Porträt Katja Kiesel

Katja Kiesel

Philipp Rothenbacher

Philipp Peter Rothenbacher

Dass die Generalsanierung und der Umbau des Forchheimer Wahrzeichens zu einem Haus der Begegnung ein sehr kostspieliges Unterfangen werden würde, war schon zu Beginn der Planungen im Jahr 2014 klar. Die anfänglichen Kostenschätzungen für den Rathausumbau von rund zehn Millionen Euro mussten immer wieder nach oben korrigiert werden. Diese "Baukostenexplosion" nahm der Bund der Steuerzahler jetzt in sein jährlich erscheinendes Schwarzbuch der Steuerverschwendung auf. Heute beläuft sich die Kostenberechnung für Forchheims größtes und prestigeträchtigstes Bauprojekt auf 44,7 Millionen Euro.((ContentAd))Wie die "Nordbayerischen Nachrichten" fortlaufend berichteten, haben unter anderem die Coronakrise, Preissteigerungen im Zuge der Inflation, die Komplexität eines über 600 Jahre alten Denkmals samt seiner massiven Statikprobleme, aber auch ein teurer Fehler bei der Vergabe der Zimmererarbeiten seitens der Stadt die Kosten weiter in die Höhe getrieben. Der Stadtrat befasst sich in einem extra dafür eingerichteten Rathaussanierungsausschuss nur mit dem Mega-Bauprojekt und seinen Kosten.((Platzhalter))Oberbürgermeister Uwe Kirschstein stößt die Eintragung in das Schwarzbuch der Steuerzahler mehr als sauer auf. Die Stadt Forchheim weise die Kritik des Bundes der Steuerzahler zu der Rathaussanierung aufgrund von Bewertungs- und Recherchefehlern entschieden zurück. Er, der Stadtrat, die Stadtverwaltung und die Fördermittelgeber, baufachlich vertreten durch die Landesbaudirektion Bayern, hätten kontinuierlich während des Projektfortschrittes alle erforderlichen Aufgaben, die sich aus den Herausforderungen eine "Denkmals nationalen Ranges" ergeben, sorgfältig bewertet und abgewogen.Kirschstein geht sogar so weit, die Fachkompetenz des in Berlin ansässigen Bundes der Steuerzahler, ein Vorhaben dieser Komplexität inhaltlich bewerten zu können, zu bezweifeln. "Bei einem solch komplexen Projekt ausschließlich auf die Bausumme abzustellen, zeigt die Verantwortungslosigkeit des Bundes der Steuerzahler im Umgang mit dem kulturellen Erbe der Menschheit. Zum Glück tragen diese Menschen keine gesellschaftliche Verantwortung."<h3>Welche Interessen vertritt der Bund der Steuerzahler?</h3>Bei näherem Hinsehen ergäben sich laut der Stadt Forchheim aus dem Artikel des Bundes der Steuerzahler sachliche und Recherche-Fehler: Es werde zum Beispiel suggeriert, dass jegliche Mittel aus Steuertöpfen stammen. Das sei so nicht haltbar: Die Stadt führt aus, dass das Rathaus-Projekt von zwei, demnächst von drei Stiftungen gefördert wird – der Oberfrankenstiftung, der Bayerischen Landesstiftung und der Deutsche Stiftung Denkmalschutz. Die finanzierten ihre Mittel, wenn überhaupt, so zu nur einem geringen Teil aus Steuermitteln.Insofern handele es sich, so heißt es weiter, bei der Aussage des Bundes der Steuerzahler um eine bewusste Irreführung der Öffentlichkeit. Die Mittel des Entschädigungsfonds stammten zudem aus kommunalen Beiträgen – und Kommunen finanzierten sich auch über Gebühren und Beiträge, also nicht aus Steuergeldern.((Platzhalter))Weiter kann die Stadt der Logik der Ausführung des Bundes der Steuerzahler in folgendem Wortlaut nicht folgen: "Auch wenn die Erforderlichkeit der Sanierung des Forchheimer Rathauses außer Frage steht und gerade bei denkmalgeschützten Gebäuden immer etwas Unvorhergesehenes passieren kann, werden die Steuerzahler für die nicht unerhebliche Kostensteigerung geradestehen müssen." Hier werde suggeriert, dass die Gesamtkosten bei anfänglichem Kenntnisstand nicht durch die Steuerzahlerinnen und -zahler zu tragen gewesen wären.((Module))Das Fazit der Stadt Forchheim: "Zum Glück urteilt auch der Bund der Steuerzahler, dass "die Sanierung des Forchheimer Rathauses außer Frage steht", die Schlussfolgerung, dass die Steuerzahler für die nicht unerhebliche Kostensteigerung geradestehen müssen", ist falsch."<h3>Der Bund der Steuerzahler ist als Lobbyverein und für seine plakativ-populistische Weise bekannt - Kritik seitens des Forchheimer Oberbürgermeisters</h3>Die Kritik des OB an der Kritik aus dem Schwarzbuch und der vermeintlichen Expertise des Bundes der Steuerzahler ist insofern nachvollziehbar, da der Verein als Lobbyorganisation bekannt ist, die in oft einigermaßen plakativ-populistischer Weise öffentliche Projekte an den Pranger stellt. Der Vorwurf, der sich mit den Ergebnissen diverser Studien deckt: Der Steuerzahler-Bund vertrete vor allem die Interessen von Mittelständlern und wohlhabenden Privatpersonen.Grundsätzlich Neues und Überraschendes weiß das Schwarzbuch in der Causa Rathaus jedenfalls nicht zu berichten: "Auch wenn die Erforderlichkeit der Sanierung des Forchheimer Rathauses außer Frage steht und gerade bei denkmalgeschützten Gebäuden immer etwas Unvorhergesehenes passieren kann, werden die Steuerzahler für die nicht unerhebliche Kostensteigerung geradestehen müssen", heißt es da etwa.((Platzhalter))Dabei muss selbst der Bund der Steuerzahler gestehen, dass das "anspruchsvolle und aufwendige Sanierungsprojekt wohl zum überwiegenden Teil aus staatlichen Mitteln bezuschusst werden wird". Aus Sicht "der Steuerzahler" sei es aber "unerheblich", aus welchem Topf die Gelder kommen - denn: "Steuergeld bleibt Steuergeld."

Rathaus

Das Forchheimer Rathaus

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Millionen Euro bei Forchheimer Rathaussanierung verbrannt: Lückenlose Aufklärung gefordert

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Exklusive Einblicke ins Rathaus Forchheim: "Das ist die wichtigste Baustelle dieser Stadt"

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Zehn Millionen Euro mehr als gedacht - so viel wird die Rathaussanierung in Forchheim noch kosten

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Forchheim - Forchheims prestigeträchtigster Großbaustelle wird zweifelhafter Ruhm zuteil: Der Bund der Steuerzahler hat das Bauprojekt in sein Schwarzbuch eingetragen und beurteilt die "Baukostenexplosion" als Verschwendung. Was dran ist und wie der OB reagiert.

Steuerverschwendung? Rathaus in Forchheim steht jetzt im Schwarzbuch - Wie der OB zurück keilt