Stefanie Taube

Marco Puschner

Gabriele Eisenack

Gabi Eisenack

„Schade, sehr schade“, sagt Achim Mletzko, der Fraktionschef von Bündnis 90/Die Grünen im Nürnberger Rathaus. Für ihn ist das Projekt aus der Zeit gefallen, daran hat er nie einen Zweifel gelassen. Und das betont er auch jetzt, nachdem der Bund Naturschutz (BN) vor dem Bundesverwaltungsgerichtshof in Leipzig gescheitert ist. Die Stadt Nürnberg darf den Frankenschnellweg so ausbauen, wie seit Jahrzehnten geplant. Was Mletzko seinen Worten nach besonders getroffen hat, seien die ersten Reaktionen von Oberbürgermeister Marcus König (CSU) und Bürgermeister Christian Vogel (SPD) gewesen: „Diese brachiale Freude kann ich nicht nachvollziehen.“ Vor allem, fügt der Rathaus-Chef der Grünen hinzu, nachdem nur wenige Stunden zuvor die Regierung von Mittelfranken als Haushaltsaufsicht der Stadt einen „gesalzenen“ Sparkurs verordnet habe. „Die Ansage ist klar: Wir müssen langsam tun mit den Ausgaben.“((ContentAd))Unfair findet Mletzko auch, wie mit den Kritikern des Projekts umgegangen werde, die ihr demokratisches Recht ausgeübt hätten, das Vorhaben infrage zu stellen. „Ihnen wird jetzt vorgeworfen, sie seien schuld daran, dass der Ausbau viel teurer wird.“ Er freue sich nun, fügt Mletzko hinzu, auf den Beginn des Bürgerbegehrens mit dem Titel „Lieber zurück auf Los“, dessen Auftaktveranstaltung am Freitag, 28. März, 17 bis 21 Uhr, im Künstlerhaus, Königstraße 93 stattfindet. Wenn es zu einem Bürgerentscheid komme, werde der mindestens knapp ausfallen, schätzt Mletzko.((Platzhalter))Oberbürgermeister Marcus König (CSU) dagegen appelliert an die Ausbaugegner, das Gerichtsurteil nun zu respektieren. „Justitia hat entschieden.“ Er erinnerte daran, dass dieses Verkehrsprojekt bereits Teil des Oberbürgermeisterwahlkampfs 1987 gewesen sei, der damalige CSU-Kandidat Günther Beckstein (der gegen SPD-Bewerber Peter Schönlein unterlag) habe sich schon für die Ertüchtigung der Straße eingesetzt. „Bitte lasst uns jetzt endlich anfangen.“ Man müsse nach mehr als drei Jahrzehnten hier endlich Nägel mit Köpfen machen und könne nicht wieder mit Debatten über Alternativplanungen die Prozesse verzögern - zumal der Freistaat 80 Prozent der Kosten übernehme.<h3>Nach dem Urteil aus Leipzig: „Ich bin erleichtert“</h3>Bei Bürgermeister Christian Vogel hat die Entscheidung aus Leipzig „große Freude und auch Erleichterung“ ausgelöst. Aber nicht nur wegen der nun bestehenden Rechtssicherheit an sich: „Ich bin erleichtert, weil die viele Arbeit, die meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und auch ich selbst in den letzten Jahren in das Projekt gesteckt haben, vom obersten Verwaltungsgericht in unserem Land honoriert wurde.“ Er appelliert, ähnlich wie König, an die Gegner des Ausbaus: „Alle Vorwürfe in den letzten Jahren wurden mit dieser Entscheidung endgültig entkräftet.“((Platzhalter))Es werde nicht so sein, so Vogel weiter, dass morgen die Bagger auf der Baustelle anrollen werden, es könnten jetzt aber die Vorbereitungen vorangetrieben werden. „Wir werden die nötigen vorbereitenden Maßnahmen, wie etwa die Ausschreibungen, starten“, sagt Vogel.((Module))Die ersten Arbeiten im Abschnitt West, so hofft Nürnbergs Bürgermeister, sollen im Herbst/Winter dieses Jahres beginnen. Kostenpunkt: rund 86 Millionen Euro. Vogel blickt auch nach München: „Entscheidend ist dabei unter anderem die Sicherstellung der Fördermittel vom Freistaat Bayern - auch in der Umsetzung von Teilprojekten - in der von Herrn Ministerpräsidenten Söder in Aussicht gestellten Höhe.“((Platzhalter))

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Frankenschnellweg-Ausbau

Das ist wieder mal typisch CSU: Der Fokus liegt auf Autos, Autos und nochmals Autos, während bei den Sozialausgaben gespart wird. Zum Beispiel soll der Begleitservice der NOA für Menschen mit Behinderungen eingestellt werden. Hauptsache, der Frankenschnellweg steht im Mittelpunkt. Wie unsozial ist diese Stadt geworden! Infos über die Schließung des Begleidservice unter change.org\begleidservice.de

Den Vorwurf müssen sich die Gegner des Frankenschnellweg Umbau schon anhören. Das haben sie ja oft genug kommuniziert (auch in der NN) das sie so lange wie möglich das Projekt verzögern wollen das es evtl. zu teuer wird. 




Alexander Brock

ARCHIV - 09.04.2021, Bayern, Nürnberg: "Frankensch

Frankenschnellweg: „Das kann für die Verantwortlichen in Nürnberg sehr unangenehm werden“

Chefredakteuere der Nürnberger Nachrichten

Michael Husarek

Stadtgrenze Frankenschnellweg

Frankenschnellweg: Warum trotz Sieg der Ausbaubefürworter noch lange keine Bagger anrollen

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/nuernberg/das-urteil-in-sachen-frankenschnellweg-lost-in-nurnberg-gemischte-gefuhle-aus-1.14630171

Nürnberg - Die Pläne für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs in Nürnberg erhitzen seit Jahren die Gemüter. Nach der jüngsten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts hat die Stadt nun Baurecht. Die Reaktionen liegen zwischen Freude und Frust.

Das Urteil in Sachen Frankenschnellweg löst in Nürnberg gemischte Gefühle aus