Johannes Giesler

"Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet, dann wird wieder Politik für das Volk und nur für das Volk gemacht – denn wir sind das Volk, liebe Freunde." Das sagte vor einigen Jahren der heutige Chef der baden-württembergischen AfD, Markus Frohnmaier, auf einer Pegida-Kundgebung.((ContentAd))AfD-Politiker sprechen immer wieder vom "Tag, der kommen wird", von einer "erhofften Wendephase" oder einer notwendigen "politischen Grundreinigung". Das alles sind Aussagen, die sich an die Erzählung vom sogenannten "Tag X" anlehnen.<h3>Spenglers "Untergang des Abendlandes"</h3>Der "Tag X" ist ein im rechten Spektrum verbreitetes Narrativ, das sich unter anderem bei Preppern und Reichsbürgern findet. Es steht für einen "teils gefürchteten, teils ersehnten unbestimmten Moment des Zusammenbruchs der verfassungsmäßigen Ordnung des demokratischen Rechtsstaats", schreibt Politologe Matthias Quent. Unter Rechtsradikalen offenbare es einen tiefen apokalyptischen Kulturpessimismus.Dieser hat seine historischen Wurzeln unter anderem in Oswald Spenglers Werk "Der Untergang des Abendlandes", in dem er laut Zentrum Liberale Moderne beschreibt, dass sich die "westliche Gesellschaft in ihrem Endstadium befinde" und ohne Werte, Selbstachtung und Orientierung zugrunde gehe. Diese Ideologie beeinflusst bis heute auch maßgeblich die Neue Rechte. Globalisierung, Modernisierung und Liberalisierung sind für sie Beschleuniger des gesellschaftlichen Niedergangs und Mitgründe für den Verfall der deutschen Kultur.((Platzhalter))Auch der Chef der rechtsextremen AfD in Thüringen, Björn Höcke, zeichnet in seinem Buch "Nie zweimal in denselben Fluß" ein düsteres Untergangsszenario. Die Demokratie befinde sich "im letzten Degenerationsstadium", der "Volkstod" stehe bevor. Es gebe aber auch Hoffnung auf eine "Wendephase", um einen "alleinigen Inhaber der Staatsmacht" an die Macht zu bringen. Getragen werden solle dieser, das analysiert Malene Gürgen für die Heinrich-Böll-Stiftung, von der AfD, einer "protestierenden Bürgerbasis" sowie einer "Front aus den frustrierten Teilen des Staats- und Sicherheitsapparats."<h3>"Wenn wir kommen...": AfD stellt ihren Erfolg als unausweichlich dar</h3>Wenn Höcke oder andere also von "dem Tag" reden, dann steht das für viele ihrer Sympathisanten für den Tag der Machtergreifung. Mit ihren Anspielungen ("Wenn wir kommen…") verfolgt die AfD verschiedene Ziele: Einerseits will sie ihren Erfolg als unausweichlich darstellen. Es ist keine Frage, ob die AfD an die Macht kommt, sondern nur, wann die in Teilen gesichert rechtsextreme Partei regiert.((Platzhalter))Andererseits soll mit dem Narrativ ein identitätsstiftendes Moment erzeugt werden. Die Logik dahinter: Wer zur AfD hält, steht nicht nur auf der Seite des Volkes, sondern auf der richtigen Seite der Geschichte. Gleichzeitig wird politischen Gegnern gedroht: Wer sich der AfD entgegenstellt, bei dem wird "aufgeräumt" und "ausgemistet".((Module))Der "Tag X" wird nicht durch Wahlen herbeigeführt. Laut der gemeinnützigen Amadeu-Antonio-Stiftung konzentriert sich die AfD schon lange nicht mehr nur auf die Parlamente. Unter Höcke sei sie, vor allem im Osten, zu einer Bewegungspartei geworden. "Den Kampf, den wir kämpfen um die Existenz unserer Nation und Europas, der wird nicht in den Parlamenten entschieden, der wird tatsächlich auf der Straße entschieden", sagte Höcke 2023.

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Demokratie - 75 Jahre Grundgesetz

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Höckes erklärtes Ziel: "Den Kampf um die Sprache gewinnen"

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Wie beeinflussen Rechtsextreme die Sprache? In unserer Demokratie-Serie nimmt Johannes Giesler in zehn Folgen unter die Lupe, "wie Rechte reden". Heute geht es in der letzten Folge um das alte Denken der neuen Rechten.

"Wenn wir kommen": Rechte träumen vom Tag X als Wendemarke für den Machtwechsel