Frauke Engelbrecht

Die aktuelle Satzung über den Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren stammt aus dem Jahr 2002. „Eigentlich sollte diese Satzung nach spätestens fünf Jahren überarbeitet und bei Änderungen im Fahrzeugbestand angepasst werden“, sagte Bürgermeister Wolfgang Nierhoff (PEG) bei der Stadtratssitzung am Mittwochabend. Dies wurde aber in der Vergangenheit nicht gemacht und jetzt vorgenommen.((ContentAd))Für die Ermittlung der Kosten sei eine Gebührenkalkulation angewendet worden und die tatsächlichen Daten der Fahrzeuge sowie die Aufwendungen des Personals verwendet worden, so Nierhoff. Bei der Kalkulation seien Faktoren wie Anschaffungskosten, Förderung, durchschnittlicher Kraftstoffverbrauch, Ausrückestunden, zurückgelegte Kilometer, Versicherung, Betriebs- und Personalkosten zugrunde gelegt worden.((Platzhalter))<h2>Stundensatz pro Einsatzkraft</h2>So wurden bei den Personalkosten der Zeitraum vom Ausrücken bis zum Wiedereinrücken ins Feuerwehrhaus für die Kalkulation hergenommen. Hier wurde nun ein Stundensatz von 17,53 Euro pro Einsatzkraft ermittelt. „Ich glaube nicht, dass ein Arbeitgeber 17,53 Euro zahlt“, sagte Hans Hümmer (FWG). Im Feuerwehrgesetz stehe, was nicht abgerechnet werden könne.Michael Förster (PEG) empfand die kalkulierten 17,53 Euro als „nicht üppig“. „Wie ist dieser Betrag zustande gekommen?“, wollte er wissen. Nach Rückfrage beim zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung teilte Geschäftsleiterin Daniela Körber mit: „In den Personalkosten sind Entschädigungszahlungen, Lehrgänge inklusive Führerscheinkosten, ärztliche Untersuchungen, Schutzkleidung, die Ausrüstung des Personals sowie Versicherungsbeiträge enthalten.“ „Problem“seien die vielen aktiven Feuerwehrdienstleistenden. „Damit schmälert sich der Stundensatz“, so Körber, „andererseits ist laut unseren Berechnungen dieser Satz ausreichend, um die von uns zu leistenden Entschädigungszahlungen abzudecken.“ Alle Werte seien belegbar und würden jährlich entsprechend angepasst.((Platzhalter))<h2>Streckenpauschale und Ausrückekosten</h2>Susanne Bauer (GU) fragte nach, wie bisher die Streckenpauschalen berechnet wurden. Sie seien zu günstig angesetzt gewesen, informierten Nierhoff und Körber. In der Neufassung der Satzung wird jetzt unter anderem für das Drehleiterfahrzeug 13,20 Euro, für ein Tanklöschfahrzeug zwischen 1,90 und neun Euro, für ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug gut acht Euro, für ein Wechselladerfahrzeug 6,11 Euro und einen Rüstwagen 5,88 Euro je gefahrenen Kilometer berechnet.((Module))Dazu kommen Ausrückekosten pro Stunde in Höhe zwischen 50 und 110 Euro für ein Tanklöschfahrzeug, 138 Euro für ein Drehleiterfahrzeug, rund 100 Euro für ein Hilfeleistungslöschfahrzeug, gut 100 Euro für ein Wechselladerfahrzeug und 42 Euro für einen Rüstwagen. Für Abrollbehälter werden pro Stunde zwischen 20 und 70 Euro je nach Art des Abrollbehälters verrechnet. Bei einem Fehlalarm durch eine private Brandmeldeanlage werden 450 Euro in Rechnung gestellt.Mit der Gegenstimme von Hümmer stimmte der Stadtrat dem Neuerlass der Satzung zu.((Platzhalter))

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