Armin Leberzammer

Angesichts der schwierigen Finanzlage beschreibt Bürgermeister Thomas Zwingel (SPD) den aktuellen Haushaltsentwurf in drastischen Worten: "Wir fahren auf der Felge, und in manchen Bereichen hat die Felge schon Schleifspuren." Trotz weitgehender Einigkeit in der ersten Beratung verweigerte der Stadtrat nun jedoch seine Zustimmung. Der Grund: Wegen Differenzen rund um die Eisbahn fand sich für den Wirtschaftsplan des Bibertbads keine Mehrheit.((ContentAd))Ohne diese war dann auch die Haushaltssatzung inklusive Stellenplan hinfällig. Letztlich scheiterte der auf 64,2 Millionen Euro bezifferte Verwaltungshaushalt (der Vermögenshaushalt beläuft sich auf 23,5 Millionen Euro) zumindest vorläufig an 50.000 Euro, die im Wirtschaftsplan des Bads für die Eisbahn, aber nicht nur für diese, eingestellt wurden.((Platzhalter))Kritik am Bürgermeister gab es dafür von allen Seiten. SPD-Fraktionssprecher Marcus Spath zeigte sich zumindest irritiert darüber, "dass ich von diesen 50.000 Euro in der letzten Haushaltssitzung kein Wort gehört habe". Sein CSU-Pendant Udo Nürnberger bemängelte, dass es "mit diesen Zahlen" für die Eisbahn nicht reichen werde.<h2>Und die Eisbahn?</h2>Und Ralf Schmidt (FW) sah die Kostenstelle falsch deklariert, weil die 50.000 Euro zweckgebunden seien und somit für die Eisbahn gar nicht in Frage kämen. "Selbst wenn wir also im Juni kurzfristig Geld locker machen könnten, ist die Reaktivierung der Eisbahn unrealistisch."Rathauschef Zwingel reagierte umgehend: Ob sich die Stadträte denn bewusst darüber seien, dass eine Ablehnung des Wirtschaftsplans auch die Abstimmung über den Haushalt hinfällig mache? Was wiederum Marcus Spath zu der Replik veranlasste, man lasse sich vom Bürgermeister nicht auf diese Weise die "Pistole auf die Brust setzen".((Platzhalter))Konkret kritisierte Spath in puncto Zirndorfer Eisbahn, dass seit dem TÜV-Bescheid vom vergangenen Oktober – der wegen technischer Mängel den Betrieb in dieser Saison kurzfristig vereitelt hat – nichts geschehen sei, um an der Situation etwas zu ändern.((Module))Sandra Hauber (SPD) sah dies zwar ähnlich, sie könne es jedoch nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren, deswegen den Haushalt komplett abzulehnen, erklärte sie. Ebenso argumentierte Florian Schemm (CSU), der "nicht wegen des Wirtschaftsplans den gesamten Haushalt und die Stadt den Bach runtergehen lassen" wollte.FW-Vertreter Schmidt fand es dagegen an der Zeit, "ein Zeichen zu setzen und sich nicht vorführen zu lassen". Ursula Rauch (CSU) wiederum war verärgert über Aussagen Zwingels in der vorangegangenen Bürgerfragestunde: "Sie haben heute nicht gesagt, dass diese 50.000 Euro explizit nicht nur für die Eisbahn zur Verfügung stehen."((Platzhalter))Am Ende – und nach einer zehnminütigen Sitzungsunterbrechung zwecks Beratung der Stadträte untereinander – stimmten lediglich Zwingel, Hauber, Schemm und die beiden AfD-Vertreter für den Bibertbad-Wirtschaftsplan. Darüber sowie über das städtische Investitionsprogramm, den Stellenplan, Haushaltssatzung und -plan wird das Gremium deshalb nun am Donnerstag, 21. März, erneut zu debattieren und zu entscheiden haben.

Eisbahn

Redakteurin Fürther Nachrichten

Gwendolyn Kuhn

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