Alexander Jungkunz

Herr Demmelhuber, der 8. Dezember 2024 brachte das Ende des Assad-Regimes in Syrien. Ein Tag zum Feiern?Es ist auf jeden Fall ein markanter Einschnitt in die nahöstliche Geschichte, der neue Perspektiven für das vom Bürgerkrieg gebeutelte Land bringt und Zuversicht erlaubt. Niemand rechnete damit, in welch kurzer Zeit das Assad-Regime wie ein Kartenhaus in sich zusammenstürzte. Natürlich verstehe ich die Freude und Erleichterung von vielen, gleichwohl sehe ich den bangen Blick in die Zukunft von vielen ethnischen und religiösen Minderheiten des Landes.((ContentAd))Wir im Westen haben wenig getan gegen das Assad-Regime. Weil es Stabilität garantierte?Zunächst hat der Westen in den vergangenen Jahren ein umfassendes Sanktionsregime gegen Damaskus geschnürt, das auch wirkungsvoll war. Das Problem war nur, dass sich Assad und seine Günstlinge über viele Jahre der Unterstützung Russlands, Irans und der libanesischen Hisbollah sicher sein konnten. Gleichzeitig haben wir in den letzten Jahren auf Seiten des Westens einen zunehmenden Pragmatismus festgestellt, da sich Assad durch seine Allianzstrukturen sowie innenpolitischer Brutalität an der Macht halten konnte. Selbst der türkische Präsident Erdogan machte eine Kehrtwende und wäre für eine Verhandlungslösung mit Assad im syrischen Bürgerkrieg offen gewesen.Wie sind die neuen Machthaber einzuschätzen? Wie viel Islamismus und Kalifat sind da zu befürchten?Die Miliz HTS ist ein sunnitisch-islamistischer Akteur, der seinen Ursprung im dschihadistischen Milieu hat. HTS ist nun aber auf die Kooperation mit anderen Akteuren angewiesen, was ihnen ideologische Flexibilität und die Bereitschaft zum Kompromiss abverlangt. Dass HTS dazu ansatzweise bereit ist, zeigten die letzten Jahre der HTS-Herrschaft über Idlib und angrenzenden Gegenden. Alternative Ordnungsvisionen religiöser Natur (z.B. Kalifat) sehe ich nicht. Alle Interviews der letzten Tage von HTS-Anführer Abu Mohammed al-Dscholani tragen eine starke Handschrift mit dem Ziel der Errichtung einer inklusiven institutionellen Ordnung. Trotzdem verfolge ich die Entwicklungen, gerade im Wissen der extremistischen Vergangenheit von al-Dscholani sowie zahlreicher Vorwürfe gegen die HTS während ihrer Herrschaft über Idlib, mit einer gewissen Sorge.((Platzhalter))Was kann Europa, was kann Deutschland nun tun für eine – aus unserer Sicht – möglichst gute Entwicklung in Syrien und der Region?Die Vereinten Nationen haben 2015 mit der Sicherheitsratsresolution 2254 einen vernünftigen Fahrplan für eine Nachkriegsordnung geliefert. Die Resolution sah grob gesprochen die Ausarbeitung einer neuen Verfassung und Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen vor. Es muss Ziel deutscher und europäischer Politik sein, diesen Prozess wieder mit Leben zu füllen und gleichzeitig aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Erstens muss der Prozess inklusiver sein, z.B. unter Einbindung der kurdischen Minderheit. Zweitens sollte es Ziel sein, den NATO-Partner Türkei für eine gemeinsame Politik zu gewinnen und die Partikularinteressen der Türkei in Nordsyrien so weit wie möglich zu integrieren.Was bedeutet Assads Sturz für Russland und den Iran, seine Verbündeten?Für beide Akteure ist der Zusammenbruch des strategischen Verbündeten Assad ein herber Rückschlag. Er zeigt deutlich auf, wie sehr Russlands Militär in der Ukraine gebunden ist und Iran in den jüngsten regionalen Konflikten an strategischen Handlungsoptionen verloren hat. Die langjährige außenpolitische Doktrin Irans, eine Strategie der Vorwärtsverteidigung über Proxies (wie z.B. der Hisbollah) in der Region zu gestalten, ist nun erst einmal Geschichte. Gleiches gilt für das strategische Interesse Russlands, in der Region dauerhaft Fuß zu fassen.Es ist die nächste Schwächung Teherans. Gerät das Regime dort zusehends ins Wanken – was ja ein Ziel nicht nur, aber vor allem Israels wäre?Schwer zu sagen. Einen mittelfristigen Regimewechsel in Teheran sehe ich nicht, da das stabilisierende Herrschaftsgefüge weitgehend funktional und auch die internationale Allianzstruktur mit Russland und China intakt ist. Interessant ist aber schon, dass sich Teheran ein weiteres Engagement in Syrien nicht leisten konnte und somit den Zusammenbruch des Assad-Regimes beschleunigte. Aus den Äußerungen von iranischen Offiziellen in den letzten Tagen schließe ich, dass Teheran die desolaten Zustände innerhalb der Reihen der syrischen Streitkräfte völlig unterschätzte.((Platzhalter))Was bedeutet die Nachbarschaft zu den neuen, islamistischen Machthabern für Israel?Für die Nachbarstaaten wie Israel, Jordanien und Irak ist der Zusammenbruch des Regimes aus unterschiedlichen Gründen ein Stressfaktor. Sie alle eint der Wunsch nach einer Wiederherstellung eines Mindestmaßes an funktionierender Staatlichkeit. Trotz des Zusammenbruchs des Assad-Regimes sind wir noch weit davon entfernt, eine friedliche Ordnung innerhalb Syriens unter einheitlicher Kontrolle zu haben. Erst in der Nacht von Sonntag auf Montag flogen US-amerikanische Streitkräfte Luftangriffe auf Stellungen des Islamischen Staates (ISIS) in Zentralsyrien.((Module))Wie viel Chance, wie viel Risiko liegt im Machtwechsel?Wir müssen erst den politischen Übergangsprozess abwarten und schauen, wie die HTS den Übergang in eine neue, durch das syrische Volk legitimierte Ordnung schafft. Entscheidend wird hier aus meiner Sicht vor allem sein, wie HTS und seine Verbündeten in diesem politischen Neuanfang die Eliten des alten Regimes einbinden bzw. damit umgehen. Nur weil Assad geflohen ist, heißt das ja nicht, dass das Regime mit all seinen oligarchischen Strukturen verschwunden ist. Diese Form von Übergangsjustiz und ein langfristiger Aussöhnungsprozess wird Jahrzehnte dauern.Kann der Nahe Osten nun stabiler werden?Für Syrien ist es eine Chance. Für die Region braucht es noch etwas mehr. Die Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah ist volatil. Der Krieg in Gaza wütet weiter. Russische, iranische, türkische und US-amerikanische Streitkräfte sind weiter in Syrien. Auch in anderen Ecken der Region wüten Kriege (z.B. Jemen, Sudan), meist fernab medialer Aufmerksamkeit. Stabilität kann nur die Langzeitvision sein.Syrer in Deutschland feierten den Regimewechsel. Können Geflüchtete nun wieder zurück in ihre Heimat? Müssen sie es sogar – die politische Debatte darüber läuft ja schon an?((Platzhalter))Schafft Syrien den Übergang in eine friedvolle politische Ordnung, werden viele Syrerinnen und Syrer in ihre Heimat zurückkehren und am Wiederaufbau des Landes mitwirken wollen. Andere werden bleiben wollen und viele andere – wie einige ehemalige Studierende von mir – haben mittlerweile die deutsche Staatsbürgerschaft. Die Debatte am Wochenende in Bezug auf die Rückkehr syrischer Flüchtlinge ist mir hier viel zu pauschal und verkennt die Lebensrealitäten.Ist es sinnvoll, nun einen Aufnahmestopp für Syrer in Deutschland zu fordern, wie dies Unionspolitiker tun?Das ist mir ehrlich gesagt zu viel Wahlkampfgetöse und gleichermaßen unüberlegt. Niemand kann aktuell sagen, wie sich der politische Übergangsprozess weiterentwickelt. Die Gefahr eines weiteren Bürgerkriegs ist nicht gebannt. Aber es gibt jetzt ein Fenster der Hoffnung, dieses gilt es von deutscher Außenpolitik, egal aus welcher "Koalitionsfeder", zu unterstützen. Alles andere wird sich zeigen.((ContentAd))Ein Experte für den Nahen OstenThomas Demmelhuber, 1980 in Passau geboren, ist Politikwissenschaftler mit Schwerpunkt Naher Osten. Seit 2015 ist er Lehrstuhlinhaber des Lehrstuhls für Politik und Gesellschaft des Nahen Ostens an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Seit 2015 ist er zudem Visiting Professor am College of Europe, Natolin (Warschau). Zuvor war Demmelhuber Juniorprofessor für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Politik und Internet an der Universität Hildesheim (2012-2015).

2024-12-09_08-33_collage_bild

Chefredakteuere der Nürnberger Nachrichten

Michael Husarek

30.11.2024, Syrien, Aleppo: Ein zerrissenes Bild d

In zehn Tagen kann alles vorbei sein: Warum die Diktatoren dieser Welt verstört nach Syrien blicken

2024-07-31_14-27_collage_mit_bild

Erlanger Nahost-Experte: Für Irans Regime ist die gezielte Tötung des Hamas-Chefs eine Schmach

powi-Demmelhuber

Nahost-Experte: "Es braucht Empathie für die andere Seite"

https://images.nordbayern.de/image/contentid/policy:1.14508647:1733748729/20241209_0833_collage_bild.jpg?f=16:9&h=320&m=FIT&w=600&$p$f$h$m$w=152d350

/politik/erlanger-nahost-experte-thomas-demmelhuber-fur-syrien-gibt-es-nun-ein-fenster-der-hoffnung-aber-1.14508646

Erlangen - Wie geht es weiter in Syrien? Was bedeutet der Sturz Assads für Europa und Deutschland? Wir fragten nach bei Thomas Demmelhuber, Nahost-Experte an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg.

Erlanger Nahost-Experte Thomas Demmelhuber: Für Syrien gibt es nun ein Fenster der Hoffnung, aber...