Alexander Brock

Bundesweit ist die Zahl der Straftaten laut Kriminalstatistik 2023 im Vergleich zu 2022 gestiegen, um 5,5 Prozent auf fast sechs Millionen. Vor allem Gewalttaten und Wohnungseinbrüche nahmen zu. Mit Blick auf den Sicherheitsbericht der Stadt Nürnberg spiegelt sich dieser Trend auch in der Frankenmetropole wider. Das bestätigt Oberbürgermeister Marcus König (CSU) während eines Pressegesprächs.((ContentAd))"Wir haben einen Anstieg bei Straftaten von 5,4 Prozent zu verzeichnen. Jede Straftat ist aber eine zu viel", sagt König und betont aber, dass das Delikt-Niveau vom vergangenen Jahr in der Stadt noch unter dem der Jahre 2014 bis 2018 liege. Zudem sei die Aufklärungsquote von 67,3 Prozent in Nürnberg etwas höher als im bayerischen Städte-Vergleich. Da liegt sie nämlich bei durchschnittlich 65,2 Prozent.((Platzhalter))Vor dem Hintergrund der gestiegenen Zahl bei Straftaten zeigt sich König dankbar über die Zunahme an Personal bei der Landespolizei. "Die Aufstockung, aber auch die neue Fahrradstaffel bei der Polizei sind ein großer Beitrag, um die subjektive Sicherheit in der Stadt zu erhöhen." Auch der Hauptbahnhof sei nicht mehr einer der sechs gefährlichsten Bahnhöfe in Deutschland, betont der OB. Dennoch: Zusammen mit dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann werde er den Bereich in und rund um den Hauptbahnhof in drei Wochen in Augenschein nehmen und über weitere Maßnahmen beraten.Polizeiaufgaben sind Bundes- oder Ländersache, darauf haben Kommunen keinen direkten Einfluss. Allerdings fällt Sicherheit nicht nur in die polizeiliche Zuständigkeit. So fallen Verstöße vor der Schwelle einer Straftat durchaus in den Zuständigkeitsbereich der Stadt. Dabei geht es um diverse Vergehen, die Verwarn- oder Bußgelder nach sich ziehen können. Erfasst und geahndet werden diese Angelegenheiten vom städtischen Ordnungsamt, dem kommunalen Außendienst der Stadt Nürnberg (ADN) oder der kommunalen Verkehrsüberwachung.((Platzhalter))Demonstrationen und Versammlungen, die in der Stadt Nürnberg stattfinden sollen, müssen mindestens 48 Stunden vor Beginn beim Ordnungsamt angemeldet werden. "Es geht dabei nicht darum, irgendeine Versammlung zu verbieten", so Olaf Kuch, Leiter des Direktoriums Bürgerservice, Digitales und Recht. Schließlich sei das Versammlungsrecht ein im Grundgesetz verankertes, hohes Gut. "Es geht vielmehr darum, für Sicherheit zu sorgen, wenn etwa eine Baustelle auf der gewünschten Route liegt oder zu verhindern, dass sich zwei angemeldete mobile Kundgebungen kreuzen", zählt Kuch auf. "Sorgen bereitet uns aber ein neuer Trend: Bestimmte Gruppen melden ihre Versammlungen nicht mehr an", sagt er. Die Behörde könne sich jedoch so nicht darauf vorbereiten.<h2>Angesprochene zeigen sich "beratungsresistent"</h2>950 Demonstrationen und Versammlungen hat es in Nürnberg laut Sicherheitsbericht im vergangenen Jahr gegeben. Beispiele: Klebeaktionen der Umweltaktivisten "Letzte Generation", Kundgebungen der "Querdenker" (Kuch: "Seit vier Jahren finden diese regelmäßig statt, wenn auch nicht mehr in der Größenordnung wie zu Pandemiezeiten"), Pro und Contra Israel, Bauernproteste, Ukraine-Krieg und Demos gegen Rechtsextremismus.((Module))Mit mehr Nachdruck werde die Stadt gegen Obdachlose, beispielsweise in der Königstorpassage, vorgehen. Klar ist aber auch: "Man kann nicht alles mit Druck lösen, das führt zu Verdrängung. Die Stadt ist bemüht, die Leute anzusprechen und ihnen Angebote zu unterbreiten, wo sie schlafen, essen und sich waschen können", sagt Kuch.((Platzhalter))Allerdings komme es immer öfter vor, dass sich Angesprochene beratungsresistent zeigten. Auch mangelnde Hygiene spiele eine immer größere Rolle. "Unter hygienischen Gesichtspunkten sind die Zustände teils nicht mehr haltbar", so der Behördenleiter. Er kündigt Maßnahmen an, um die Situation zu verbessern. Eine von vielen: Es soll verstärkt geprüft werden, ob der Aufenthaltsstatus betroffener Personen beendet werden könne.

Obdachlosigkeit

Einbruch

Besorgniserregend: Die Zahl der Diebstähle reißt nach oben aus - besonders in Nürnberg

Marco Puschner

CSU Ortstermin in der Köpa


"Katastrophale Zustände": CSU fordert Aktionsplan zur Königstorpassage

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Rurik Schnackig

lok-angst

Wenn die Panik mitgeht: Wie sich in Nürnberg Angst-Räume vermeiden lassen

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Nürnberg - Die Stadt will härter gegen Obdachlose vor allem in der Königstorpassage am Nürnberger Hauptbahnhof vorgehen. Im aktuellen Sicherheitsbericht stellt die Rathausspitze besorgniserregende Trends, aber auch positive Entwicklungen heraus.

Angsträume: So will die Stadt für mehr subjektive Sicherheit in Nürnberg sorgen