Ulrike Löw

Seit Wochen sorgen Folter-Vorwürfe gegen die Justizvollzugsanstalt (JVA) Augsburg-Gablingen für Schlagzeilen: Häftlinge sollen in dunkle Zellen gesperrt worden sein - nackt, ohne Bett, ohne Licht. Die örtliche Staatsanwaltschaft ermittelt. Der Umstand, dass auch die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth Strafanzeigen gegen Mitarbeiter der hiesigen JVA prüft, deutet auf strukturelle Probleme hin: Hier soll ein psychisch instabiler Gefangener für einen Zeitraum von zwei Wochen in einen besonders gesicherten Haftraum - im Häftlingsjargon "Bunker" genannt - gesperrt worden sein. Er hatte die Wände des Haftraumes Tag für Tag mit seinem Kot beschmiert.((ContentAd))Stellen die Vorwürfe die Arbeit hinter Gittern unter "Generalverdacht", wie jüngst Alexander Sammer, Landesvorsitzender der Gewerkschaft Justizvollzug Bayern, gewarnt hat? Tatsächlich geschieht, was nach Straftaten fast immer geschieht: Die Staatsanwaltschaft prüft die Vorwürfe, die Presse berichtet - und wie immer gilt bis zu einem rechtskräftigen Abschluss die Unschuldsvermutung.((Platzhalter))So ist es nur ein zeitlicher Zufall, dass die Evangelische Stadtakademie Nürnberg unter der Überschrift "Strafe muss sein?!" Experten befragt. Über den Sinn von Haftstrafen diskutieren Petra Strohbach, Chefin der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth, und Gabriele Kett-Straub, Strafrechts-Professorin an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Zu den Juristinnen gesellen sich Shatha Yassin-Salomo, ehrenamtliche Außenstellenleiterin des Weissen Ring e.V. Nürnberg-Fürth, und Diakon Georg Horneber. Er geht als Seelsorger in der Nürnberger JVA ein und aus.Kann das "Wegsperren von Menschen" tatsächlich Täter "läutern" oder bleibt es eine "reine Vergeltungsmaßnahme"? Gibt es sinnvollere Wege, wie ein angemessener Täter-Opfer-Ausgleich hergestellt werden kann?((Platzhalter))Zu viele Insassen pro Zelle, zu wenig Psychiater und Psychologen, dazu Drogen hinter Gittern - Gabriele Kett-Straub kritisiert die Zustände in Bayerns Gefängnissen. Und doch nennt sie den Strafvollzug im Rechtsstaat "alternativlos". Freilich könne man über elektronisch überwachte Hausarreste nachdenken. Straftäter würden nicht aus ihren sozialen Bezügen gerissen, sie könnten weiterhin arbeiten. Doch sie fragt ganz direkt: Ist unsere, auf Sicherheit bedachte Gesellschaft bereit, ein Risiko einzugehen?((Module))Fakt ist, dass der Vollzug - so schildert es die Nürnberger JVA-Leitung schon seit Jahren - vor immer größeren Herausforderungen steht. Viele Gefangene sind drogenabhängig. Viele haben enorme psychische Probleme, sind aggressiv und enthemmt. Die meisten haben nie eine Beruf erlernt, sie waren nie sozialisiert. Wie sollen sie in der Haft resozialisiert werden?((Platzhalter))Vor welchen Herausforderungen der Vollzug auch noch steht, zeigt sich bereits jetzt. Gewalt unter Gefangenen und auch Gewalt gegen Bedienstete sind an der Tagesordnung: Im Jahr 2023, so Gabriele Kett-Straub, sei es in den bayerischen Gefängnissen fast jeden Tag zu tätlichen Angriffen gekommen. Dies sorgt für Frustration und Aggressionen. Es passt ins Bild, dass das Anstaltsklima der JVA Augsburg-Gablingen schon seit Jahren als vergiftet beschrieben wird.Stichwort Resozialisierung: Das Gesetz verpflichtet Strafgefangene zur Arbeit. Tatsächlich gelingt es den Gefängnissen nicht, allen Häftlingen auch einen Job anzubieten - schon weil es nicht genügend Firmen gibt, die hinter Gittern produzieren lassen wollen.Strafzweck Sühne: Oberstaatsanwältin Petra Strohbach verweist auf die Waage. Justitia, das Symbol für Gerechtigkeit, hält sie sinnbildlich neben dem Richterschwert in der Hand: "Möchte jemand, dass ein Mörder, ein Schläger, ein Vergewaltiger nicht in Haft kommt, auch wenn die Tat nachgewiesen ist? Strafe bedeutet auch Ausgleich."((Platzhalter))Hohe Strafen, so Shatha Yassin-Salomo, seien vielen Kriminalitätsopfern gar nicht wichtig. Im Ehrenamt beim "Weissen Ring" erlebt sie, dass viele Geschädigte vor allem wollen, dass ihnen - von Polizei und Justiz - offiziell zugehört wird. Und der Täter selbst soll das Leid, das er angerichtet hat, verstehen. Sie verweist auf häusliche Gewalt und schlägt nach spanischem Vorbild eine elektronische Fußfessel für Täter und Opfer vor: So könne die Polizei schnell eingreifen, wenn ein Täter den vorgeschriebenen Abstand nicht einhält. Auch in Frankreich hat sie eine interessante Idee entdeckt, wie mit häuslicher Gewalt umgegangen wird: Dort flüchtet nicht die geschädigte Frau ins Frauenhaus, vielmehr müsse der gewalttätige Mann in ein Männerhaus ziehen.((ContentAd))Kreative Konzepte, die im Publikum auf Interesse stoßen. Kritisiert wird dagegen, das hierzulande Menschen wegen Bagatellen im Knast sitzen - zum Beispiel wegen Schwarzfahrens. Gemeint sind Ersatzfreiheitsstrafen, so Juristin Strohbach. Wer ohne Ticket U-Bahn fährt und erwischt wird, kommt meist mit einer Geldstrafe davon. Wer nicht zahlt, muss ersatzweise sitzen - auch wenn die Kosten für den Vollzug, etwa 200 Euro täglich, in keinem Verhältnis zum Schaden stehen. Strohbach sieht keine Alternative: "Soll gar keine Strafe folgen, wenn sich ein Täter nur hartnäckig genug weigert, eine Geldstrafe zu zahlen?"((Platzhalter))Die Demokratie braucht eine Justiz, die funktioniert und glaubwürdig ist - auch wenn sie mit Schwächen behaftet ist. Nur so wird Selbstjustiz verhindert. Positive Generalprävention nennt sich diese Stärkung des Vertrauens. Strohbach nennt auch ein Beispiel für negative Generalprävention: Auch hartes Durchgreifen spreche sich herum, deshalb beantrage ihre Behörde nach Messerstechereien grundsätzlich Haft.Spezialprävention, sprich Resozialisierung, hilft, dass ein Täter umdenkt, so sieht es Seelsorger Georg Horneber und zitiert aus der Bergpredigt: Jesus habe dazu aufgerufen, die Mitmenschen zu lieben und auch den Feinden mit Respekt zu begegnen. Damit sei keine falsche Milde gemeint, aber die Idee, dass Täter eine zweite Chance erhalten sollen.Fazit: Ohne Gefängnisse geht es nicht, doch Gefangene benötigen intensive Betreuung, der Vollzug ist eine Aufgabe der Gesellschaft. Der Haken? Es wird teuer. Aus Sicht der Experten jedoch "ein Investment in die Zukunft".Anstaltsbeirat: Lobby für GefangeneGefangene haben keine Lobby? Das stimmt nicht. Das Bayerische Strafvollzugsgesetz schreibt ausdrücklich einen Anstaltsbeirat vor: Der Beirat gilt als Bindeglied der Gefangenen zur Gefängnisleitung, in Nürnberg besteht er aus neun Mitgliedern. Die Landtagsabgeordnete Petra Guttenberger (CSU) ist die Vorsitzende, auch die SPD-Stadträtin Claudia Arabackyi gehört dazu.((ContentAd))Was in dem Beirat besprochen wird, ist streng vertraulich. Doch klar ist: Es sind die "Besonders gesicherten Hafträume" ("BgH", im Gefangenenjargon "Bunker") die das zentrale Thema sind.Damit kein Missverständnis entsteht: Während in der JVA Gablingen Foltervorwürfe laut werden, wird der JVA Nürnberg vorgeworfen, einen Gefangenen für zwei Wochen in einen BgH gesperrt zu haben. Der Mann hatte die Zelle ständig mit seinem Kot beschmiert, galt als Gefahr für sich selbst und für andere.Noch ermittelt die Staatsanwaltschaft, doch schon jetzt hat Justizminister Georg Eisenreich (CSU) im Rechtsausschuss des Landtags angekündigt, man wolle Regeln für Unterbringungen in speziellen Hafträumen erstellen. Bislang wird die Unterbringung in einem BgH dokumentiert, doch bislang muss kein Richter gefragt werden, ob und wie lange ein Gefangener dort bleiben muss. Es sieht so aus, als würde eben dieser Richtervorbehalt bald per Gesetz eingeführt.

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MOTIV: Portrait - Kriminologin Prof. Gabriele Kett

Reportage Nachts in der JVA - für Nacht(ge)schicht

Zwei Wochen in der „Bunker“-Zelle: Ex-Gefangener wirft der Nürnberger JVA üble Missstände vor

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Gewalt hinter Gittern: Immer mehr Gefangene sind unberechenbar

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/nuernberg/ab-in-den-knast-wie-sinnvoll-ist-die-haft-in-nurnberg-fordern-experten-mehr-geld-fur-den-vollzug-1.14517417

Nürnberg - Strafe muss sein, doch wie viel darf es denn sein? Kein Gefängnis ist frei von Drogen, nicht für alle Gefangene gibt es Jobs - wie sinnvoll sind Haftstrafen überhaupt? In Nürnberg diskutieren Experten über Sühne und Resozialisierung.

Ab in den Knast! Wie sinnvoll ist die Haft? In Nürnberg fordern Experten mehr Geld für den Vollzug