Roland Englisch

<p>Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) ist Nürnberg dem kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs ein gutes Stück näher gekommen.</p><h2>Jahrzehntelange Verfahren rund um den Ausbau des Frankenschnellwegs</h2><p>Die drei Richterinnen unter dem Vorsitz von Judith Müller haben die Klagen von Bund Naturschutz und einem Anwohner abgewiesen. Beide hatten den Planfeststellungsbeschluss angefochten, der den kreuzungsfreien Ausbau des Abschnitts An den Rampen samt Lärmschutzwand und Tunnel genehmigt.</p>((Platzhalter))<p>Wie berichtet, ziehen sich die Verfahren rund um den Ausbau bereits über ein Jahrzehnt. Bislang erweist sich der VGH allerdings als Endstation für die Ausbaugegner. So hatte ein anderer Senat bereits im Herbst die Klage des Verkehrsclubs Deutschland abgewiesen. Die Richter schlossen ausdrücklich eine Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht aus.</p><h2>Entscheidung zum Frankenschnellweg: Die Details folgen noch</h2><p>Das haben Müller und ihre Kolleginnen nun ebenfalls getan. Wie sie ihre Entscheidung im Detail begründen, ist noch offen. Üblicherweise übermitteln die Senate des VGH ihr Urteil schriftlich und in Kurzform an die Verfahrensbeteiligten. Eine ausführliche Begründung folgt erst später.</p>((Platzhalter))<p>Theoretisch könnte Nürnberg nun die Planungen für den Ausbau der drei Kreuzungen in Angriff nehmen. Allerdings können die Kläger die Ablehnung der Revision noch anfechten. Dafür müssten sie "die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache" oder einen Verfahrensmangel nachweisen. Gelänge dies, könnte das VGH-Urteil zunächst nicht in Kraft treten.</p><h2>Rechtliche Möglichkeiten sollen ausgeschöpft werden</h2><p>Wie sich Bund Naturschutz und Privatkläger dazu stellen, ist noch nicht bekannt. Zwar hat der BN schon vor Wochen angekündigt, dass er durch alle Instanzen gehen wolle und dazu alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen werde. Doch die Hürden dafür sind hoch. Auch deshalb hatten die Anwälte der Kläger Judith Müller und ihren achten Senat um die Zulassung einer Revision gebeten. Vergeblich.</p>

Frankenschnellweg in Nürnberg

Frankenschnellweg-Ausbau

Kein Jubel bei den vielen Hunderttausenden von 
Autofahrern, die sich nichts mehr wünschen als
durch einen Tunnelausbau ein Ende unerträglicher
nerviger Staus und Lärm und besserer Luft durch
weniger Stauabgase in den leidgeprüften Stadtteilen
zu bekommen. Und obendrein auf dem Tunneldach
einen grünen Park. Soviel Dankbarkeit sollte aber
durch ganz viele Kommentare zum Ausdruck gebracht
werden. Das Gegenteil wäre , das ALLES SO BLEIBT,
und das wäre ganz schrecklich !

Es wird Zeit das die Anwohner am Frankenschnellweg und die Südstadt von Staub und Lärm entlastet werden. Die Autos in den Tunnel so schnell wie möglich und grüner Deckel drauf. Das würde in der Südstadt mehr Grün schaffen und Umweltbelastungen verringern. 

„Die Richter schlossen ausdrücklich eine Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht aus.“

Geht das so einfach? Welche Voraussetzungen müssen dazu gegeben sein? Das sollte bei Infrastrukturprojekten öfter so festgelegt werden, damit selbsternannte Umweltschützer nicht ein Projekt nach dem anderen jahrelang verzögern oder gar verhindern können.

Nun haben wir - nach Jahren - eine positive Gerichtsentscheidung zum überfälligen Ausbau des Frankenschnellwegs. 

Ob die unterlegenen Kläger in solchen Fällen Schadenersatz für die zwischenzeitlich massiv gestiegenen Baukosten bezahlen sollten, die sie durch die Verzögerung verursacht haben? 

Wäre jedenfalls zu diskutieren …

Frankenschnellweg vor Gericht: eine Entscheidung zu Nürnbergs Stadtautobahn naht

Autor

Rurik Schnackig

Frankenschnellweg

Kurz vor der Verhandlung zum Ausbau des Frankenschnellwegs: Das sind die Hauptargumente der Gegner

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/nuernberg/jetzt-ist-die-entscheidung-zum-frankenschnellweg-gefallen-wie-geht-es-fur-nurnberg-weiter-1.14164785

Nürnberg - Nur etwa eine Woche nach der Hauptverhandlung haben drei Richterinnen am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof über die Zukunft des Frankenschnellwegs entschieden. Die große Frage: Was bedeutet das Urteil konkret für die Stadt Nürnberg?

Jetzt ist die Entscheidung zum Frankenschnellweg gefallen: Wie geht es für Nürnberg weiter?