Sohr

Stephan Sohr

Herr General, vor 13 Jahren ist die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt worden, jetzt soll sie offenbar wieder eingeführt werden. Aus einer "Armee im Einsatz" soll wieder eine für die Landes- und Bündnisverteidigung werden. War der Wandel der Bundeswehr nach dem Ende des Kalten Krieges mehr von Illusionen denn von Realitäten geprägt?Der Wandel war von Realitäten geprägt. Man muss die Entscheidungen, die in diesen 30 Jahren fielen, in den Bezug zu der Zeit setzen, in der sie getroffen wurden. Die Lage war eine vollkommen andere, sowohl nach Ende des Kalten Kriegs 1991 oder 2011 bei der Aussetzung der alten Wehrpflicht. Jetzt haben wir in Europa eine grundlegend veränderte Bedrohungssituation. Wir sehen uns einer Situation gegenüber, in der Russland per Duma-Beschluss auf Kriegswirtschaft umgestellt hat. Putin baut ein Potenzial auf, das Russland laut unseren Analysen in den nächsten fünf bis acht Jahren zu einem Angriff auf Nato-Staaten befähigt. Dieses aufwachsende militärische Potential, zusammen mit Putins Intentionen, die er ja offen kommuniziert, führt für mich als Soldat dazu zu sagen: Wir müssen nicht in acht Jahren fähig sein, einen solchen möglichen Angriff abzuwehren, sondern in fünf Jahren - 2029. Klar ist aber auch: Wenn wir jetzt angegriffen werden, verteidigen wir natürlich unser Land.((Platzhalter))Wenn wir also jetzt seit über zwei Jahren in einer Phase der Zeitenwende leben, wie hat sich die Bundeswehr seitdem verändert?Die beiden Marksteine, die ich sehe, sind der Epochenwandel, die der Bundeskanzler mit dem Begriff der Zeitenwende konstatiert hat, und die Umsetzung, die Minister Pistorius mit dem Wort Kriegstüchtigkeit bezeichnet hat. Wir als Streitkräfte müssen materiell, personell, aber auch in unserer Mentalität kriegstüchtig werden, kriegstüchtig sein. Eine Gesellschaft hingegen muss wehrhaft und damit resilient gegen Bedrohungen sowie äußere Einflüsse sein. In der Bundeswehr haben wir die Beschaffung deutlich beschleunigt. Die Dauer eines Beschaffungsvorgangs für den Kampfpanzer Leopard 2 hat sich zum Beispiel halbiert. Wir haben das Sondervermögen für die Bundeswehr vollständig verplant und sehen, dass daraus die ersten Zuläufe an Material für die Bundeswehr erfolgen.((Platzhalter))Als Bundesverteidigungsminister Pistorius das Ziel ausgab, die Bundeswehr kriegstüchtig zu machen, ging ein Schreck durch die Republik. Verschiedene Politiker, unter anderem CSU-Chef Markus Söder, warnten davor, solche martialisch klingenden Begriffe zu verwenden und empfahlen, besser von "verteidigungsfähig" zu reden. Erkennen Sie darin einen Unterschied?Das Ziel dabei ist ja dasselbe. Wir müssen uns auf den Verteidigungsfall vorbereiten, wir müssen abschrecken können. Aber die Wirkung der beiden Worte ist eine andere. Ja, viele haben sich erschreckt, reiben sich auch an diesem Begriff, setzen sich damit auseinander. Wir tun eines mit diesem Wort nicht mehr: Wir verbrämen nicht mehr, beschönigen nicht das, was nicht zu beschönigen ist. Das haben wir über all die Jahre hinweg gemacht, bis wir uns endlich trauten, den Einsatz der Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan als Krieg zu bezeichnen. In dem Moment, in dem der Begriff Kriegstüchtigkeit im Umlauf war, hat sich ein Mentalitätswechsel ergeben – innerhalb der Bundeswehr, aber auch außerhalb. Deshalb ist es ein Unterschied, ob man von Kriegstüchtigkeit oder Verteidigungsfähigkeit spricht.((Platzhalter))Das neue Wehrdienst-Konzept des Ministers sieht vor, die potenziellen Wehrfähigen zu erfassen und sie zu befragen, ob sie bereit wären, Wehrdienst zu leisten. Meine Prognose wäre: Die meisten werden sagen: Nein! Ihre Prognose?Meine Prognose ist eine andere. Ich erlebe in vielen Bürgerdialogen, dass wir eine sehr hohe Zustimmung für die Bundeswehr haben und viele Menschen die Bedrohungslage so einschätzen, dass wir etwas tun müssen. Der nun vorgeschlagene Online-Fragebogen wird dabei schon einen Teil der Musterung ersetzen. Schweden hat damit sehr gute Erfahrungen gemacht. Wir müssen deutlich machen, dass der Wehrdienst ein Dienst für Deutschland ist und jeder Einzelne dazu beitragen kann und hoffentlich auch wird, Deutschland zu verteidigen und das lebenswerte Leben in Deutschland zu sichern. Dies ist ein erster deutlicher Schritt. Und das sehen wir auch an der gesellschaftlichen Diskussion, die noch nicht beendet ist.((ContentAd))Wenn Sie vor einer Klasse junger Menschen stehen und Sie davon überzeugen sollen, dass es richtig und wichtig ist, Wehrdienst zu leisten, wäre das dann ihr Kernargument?Ich schätze die Art und Weise, in Deutschland zu leben, über alle Maßen – und ich würde klarmachen, dass wir das auch folgenden Generationen ermöglichen müssen. Wir müssen uns verteidigen wollen, denn nur so können wir abschrecken. Dieses Abschrecken, also jemandem zu zeigen: versuche erst gar nicht, Dich mit uns zu messen, unsere Art zu leben in Frage zu stellen, führt dazu, dass wir in dieser Gesellschaft so leben können, wie wir es wollen – auf der Basis der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, mit unseren Werten.Wie beurteilen Sie den Stand der Dinge an der Front in der Ukraine?Was wir sehen, ist nahezu eine Pattsituation. Die Front bewegt sich kaum. Das liegt zum einen am stark befestigten, verminten Frontverlauf. Diese Minen können die ukrainischen Streitkräfte kaum räumen, weil Russland die Luftüberlegenheit besitzt und damit auch örtliche Offensiven immer wieder zunichtemacht. Die Zeit spielt Russland in die Hände. Russland hat ein enormes Potenzial an Personal und Waffen. Deshalb müssen wir alles daransetzen, die Ukraine zu unterstützen. Vor allem mit Flugabwehrsystemen und Artilleriemunition. Dazu bedarf es der entschlossenen Unterstützung aller westlichen Staaten.Wenn Putin weg wäre, wäre dann das Problem weg und der Krieg zu Ende?Jetzt möchten Sie, dass ich spekuliere. Putin hat Russland in diesen menschenverachtenden Angriffskrieg gegen die Ukraine geführt. Er hat diese brutale Aggression gegen Zivilisten, gegen Infrastruktur, sogar gegen Getreidetransporte begonnen. Mit seinen Entscheidungen befeuert er diesen Krieg immer weiter. Er ist derjenige, der diesen Krieg sofort beenden kann. Das ist das Entscheidende – wir sollten nicht auf einen Nachfolger Putins setzen und dann hoffen, dass alles besser wird. Der Krieg gegen die Ukraine kann letzten Endes nicht militärisch gelöst werden. Militär kann nur eine Situation schaffen, auf deren Grundlage dann Verhandlungen stattfinden können. Diplomatie und Politik beenden diesen Krieg.Wie bewerten Sie die Rede von Präsident Selenskyj im Bundestag? Er hat davon gesprochen, nicht nur auf das Militär setzen zu wollen, um zum Frieden zu kommen. Ein neuer Akzent?Ich sehe hier keinen neuen Akzent. Präsident Selenskyi hat hier noch einmal das betont, was er auch an anderer Stelle immer wieder betont. Die Ukraine tut alles, um den Krieg wieder aus ihrem Land heraus zu verbannen. Im Laufe eines Krieges versucht man, eine Situation zu schaffen, die politische und diplomatische Entscheidungen ermöglicht. Ich hoffe sehr, dass das, was Präsident Selenskyj gesagt hat, von Putin gehört worden ist. Das fürchterliche Sterben an der Front in der Ukraine muss beendet werden.Ist ein eingefrorener Krieg eine Option?Es muss eine dauerhafte Lösung geben. Ein Einfrieren eines Krieges schafft eine solche Lösung nicht. Die Gefahr eines eingefrorenen Krieges ist, dass man eine Chimäre aufbaut, die einen Konflikt mit Hass und Gewalt weiter schwelen lässt, der sich dann jederzeit wieder in einem Krieg entladen kann.Denken wir ein Jahrzehnt voraus. Wo wird die Bundeswehr Mitte der 2030er Jahre stehen?Wir sehen eine Bundeswehr, die im Verbund mit der Nato jederzeit und uneingeschränkt in der Lage ist, das Bündnisgebiet zu verteidigen, die dadurch einen Garanten der Abschreckung bildet und das friedliche Zusammenleben in Europa ermöglicht. Wir sehen eine agile Bundeswehr, die flexibel, schnell und technologisch so auf der Höhe ist, um für Kriege in der Zukunft, die ganz anders geführt werden könnten, gerüstet zu sein.<h3>Breuer kommt zur Sicherheitstagung</h3>"Demokratie in der Defensive: Weltpolitik im Wandel" lautet der Titel der diesjährigen Nürnberger Sicherheitstagung, die von der Thomas-Dehler- und der Friedrich-Naumann-Stiftung veranstaltet wird. Die Tagung findet im Korns (Kornmarkt 5-7) in Nürnberg statt. Sie beginnt am Freitag, 28. Juni (Einlass ab 17.30 Uhr), mit einem Vortrag von Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer. Am Samstag , 29. Juni (Einlass ab 9 Uhr), wird die Tagung fortgesetzt. Sprechen werden unter anderem US-Generalkonsul Timothy Liston, der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Oleksij Makejew, der Gesandte der Botschaft Israels in Deutschland, Aaron Sagui, und Richard C. Schneider, langjähriger Israel-Korrespondent der ARD. Die Teilnahmegebühr beträgt 25 Euro (Schüler, Studenten, Senioren 15 Euro). Informationen unter www.thomas-dehler-stiftung.de, Anmeldung an service@freiheit.org

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Nürnberg - Er soll die Bundeswehr so aufstellen, dass sie "kriegstüchtig" wird - das ist der Auftrag von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) an Generalinspekteur Carsten Breuer. Ein Interview mit Deutschlands ranghöchstem Soldaten.

Generalinspekteur Breuer: „Putin baut ein Potenzial auf, das zu Angriff auf Nato-Staaten befähigt“