Frauke Engelbrecht

„Er wurde heiß diskutiert und so manche Träne verdrückt, wenn wir etwas streichen mussten“, sagte Bürgermeister Martin Dannhäußer (ÜWG/FW) bei der Haushaltssitzung des Stadtrates am Montagabend. Trotzdem war der Beschluss am Ende einstimmig dafür.((ContentAd))„Wir mussten schauen, dass wir einen Haushalt hinbekommen, der es ermöglicht, Stabilisierungshilfe zu bekommen und dass wir weiterarbeiten können“, sagte Daniela Freidhöfer von der Kämmerei, als sie dem Stadtrat am Montagabend den diesjährigen Haushalt vorstellte. „Es war ein ambitioniertes Vorhaben“, sagte sie. Es werde ausschließlich in Pflichtaufgaben investiert.<h2>Mehrbelastung durch Kreisumlage</h2>Eckpunkte: Insgesamt schließt der Haushalt mit knapp 26 Millionen Euro ab. Der Verwaltungshaushalt hat sich auf 12,98 Millionen Euro erhöht, der Vermögenshaushalt auf 12,96 Millionen Euro. Wie den meisten Gemeinden im Landkreis macht auch Creußen vor allem der Anstieg der Kreisumlage zu schaffen. „Von 2019 bis 2024 hatten wir eine Mehrbelastung von 1,19 Millionen Euro“, so Freidhöfer. Die Leistungen des Landkreises für Creußen seien im Gegensatz dazu nicht im gleichen Maß gestiegen. Dazu kommen noch die zu zahlenden Betriebskostenförderungen bei der Kinderbetreuung sowie steigende Unterhaltsmaßnahmen, Energie- und Personalkosten.((Platzhalter))Rückläufig sind die Schlüsselzuweisungen, sie sind mit 1,2 Millionen Euro angesetzt. „Ordentlich dabei sind wir bei der Gewerbesteuer“, so Freidhöfer. Hier sind für dieses Jahr 2,77 Millionen Euro eingeplant.<h2>Kapellenberg ist größter Posten</h2>Investitionen: Mit 5,2 Millionen Euro ist die Erschließung des Baugebiets Kapellenberg der größte Posten im diesjährigen Haushalt. Mit 2,84 Millionen ist die Erweiterung der Kita Rosental um einen Verbindungsbau mit Mensa und einer neuen Krippe angesetzt, mit 737.000 Euro die Sanierung der Lindenhardter Kläranlage. Nur eine „kleine Kreditaufnahme“ in Höhe von 700.000 Euro sei vorgesehen. Der Schuldenstand sinke nur minimal auf voraussichtlich 11,47 Millionen Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 2261 Euro.„Die Rahmenbedingungen sind alles andere als gut“, sagte Bürgermeister Martin Dannhäußer, „aber mit Kürzen und Umschichten haben wir einen ordentlichen Haushalt zusammengestellt.“ Kritisch sei, dass noch die Auszahlung von zugesagten Förderungen ausstehe beziehungsweise die Bescheide von Förderungen für Schule und Kita ausstehen. Mit den geplanten Investitionen zeige sich, dass Creußen gezielt die Sanierung der geplanten Infrastruktur weiterverfolgt und neue, notwendige Infrastruktur auf den Weg bringt. Er bedauerte, dass nur noch wenig Raum für freiwillige Leistungen bleibe. „Der Haushalt ist von der Anzahl der Projekte her überschaubar, aber stellt trotzdem die Bandbreite kommunaler Aufgaben dar“, so der Bürgermeister, „er ist auf die kommunalen Pflichtaufgaben begrenzt.“ Trotzdem ermögliche er, Herausforderungen weiterzuentwickeln. „Wir dürfen uns bewusst sein, gemeinsam an einem Strang gezogen zu haben“, lobte er die Stadträte.<h2>Das sagen die Fraktionen</h2>CSU: „Sparen, sparen und schieben“, sei das Motto des Haushaltes, sagte Werner Lautner. Er bedauerte vor allem, dass nur 70.000 Euro für die Sanierung des Straßennetzes eingeplant sind. „Wir können nur noch notdürftig sanieren und Risse flicken“, sagte er. Viele Maßnahmen müssten geschoben werden, um einen soliden Haushalt zu haben. Als notwendig nannte er eine Aufwertung des Zimmerplatzes und Blaichangers. Er regte an, wenn die dortigen Container für die Kita weg sind, über einen Wohnmobilstellplatz und Kneipp-Becken nachzudenken. „Das würde Creußen attraktiv machen.“ Der CSU seien solide Finanzen wichtig, deshalb stimme man dem Haushalt „zähneknirschend“ zu.((Platzhalter))SPD: Zwei Haushaltsreden gab es von Seiten der SPD. Die Summen der Einnahmen und Ausgaben seien transparent und nachvollziehbar, so Claudia Stapelfeld. „Bei den Ausgaben gut planen zu können, gestaltet sich oft schwierig, da unvorhersehbare Kostensteigerungen bei den Baumaßnahmen möglich sind oder die Auszahlung von Fördergeldern nicht bestimmbar ist und durch Kredite zwischenfinanziert werden muss.“ Die erhöhte Kreisumlage nannte sie „einen dicken Brocken“. „Wir sind zwar angezählt, aber wir müssen aufstehen und weiterkämpfen“, so Stapelfeld.((Module))„Knappe Ressourcen zwingen zum Umdenken und Sparen“, sagte zweiter Bürgermeister Raimund Nols. Auch er kritisierte massiv die gestiegene Kreisumlage. „So kann es nicht weitergehen“, sagte Nols, „der Kreistag kann nicht ständig von den Kommunen mehr Geld fordern.“ Dieses Jahr hole sich der Landkreis 53 Millionen Euro bei den 33 Landkreisgemeinden ab, er müsse auch mal sparen. „Dem gegenüber stehen stehen die Schlüsselzuweisungen, die rückläufig sind und womit im Haushalt Geld fehlt.“ Bund und Land seien gefordert, wie sie die Kommunen künftig finanziell unterstützen können, damit die Pflichtaufgaben finanziert werden können.((Platzhalter))ÜWG-FW, CL, LUL: „Wir sind nur noch im Bereich der Pflichtaufgaben handlungsfähig“, stellte Bernhard Ohlraun für die Fraktionsgemeinschaft aus ÜWG-FW, Creußener Liste (CL) und Lindenhardter Umlandliste (LUL) fest. Man bedauere, dass die freiwilligen Leistungen auf fast Null reduziert seien, was gerade im Bereich der Jugendarbeit in den Vereinen schlecht sei. Trotz allem sei es gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt zu erstellen und stattliche Investitionen einzuplanen. Er lobte die langfristige Planung beim Baugebiet Kapellenberg. „Wir möchten wachsen und nur so können wir unseren Standort Creußen als Kleinstadt zwischen Bayreuth und Pegnitz festigen und attraktiver machen“, sagte Ohlraun. Persönlich ärgere ihn maßlos, dass Gemeinden auf hohe Summen an vorfinanzierten Zuschüssen oft Jahre warten müssen. „Auch werden viele Vorhaben durch die überbehördlichen Instanzen nicht rasch genug bearbeitet und durch bürokratische Hindernisse verzögert“, kritisierte er.Grüne und Unabhängige: „Sparen ist auch dieses Jahr das oberste Gebot“, sagte Renate van de Gabel-Rüppel, „es ist noch weniger Geld vorhanden als im Vorjahr.“ Ein Hoffnungsschimmer für die Zukunft sei da nicht in Sicht und den Bürgern könne nicht noch mehr abverlangt werden. „Notwendige Maßnahmen in die Zukunft zu verschieben hat zur Folge, dass es dann wesentlich teurer wird“, sagte sie. Als Beispiel nannte sie hier die Verzögerung bei der Kita Im Gärtlein. Das gehe zu Lasten der Eltern, die dringend einen Betreuungsplatz benötigen. Zur Mobilitätswende sagte sie: „Die Verknüpfung von Bahn, Bürgerbus und ÖPNV ist ein Baustein dazu.“ Zu hinterfragen seien Mitgliedsbeiträge zum Wirtschaftsband A9 und Ausgaben für die Feuerwehren.((Platzhalter))

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Künftig "ausschließlich Pflichtaufgaben": Stadtrat Creußen verabschiedet Haushalt