Veronika

Veronika Ibañez

Ulrike Löw

Erst am 25. April 2025 hat Pater Jörg Alt die Nürnberger Justizvollzugsanstalt verlassen, eine Straßenblockade hatte ihn 25 Tage hinter Gitter gebracht. Am 6. Mai 2025 sollte er sich schon wieder vor dem Nürnberger Amtsgericht verantworten, wieder ging es um die Art seines Protests gegen die Folgen des Klimawandels.((ContentAd))Doch zu einer Beweisaufnahme ist es am Dienstag erst gar nicht gekommen - weil Amtsrichter Thomas Pucher noch vor Beginn der Beweisaufnahme die Beweislage als eindeutig erklärte und wissen ließ, wie er zu urteilen gedenke: „Ich schick Sie ins Gefängnis – das wissen Sie“, sagte er. Rechtsanwalt Benjamin Schmitt nannte das Vertrauen seines Mandanten in die „Unvoreingenommenheit“ des Richters „zerstört.“ Nun wird tatsächlich ein neuer Strafrichter den Fall von Jesuit Jörg Alt übernehmen.((Platzhalter))Rechtsanwalt Schmitt konterte noch am Dienstag im Gerichtssaal mit einem Befangenheitsantrag, Richter Pucher kündigte an, die Verhandlung zwei Tage später, am 8. Mai, fortzusetzen. Dieser Termin ist nun aber erst einmal hinfällig. Denn der zuständige Richter am Amtsgericht, der über die Befangenheit zu entscheiden hatte, gab dem Antrag statt. Jetzt muss ein neuer Strafrichter übernehmen. Ein neuer Termin steht bislang noch nicht fest. Die Strafprozessordnung, die sich auf jedem Richtertisch findet, ist eindeutig: „Wegen Besorgnis der Befangenheit findet die Ablehnung statt, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen“, heißt es darin - allein die Besorgnis reicht also völlig aus. Es kommt gar nicht darauf an, ob der Richter tatsächlich voreingenommen ist. <h3>„Unverhüllt geäußerte Drohungen“</h3>In seiner offiziellen Stellungnahme begründet das Amtsgericht: „Durch die gewählte Formulierung und den unbedingten Hinweis auf die drohende Vollzugsstrafe hat der abgelehnte Richter den Eindruck erweckt, sowohl hinsichtlich der Schuldfrage als auch hinsichtlich der Strafhöhe bereits festgelegt zu sein.“ Der Angeklagte könne deshalb zu Recht befürchten, dass das Gericht „sich nur unwillig und voreingenommen“ mit dem Einspruch befasst.Aus Sicht von Pater Alt zeigen die „unverhüllt geäußerten Drohungen und die Missachtung jeglicher rechtsstaatlichen Gepflogenheiten die unverhältnismäßige Härte, mit der in Bayern Klimaprotest eingeschüchtert und ruhiggestellt werden soll.“ Anwalt Schmitt kommentiert, dass er sich für Herrn Dr. Alt freue, „weil dessen Recht auf einen unvoreingenommenen Richter gewahrt wurde. Die Entscheidung entspricht meiner Auffassung der eines funktionierenden Rechtsstaats. Ich bin froh zu sehen, dass gesetzliche Kontrollmechanismen funktionieren und die Justiz die erforderliche Bereitschaft zur Selbstkorrektur gezeigt hat.“((Platzhalter))

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Aus dem Gericht

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Jörg Alt: „Ich schicke sie ins Gefängnis" - Antrag auf Befangenheit des Richters gestellt

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/nuernberg/antrag-auf-befangenheit-stattgegeben-pater-alt-bekommt-einen-neuen-richter-im-verfahren-1.14679149

Nürnberg - Paukenschlag im Amtsgericht: Ein Amtsrichter kündigt an, Klimaprotest-Priester Jörg Alt „ins Gefängnis zu schicken“ - und fliegt aus Befangenheit aus dem Strafverfahren. Jörg Alt muss nun wieder vor Gericht, bekommt jedoch einen neuen Richter.

Antrag auf Befangenheit stattgegeben: Pater Alt bekommt einen neuen Richter im Verfahren