Stephanie Wilcke

Wer kann da schon widerstehen? Eine "charmante Altbauwohnung" mit Dielenfußboden und Sichtfachwerk auf 90 Quadratmetern - nur wenige Meter von Schlossgarten und Bahnhof entfernt. Wer in Erlangen auf der Suche nach einer Wohnung ist, dürfte bei diesen Zeilen neugierig geworden sein.((ContentAd))Doch das Altstadt-Juwel gibt es leider nicht dauerhaft zu mieten. Die Anzeige stammt von der Online-Plattform "Airbnb". Eingestellt hat sie wiederum ein gewerblicher Anbieter von Ferienwohnungen. Die Nacht kostet um die 140 Euro - abhängig vom Anreisedatum.<h3>Lukrative Ferienunterkünfte oder dauerhafte Mieter?</h3>Das klingt nach einem guten Geschäft, denn die 90 Quadratmeter als Ferienwohnung an Touristen statt an dauerhafte Mieter zu vergeben, bringt deutlich mehr ein. Doch da gibt es einen Haken: In Erlangen darf man das gar nicht. Sobald die Wohnung länger als acht Wochen im Jahr an Fremde vermietet wird, ist das ein Verstoß gegen die <a href="https://erlangen.de/aktuelles/zweckentfremdungsverbot" target="_blank">"Zweckentfremdungsverbotssatzung"</a> - im Sprachgebrauch auch "Airbnb-Verbot" genannt. Die Satzung gibt es seit 2020 in der Uni- und Siemens-Stadt.((Platzhalter))Es sind unter anderem solche Anzeigen, die Menschen wie Wolfgang Winkler richtig ärgern. Der Rechtsanwalt und ehemalige Stadtrat der "Grünen Liste" ist Gründungsmitglied des Erlanger Mietervereins. Er sagt: "Da überlege ich mir schon, ob ich das der Stadtverwaltung melde. Es waren Gründe wie diese, warum wir die Satzung erlassen haben."Die Not auf dem Wohnungsmarkt in Ballungszentren ist groß. Daher haben sich Städte wie München, Fürth, Nürnberg und Erlangen solche Satzungen gegeben, damit Wohnraum, der vom Markt verschwunden ist, wieder auftaucht. Sie besagen auch: Wohnungen dürfen nicht länger als drei Monate leer stehen oder ersatzlos beseitigt werden.Rechtsanwalt Wolfgang Winkler sieht in Erlangen durchaus positive Entwicklungen dank der Satzung: Sie sei "kein Allheilmittel", aber um die 30 Wohnungen seien dadurch auf den Immobilienmarkt zurückgekommen.<h3>Aufwendige Recherche - meist nur am Telefon</h3>Aber es gibt eben auch schwarze Schafe. Hätte Wolfgang Winkler die "Airbnb"-Annonce "gemeldet", würde sie auf Bernhard Maars Schreibtisch landen. Er kümmert sich in Erlangen um Hinweise von Bürgern. Wer sich Bernhard Maar aus dem Referat für Planen und Bauen als eine Art Detektiv vorstellt, der Online-Ferienplattformen durchforstet oder an Wohnungstüren ohne Namensschild klopft, irrt. "Das machen sie in München", sagt er.((Platzhalter))Vor einiger Zeit veröffentlichte die "Süddeutsche Zeitung" eine Reportage, wie man in der Landeshauptstadt mit großem personellen und finanziellen Einsatz das Problem der zweckentfremdeten Wohnungen in den Griff kriegen will. Immerhin: Erlangen gilt mit München als eines der teuersten Pflaster auf dem bayerischen Immobilienmarkt.((Module))Einzelkämpfer Maar hingegen ruft den Meldern hinterher. Er versucht, mehr Informationen herauszukitzeln, um festzustellen, ob es sich überhaupt um einen Verstoß handelt: "Wer ist Mieter, Vermieter, Hausverwaltung? Die Adresse allein hilft wenig."<h3>"Airbnb" muss Identität in Bayern nicht preisgeben</h3>Es gibt keine Verpflichtung für Plattformen wie "Airbnb", dass sie die Identität ihrer Inserierenden preisgeben müssen. Anders in Hamburg oder Berlin, wo städtische Lizenzen vergeben werden, damit jemand überhaupt eine Unterkunft einstellen darf. Bei einem Verdacht der Zweckentfremdung müssen dort "Airbnb" und Co. die Kontaktdaten herausrücken.((Platzhalter))Die Schlupflöcher hier in Bayern sind für manche einladend. Wenn kein Klarname hinter einer Annonce steckt, ist das unter Umständen die Recherche-Sackgasse für Bernhard Maar. Der Stadt Erlangen liegen 400 Meldungen vor, bei denen der Verdacht eines Verstoßes gegen die "Zweckentfremdungsverbotssatzung" im Raum steht. Bei rund 120 Meldungen geht es um Fremdenbeherbergung. "Auch aufgrund unserer Personalsituation gehen wir davon aus, dass die Dunkelziffer viel höher ist", sagt Harald Lang, Baureferent der Stadt Erlangen.Besonders dreist sind diejenigen, die mehrere Wohnungen mieten und anschließend untervermieten. Sie vermieten nicht dauerhaft, sondern für wenige Nächte an Monteure, Trainees, Touristen oder Junggesellenabschieds-Runden. "Auch in Erlangen werden Wohnungen zum alleinigen Zweck der Fremdenbeherbergung angemietet und für Kurzzeit-Übernachtungen angeboten", bestätigt Baureferent Lang.<h3>Einträgliches Geschäftsmodell</h3>Auch wenn der Aufwand hoch ist - ansprechende Bilder auf den einschlägigen Plattformen, Bewertungen kontrollieren, Endreinigung organisieren, Buchungskalender gepflegt halten - kann das ein einträgliches Geschäftsmodell sein.((Platzhalter))Offensichtlich schreckt die Satzung diese "Vermieter" nicht ab. Das liegt laut Anwalt Wolfgang Winkler auch daran, dass es in Erlangen eben nur Bernhard Maar gibt. Zusätzliche Recherche im Internet? "Da bräuchte es locker einen Mitarbeiter mehr in der Verwaltung." Doch den wird es nicht geben, sagt Winkler: "Schulen, Kita, Umwelt: Die brauchen alle Personal." Aber: Wo nicht eingehend kontrolliert wird, bleibt die Satzung schwach.((ContentAd))Ein weiterer Aspekt der "Zweckentfremdungsverbotssatzung" ist der Leerstand. Es ist Gerald Maurers Herzensthema. Beim Erlanger "Ratschlag für soziale Gerechtigkeit" ist er Sprecher des Arbeitskreises Wohnen. Er wünscht sich, dass leere Gebäude und Wohnungen systematisch erfasst werden. "Sonst weiß man doch gar nicht, welche Datengrundlage man hat."<h3>Auch der Leerstand ist ein Problem - vor allem in Fürth</h3>Mit einem Leerstandsmelder hat er Bürger dazu bewegen können, von außen auffällige Gebäude anzuzeigen. "Wenn ich die Meldungen aus einzelnen Vierteln hochrechne, komme ich locker auf mehr als 1000 Wohnungen in ganz Erlangen." Die Satzung bringe schon etwas voran, "trotzdem fehlt noch ganz viel." Die Stadt sollte sich aktiver um das Problem kümmern. Maurer sagt: "In Düsseldorf überprüfen die Stadtwerke, welcher Anschluss keinen Strom verbraucht. Da geht man dann von einem Leerstand aus." Auch klar: Für illegale Ferienwohnungen funktioniere das nicht.((Platzhalter))2021 beschloss auch der Fürther Stadtrat, sich eine "Zweckentfremdungsverbotssatzung" zu geben. "Der Leerstand ist ein Ärgernis", sagt Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung. Das Problem: Seither ist noch nicht viel passiert. "Die Umsetzung steckt in den Kinderschuhen", sagt die zuständige Mitarbeiterin am Sozialamt. Die beiden geplanten Vollzeitstellen, die sich um die aufwendigen Recherchen kümmern sollten, wurden nie geschaffen."Wir haben einen eklatanten Personalmangel", erklärt Oberbürgermeister Jung. Standesamt, Führerscheinstelle, auch beim Wohngeld seien die Mitarbeiter knapp. "Die Besetzung zur Umsetzung der Satzung wird zugunsten überlebensnotwendiger Abteilungen zurückgestellt", sagt Jung. Spargründe zwängen ihn dazu, dass das noch länger so bleibe.So findet sich eben auch in Fürth ein "liebevoll und exklusives Loft in einer ruhigen Lage in der Nähe des Hauptbahnhofs" für 110 Euro die Nacht bei "Airbnb".((Platzhalter))Jung erklärt, dass im Einzelfall die Mitarbeiter im Sozialamt einer Meldung nachgehen. "Allerdings stellt sich oft heraus, dass bei einem Leerstand ein Erbstreit dahintersteckt." Über Jahre bleiben so unter Umständen Wohnungen leer, weil sich die Eigentümer nicht einigen können, was damit passieren soll. Sanktionen habe die Stadt Fürth gegen diese Eigentümer bisher nicht verhängt. "Man kann leider niemanden verpflichten, dass er einen Wasserhahn repariert, um dann eine Wohnung zu vermieten. Ein allzu scharfes Schwert ist die Satzung wohl nicht", gibt Jung zu.München als Vorbild?Seit 2017 versucht München, das knappe Wohnungsangebot unter anderem mit einer "Zweckentfremdungsverbotssatzung " in den Griff zu bekommen. Anfang Mai legte das zuständige Sozialreferat Zahlen vor. 2023 wurden demnach 465 Wohnungen vor einer illegalen Zweckentfremdung bewahrt. Das Referat stellte einen Vergleich an: Hätten die 465 Wohnungen mit einer Gesamtfläche von rund 27.500 Quadratmetern im geförderten Wohnungsbau erstellt werden müssen, wären der Landeshauptstadt München hierfür Kosten von mehr als 192 Millionen Euro entstanden.Die Stadt München schickt Außendienstmitarbeiter durch Viertel, um Meldungen von Bürgern nachzugehen. 2023 überprüften sie 3959 Wohneinheiten.Bürgermeisterin Verena Dietl (SPD) möchte in dem Zusammenhang "auch in Zukunft nichts unversucht lassen und sämtliche rechtlich zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen, um den so dringend benötigten Wohnraum zu schützen". Leider werde die Arbeit zum Vollzug der Satzung erschwert: "Insbesondere im Bereich der Ferien- und Kurzzeitvermietungen torpediert die Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes die Bemühungen des Sozialreferates, möglichst viele Wohnungen zu schützen. Es wird Zeit, dass der Freistaat Bayern entsprechende rechtliche Verschärfungen vornimmt." Sie fordert eine Registrierungspflicht für Ferienwohnungen, die Genehmigungspflicht für die Nutzung einer Wohnung als Ferienwohnung und die Verpflichtung zur Verwendung von Klarnamen auf Onlineportalen.

Gerald Maurer

Investigative Recherchen

Katrin Pribyl

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Markus Hörath

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Redakteurin Fürther Nachrichten

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/region/grosser-reibach-mit-wohnungen-warum-mietern-in-erlangen-und-furth-das-airbnb-verbot-kaum-hilft-1.14267402

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