Marco Puschner

Am 21. November stehen im Nürnberger Stadtrat die Haushaltsverhandlungen an. Die SPD möchte einen Schwerpunkt auf den Zusammenhalt in der Stadtgesellschaft setzen: "Für uns ist klar: Die Ausgaben im Sozialbereich dürfen unter Großprojekten nicht leiden", sagt die Fraktionsvorsitzende Christine Kayser im Hinblick auf Frankenschnellweg, Stadion oder Ausweichspielstätte für das Opernhaus.((ContentAd))Vor allem die jungen Leute haben die Genossen dabei im Blick. Der örtliche Parteichef Nasser Ahmed und Kayser weisen darauf hin, dass Jugendliche seit Jahren "unter Druck" stünden - so hätten sie zum Beispiel massiv unter den Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie gelitten. Extremisten und Populisten versuchten, junge Menschen mit Angstmache zu ködern, befürchten Kayser und Ahmed - hier müsse man gegensteuern.<h3>Mehr Geld für Jugendprogramm "laut!"</h3>Deswegen will die SPD die Mittel für das Jugend-Partizipationsprogramm "laut!", die bei 85.000 Euro im Jahr liegen, verdoppeln. Über die verschiedenen Formate dieses Programms können junge Menschen deutlich machen, welche Verbesserungen sie sich in der Stadt wünschen. Und die Social-Media-Kommunikation der Stadt zu Angeboten für Jugendliche soll für 150.000 Euro ausgebaut werden, wenn es nach den Genossen geht.((Platzhalter))Zudem plant die SPD-Fraktion, die kürzlich ihre Haushaltsklausur am Brombachsee abhielt, bestimmte Einrichtungen besser als bisher zu fördern. Das in Gostenhof angesiedelte Internationale Frauen- und Mädchenzentrum (IFMZ) zum Beispiel soll mehr Geld bekommen. Dort werde eine "tolle Arbeit" zur Förderung des Selbstbewusstseins von Frauen und Mädchen geleistet, sagt Kayser.<h3>SPD will sich gegen häusliche Gewalt einsetzen</h3>Zusätzliche Mittel sollen auch in die Umsetzung der Istanbul-Konvention in Nürnberg fließen. Das Übereinkommen des Europarats zielt auf die Bekämpfung geschlechterspezifischer und häuslicher Gewalt. Die Gefahr für Frauen, zu Hause Opfer von Angriffen zu werden, sei viel größer als im öffentlichen Raum, sagt Parteichef Ahmed mit Hinweis auf die Datenlage zu Femiziden.In die interkulturelle Arbeit der Vereine, die bisher mit 71.400 Euro unterstützt wird, will man zusätzliche 10.000 Euro investieren. Ahmed und Kayser kündigen zudem an, die Geflüchtetenberatung in den staatlichen Gemeinschaftsunterkünften weiter fördern zu wollen, obwohl sie hier eigentlich den Freistaat in der Pflicht sehen. Aber man möchte verhindern, dass sich die freien Träger aus dieser Arbeit zurückziehen.<h3>Weiter Kritik an Ausrichtung der Gartenschau</h3>Bezüglich der Innenstadt sieht die SPD "großen Handlungsbedarf" im Umgriff City-Point/Kaufhof, die Ausrichtung der Urbanen Gartenschau 2030 halten die Genossen nach wie vor für überflüssig.((Platzhalter))Was die Großprojekte angeht, so stehe die SPD zum Ausbau des Frankenschnellwegs (FSW), betont Ahmed. Aber der Freistaat müsse 80 Prozent der Gesamtkosten und nicht nur der förderfähigen Kosten übernehmen, sonst "fährt der Nürnberger Haushalt gegen die Wand". Hier sei Ministerpräsident Markus Söder (CSU) gefordert.((Module))Außerdem gehe es nicht nur um den FSW - man müsse das Tram-Netz vergrößern und die Infrastruktur für Radler und Fußgänger verbessern. Eine Magnetschwebebahn, so Ahmed in Richtung Söder, brauche man jedoch nicht.Einig mit der CSU ist sich die SPD aber darin, einzelne Projekte zu schieben, um die Stadtkasse nicht zu überfordern. Es gelte, so der SPD-Chef, eine Balance zu finden zwischen nötigen Investitionen und einer disziplinierten Haushaltsführung.Sie wollen über alle Neuigkeiten aus Ihrem Ort informiert bleiben? Dann empfehlen wir Ihnen die Push-Funktion unserer App „NN News“. Hier können Sie Ihre Stadt oder Ihren Landkreis als Ihr Lieblingsthema auswählen. Die App „NN News“ können Sie über folgende Links downloaden: <a href="https://apps.apple.com/de/app/nn-news/id1599096929" target="_blank" rel="noopener">NN News im App Store von Apple</a> <a href="https://play.google.com/store/apps/details?id=de.nordbayern.nn&hl=de" target="_blank" rel="noopener">NN News im Google Play Store</a>

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Frankenschnellweg-Ausbau

In Nürnberg nichts neues. Alle Parteien der Rathauskoalition sind sich einig, dass nur bei den Projekten der Anderen gespart werden muss und hoffen auf eine Wunder von außen (Söder).  Man könnte das als die "übliche Folklore" von Etatverhandlungen antun, aber enttäuschte Hoffnungen sind eine wesentliche Quelle von Politikverdrossenheit. Der Wähler wünscht sich in schwierigen Zeiten Klarheit und Ehrlichkeit, denn nur die beiden führen zu Vertrauen. Jedem ist klar, dass Nürnberg massiv sparen muss, denn die wirtschaftliche Lage trübt sich zunehmend ein und Nürnberg lebt seit Jahrzehnten über seine Verhältnisse. Und da wird auch die städtische Jugendarbeit nicht ungeschoren davonkommen. 

Timo Schickler

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Vergessene, oft kritisierte Generation: Wie Nürnbergs SPD den Jugendlichen helfen will

Haushaltsberatungen im Nürnberger Stadtrat

Nach umstrittenem Dringlichkeitsantrag: Nürnbergs AfD und Linke wehren sich juristisch

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/nuernberg/mehr-geld-fur-die-jugend-das-hat-die-spd-mit-dem-nurnberger-haushalt-vor-1.14471437

Nürnberg - Die Haushaltsberatungen stehen vor der Tür. Die SPD möchte in Nürnberg den sozialen Zusammenhalt stärken - hier dürfe nicht zugunsten der Großprojekte gespart werden. Und sie hat eine klare Forderung an Ministerpräsident Markus Söder (CSU).

Mehr Geld für die Jugend: Das hat die SPD mit dem Nürnberger Haushalt vor