Armin Leberzammer

Zum 1. April, und das ist kein Scherz, werden die Gebühren für die städtische Straßenreinigung angehoben. Und zwar mit über 40 Prozent sehr deutlich. Drei Jahre nach der jüngsten Anpassung sei man wegen der allgemeinen Kostensteigerungen dazu genötigt, erklärt Tiefbauamtsleiter Rudolf Kucera. Betroffen davon sind aber nicht alle Grundstückseigentümer.((ContentAd))Bisher veranlagt die Stadt für die einmal wöchentliche Straßenreinigung 5,48 Euro pro Frontmeter und Jahr, künftig sind es 7,88 Euro. Weil aber der Bedarf nach dieser Dienstleistung von Fußgängerfrequenz und Verschmutzungsgrad abhängt, werden manche Straßen nicht nur einmal, sondern bis zu sechsmal, in der Fußgängerzone noch häufiger gereinigt. Was die Gebühr um den entsprechenden Faktor verteuert. In der Satzung wird das Stadtgebiet deshalb in vier Reinigungsklassen aufgeteilt: einmal, zwei Mal, sechs Mal und häufiger. Was dabei eigentlich fehlt, ist eine fünfte Reinigungsklasse, nämlich jene, in denen die Grundstückseigner selbst für das Kehren und Räumen verantwortlich sind und deshalb auch keine Gebühr zu entrichten haben. Wer zu welcher Sparte zählt, lässt sich mit einem Blick der auf den Internetseiten der Stadt (www.fuerth.de) zu findenden Satzung leicht feststellen.<h2>Warum manche Fürther nichts für die Straßenreinigung zahlen</h2>Da sich an dieser Einteilung jedoch nichts geändert hat, dürfte es für die Bürgerschaft kaum Überraschungen geben. Wer bislang die Gebühr berappen musste, muss dies auch künftig. Wer selbst zuständig ist – beispielsweise weil sich die Straße in einem eher wenig frequentierten Wohngebiet befindet – zahlt auch in den kommenden Jahren nichts. Wie Rudolf Kucera unlängst im städtischen Bauausschuss ausführte, habe die Stadt nicht aus eigenem Antrieb die neue Gebührenhöhe festgesetzt. Die Sätze sollen aber kostendeckend und nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen bemessen sein.((Platzhalter))Deshalb wurde das Fürther Tiefbauamt vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) beauftragt, eine Neukalkulation vorzunehmen. Infolge von Inflation und höheren Tarifabschlüssen sei man schließlich so auf das Plus von 43,8 Prozent gekommen. Eine Erklärung, die den CSU-Fraktionsvorsitzenden Max Ammon aber lediglich halbwegs zufriedenstellte. Er hatte angezweifelt, dass die allgemeinen Kostensteigerungen seit der letzten Anpassung im Jahr 2021 die aktuelle Erhöhung tatsächlich rechtfertigten.((Platzhalter))Darüber hinaus kritisierte er, dass die neue Satzung – und damit die veränderten Gebühren – stets unterjährig im April in Kraft tritt. „Wenn das zum 1. Januar passieren würde, hätten Vermieter weniger Aufwand das umzulegen“, argumentierte Ammon. Genau erklärten konnte Kucera die April-Regelung zwar nicht, er vermutet dahinter schlicht „historische“ Gründe. Soll wohl heißen, das hat man eben schon immer so gemacht.((Module))„Grundsätzlich können wir das aber bei der nächsten notwendigen Anpassung dann gerne auch auf den Beginn eines Kalenderjahres legen“, versicherte der Leiter des Tiefbauamts. Von den Mitgliedern des Bauausschusses gab es dafür sowie für die angepasste Straßenreinigungssatzung einstimmig grünes Licht.

Reinigung

Redakteurin Fürther Nachrichten

Gwendolyn Kuhn

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Julia Ruhnau

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Fürth - In Fürth steigen zum 1. April die Gebühren für die Straßenreinigung. Doch nicht alle Anwohner sind gleich stark betroffen - und wer gar nichts zahlt.

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