Elia Hupfer

Nina Eichenmüller, Redakteurin

Nina Eichenmüller

Die Montagsproteste in der Nürnberger Innenstadt haben in den vergangenen Wochen eine neue Dimension angenommen. Immer wieder eskaliert die Situation zwischen rechten Demonstrierenden, antifaschistischen Gegenprotestierenden und der Polizei. Unbedarft am Montagabend durch die Nürnberger Innenstadt zu schlendern, ist dann kaum möglich. Unsere Redaktion hat das Geschehen beobachtet.((ContentAd))Hallplatz, Lorenzkirche, Frauentorgraben - überall kontrollieren Polizistinnen und Polizisten, mit Helm unter dem Arm und Schlagstock am Gürtel, das Geschehen. Immer wieder rennen Gruppen an Einsatzkräften durch die Gassen, Passantinnen springen zur Seite und fragen Unbeteiligte, was hier eigentlich los sei. Das Ziel der Polizei: Blockaden des Widerstandes auflösen, um den Demonstrierenden ihr Versammlungsrecht zu gewähren.((Platzhalter))Die Demonstrierenden selbst nennen sich „Team Menschenrechte Nürnberg“. Diese Gruppe ist aus den Kritikerinnen und Kritikern der Corona-Maßnahmen hervorgegangen, die sich einst unter den Namen „Querdenken911 Nürnberg“ und „Corona-Rebellen“ zusammengefunden hatten.Die montäglichen Kundgebungen in der Nürnberger Innenstadt nutzen aber auch junge Männer, die nationales Gedankengut propagieren - ein Teil von ihnen ist vermummt. Wenn der Demonstrationszug in Bewegung ist, skandieren sie regelmäßig „Re-, Re-, Remigration“. Zu den wiederkehrenden Parolen zählt auch: „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“.<h3>Wer läuft beim „Team Menschenrechte Nürnberg“ mit?</h3>Rainer Hatz nimmt regelmäßig an den Kundgebungen und Umzügen teil. Hatz ist der Landesvorsitzende der Partei „Die Heimat“, ehemals NPD. Laut Verfassungsschutz ist „Die Heimat“ eine dezidiert rechtsextremistische Partei, die in Teilen neonazistisch ausgerichtet ist. Hatz war schon in den 90er-Jahren aktiv in der rechtsextremen Szene. Nach Informationen des „Nürnberger Bündnisses Nazistopp“ lud Hatz zu NPD-Treffen in die Gaststätte „Tiroler Höhe“ ein. Das Lokal war in den 90er-Jahren ein zentraler Treffpunkt für Rechtsextreme. Auch Mitglieder des NSU-Kerntrios, wie Uwe Mundlos, hatten die Gaststätte besucht.((Platzhalter))An den aktuellen Montagskundgebungen nehmen zudem Funktionäre der AfD teil. Häufig dabei sind der Nürnberger AfD-Politiker und fraktionslose Stadtrat Klaus-Rudolf Krestel und Krzysztof Malowaniec, der für die AfD im Bezirkstag Mittelfranken sitzt. Die AfD-Politikerin und ehemalige Bezirkstagskandidatin Ekaterina Gutner läuft ebenfalls häufig mit. Gutner war in die Schlagzeilen geraten, als sie nationalsozialistische Propaganda in Form von Gedichten und Liedern über Social Media teilte. Im Februar und März war mit Sebastian Weber mehrmals ein AfD-Mitglied des Kreistages Leipzig zu Gast. Weber bietet auf seinem YouTube-Kanal „Weichreite TV“ Rechtsextremen eine Plattform und überträgt immer wieder Kundgebungen des „Team Menschenrechte“.((Module))Zur ersten Reihe des Teams gehören Astrid Hartmann und ihr Partner Frank Kettner, der in der Vergangenheit wegen Volksverhetzung verurteilt worden ist. Er war bereits 2020 bei den „Corona-Rebellen“ aktiv, die zu Beginn der Pandemie regelmäßig auf der Wöhrder Wiese demonstrierten. Eine der Redaktion vorliegende Aufnahme aus dieser Zeit zeigt ihn als Ordner bei einer Kundgebung der „Corona-Rebellen“ im Gespräch mit dem damals noch in Nürnberg lebenden und stadtbekannten Neonazi Frank Auterhoff.((Platzhalter))Astrid Hartmann ist eine zentrale Aktivistin beim „Team Menschenrechte“. Bei den Aufmärschen tritt sie immer wieder mit Megafon auf. Zuletzt rief sie: „Antifa nach Nordkorea, verpisst euch“. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat jetzt Anklage gegen Hartmann wegen Körperverletzung und Nötigung erhoben. Sie soll im Dezember 2024 eine Frau der Initiative „Omas gegen rechts“ körperlich angegangen haben. Das Amtsgericht Nürnberg prüft derzeit, ob die Anklage zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet wird. Auf Nachfrage unserer Redaktion wollte sich Astrid Hartmann nicht zu den Vorwürfen äußern.Zuletzt war „Klaus“, ein regelmäßiger Redner bei den Kundgebungen, in den Fokus der Ermittlungsbehörden geraten. Im Dezember ermittelte der Staatsschutz gegen „Klaus“, weil er die - strafbare - Nazi-Parole „Alles für Deutschland“ gesagt haben soll. Später wurden die Ermittlungen eingestellt, weil er angab, „Alice für Deutschland“ geäußert zu haben im Hinblick auf die AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel.<h3>„Am äußersten rechten Rand angekommen“</h3>Das „Nürnberger Bündnis Nazistopp“ verfolgt die jüngsten Entwicklungen aufmerksam und bezeichnet den Namen „Team Menschenrechte“ als „schlicht zynisch“. Wer mit Neonazis auf die Straßen gehe, setze sich nicht für kollektive und individuelle Menschenrechte ein, sondern wolle diese abschaffen, sagt Birgit Mair vom Nürnberger Bündnis. „Dass AfD-Funktionäre Seit an Seit mit stadtbekannten Neonazis wie Rainer Hatz marschieren, zeigt, dass auch diese am äußersten rechten Rand angekommen sind.“ Nach Ansicht des Bündnisses sind sowohl Aufklärungsarbeit über diese Aktivitäten als auch der Widerstand dagegen notwendig.Der Widerstand gegen das „Team Menschenrechte“ hat in den vergangenen Wochen deutlich zugenommen. Mittlerweile versammeln sich wöchentlich Hunderte Gegendemonstrierende in der Innenstadt. Zu den Protestformen gehörten zuletzt auch Sitzblockaden. Die Polizei ist an den Montagen mit einem Großaufgebot vor Ort und setzte wiederholt Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Das „Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg“ rief in den vergangenen Wochen zu Demonstrationszügen vom Plärrer zum Hallplatz auf, um gegen den von ihnen als „faschistischen Marsch“ kritisierten Aufzug des „Team Menschenrechte‘“ zu protestieren.((Platzhalter))<h3>Wann wird eingegriffen? Nürnberger „Omas gegen rechts“ üben Kritik an der Stadt</h3>Bereits seit vergangenem Sommer organisiert die Nürnberger Ortsgruppe der „Omas gegen rechts“ Montag für Montag eine Mahnwache gegen das „Team Menschenrechte“. Sie stehen mit Transparenten, Fahnen und Schildern auf der anderen Seite des Hallplatzes beim Trinkwasserbrunnen. Gabi Heller, Gründungsmitglied der Nürnberger Ortsgruppe, fragt sich schon lange: „Wie viele rechte Parolen müssen noch gegrölt werden, wie viele migrantische Menschen müssen noch angepöbelt oder sogar bedroht werden, bis eingegriffen wird? Welchen Eindruck möchte die Stadt nach außen vermitteln? Warum hat man in der Stadt der Menschenrechte nicht so viel Mut, sich dagegenzustellen?“. Heller wünscht sich mehr Fingerspitzengefühl und vor allem „Haltung“ von der Stadt.((Platzhalter))„Es ist keine Frage des Mutes“, teilt dazu die Rechtsbehörde der Stadt mit. Eine Verlegung oder weitere Einschränkungen seien rechtlich zu prüfen. „Versammlungen und Demonstrationen als unmittelbare Grundrechtsausübung genießen eine gewisse Privilegierung“, so die Behörde weiter. Dies gelte unabhängig von politischer Richtung oder Inhalten. Auch die Wahl der Kundgebungsform, des Ortes und der Zeit fällt unter die Versammlungsfreiheit.((ContentAd))Die Stadt versichert, dass die Kundgebungen mit anschließenden Demozügen des „Team Menschenrechte“ bereits eingeschränkt wurden. „Die Versammlungen werden engmaschig beobachtet und ausgewertet.“ Je nach Umfang und Route erlasse die Behörde Auflagen und werde dies weiter in Absprache mit der Polizei tun.In den kommenden Wochen ist nicht damit zu rechnen, dass sich die Situation beruhigt. Sowohl das „Team Menschenrechte“ als auch der Gegenprotest haben sich für Montag, 17. März, bereits angekündigt. Abends werden wohl wieder Szenen von Deutschlandfahne schwingenden Demonstrierenden, Polizeikolonnen in voller Montur und hunderten Gegenprotestierenden die Nürnberger Innenstadt dominieren.((Platzhalter))

Team Menschenrechte

Investigative Recherchen

Team Menschenrechte Nürnberg

Elke Graßer-Reitzner

powi-Gutner

Nürnberger AfD-Kandidatin postet Nazi-Propaganda, "um Mütter zu ehren"

Rainer Hatz auf Demo von Team Menschenrechte

Rechtsextreme Demo Team Menschenrechte 20241209-1

„Alles“ oder „Alice für Deutschland“: Fiel bei einer Demo in Nürnberg tatsächlich eine Nazi-Parole?

Protest gegen das Team Menschenrechte

Omas gegen rechts

Die Gruppierung „Team Menschenrechte“ ist dem bayerischen Verfassungsschutz im Zusammenhang mit Corona-Protesten bekannt geworden, sagt ein Sprecher der Behörde auf Nachfrage unserer Redaktion. Darüber hinaus sei bekannt, dass regelmäßig Extremisten an den Protesten teilnehmen, die vom Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet werden. Um die ganze Bewegung zum Beobachtungsobjekt zu machen, lägen aktuell keine hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte vor. „Die bloße Teilnahme von einzelnen Extremisten an Demonstrationen führt nicht grundsätzlich dazu, dass die Demonstration als verfassungsschutzrelevant bewertet wird“, so der Sprecher.

Verfassungsschutz informiert

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/nuernberg/montags-droht-in-nurnberg-die-eskalation-gegenprotest-zu-rechtem-aufmarsch-wachst-1.14614676

Nürnberg - Jeden Montag demonstriert das „Team Menschenrechte“ in Nürnberg. Die einstige Demo gegen die Corona-Politik hat sich auch zu einem Treffen für Rechtsextreme entwickelt. Der Gegenprotest wächst, die Polizei löst ihn teils mit Gewalt auf.

Montags droht in Nürnberg die Eskalation: Gegenprotest zu rechtem Aufmarsch wächst