allerdings nicht aus. Es gibt aber Auflagen: Die Kundgebung wird nur stationär zwischen 19 und 21 Uhr und statt am Hallplatz nun am Jakobsplatz stattfinden. Als Begründung nannte das Ordnungsamt, der Platz sei geeigneter aus Sicht der Sicherheitsbehörden. Der Ordner aus dem Eklat-Video darf zudem nicht Versammlungsleiter sein. Stattdessen werde „eine andere Privatperson“ als Veranstalter geführt, teilte das Ordnungsamt auf Nachfrage mit. Um wen es sich handelt, bleibt unklar.((Platzhalter))Selbst wenn von einer Demonstration unmittelbare Gefahren für die Sicherheit und Ordnung ausgehen, müsste erst geprüft werden, ob Auflagen möglich wären, um diese zu verhindern. „Erst wenn keine ausreichenden Beschränkungen zur Abwehr der Gefahren möglich sind, kommt ein Verbot in Betracht“, erklärt Franke. „Die Versammlungsbehörde (das Ordnungsamt, Anmerkung der Redaktion) muss die Unmittelbarkeit der Gefährdung und die Verhältnismäßigkeit von Beschränkungen oder einem Verbot konkret darlegen.“((Module))Aktivisten fürchten einen Dammbruch - und kritisieren auch das „Team Menschenrechte“, das sich von dem Ordner distanziert hat, scharf. „Das Problem (...) ist ganz offensichtlich nur das Bekanntwerden des Hitler-Fankultes, nicht dessen Existenz“, sagt eine Sprecherin der Anti-Rechts-Organisation - das Gedankengut des Mannes sei bereits vorher klar zu erkennen gewesen. Das „Bündnis Nazistopp“ kündigte ebenso wie „Omas gegen Rechts“ Gegenproteste gegen beide Demonstrationen an.((Platzhalter))

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Team Menschenrechte Nürnberg

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Neonazi-Ordner relativiert Hitler: Nürnberger Montagsdemo-Initiatoren gehen auf Distanz

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„Neonazi-Abspaltung“: Neue Demo in Nürnberg alarmiert Aktivisten - „Noch radikaler“ 

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Nürnberg - Das „Team Menschenrechte“ hat sich aufgespalten, am Montag werden zwei Demonstrationen stattfinden - eine davon kommt aus dem Umfeld des Ordners, der den Hitler-Eklat ausgelöst hat. Warum die Stadt das nicht verhindern kann und was Aktivisten sagen.

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