Frauke Engelbrecht

„Die Einnahmesituation der Marktgemeinde Schnabelwaid hat sich nicht verbessert“, stellte Bürgermeister Hans-Walter Hofmann (CSU) bei der Haushaltssitzung am Donnerstagabend fest. Dazu komme, dass sich gleichzeitig die Ausgabensituation nicht entschärft habe, allem voran geschuldet durch eine Erhöhung der Kreisumlage um vier Punkte. Sie schlägt heuer mit 451.850 Euro zu Buche, knapp 50.000 Euro mehr als im Vorjahr.<h2>Das Beste draus machen</h2>„Trotzdem sollte der Haushalt genehmigungsfähig sein“, so Hofmann weiter, „auch wenn keine Luft mehr drin ist.“ Man habe versucht, „mit gefesselten Händen das Beste draus zu machen“. Es sei ein Haushalt, der gute Chancen habe, unbeanstandet bei der Rechtsaufsicht durchzugehen. „Es gibt keinen Grund zur Freude, aber wir werden auch in diesem Jahr wieder die wichtigsten und unaufschiebbare Pflichtaufgaben umsetzen“, sagte der Bürgermeister.((ContentAd))Und man hoffe, auch heuer Stabilisierungshilfe zu bekommen. Dafür gelte es, das Haushaltskonsolidierungskonzept weiter fortzuschreiben. Das sei aber nicht nur das Problem von Schnabelwaid. „In ganz Bayern ist das Geld weniger geworden.“ Er wisse nicht, wo bei den Ausgaben noch eingespart werden könne. „Und das, was wir verschieben, wird dadurch auch nicht billiger“, so Hofmann.<h2>Pflichtaufgaben eingedampft</h2>Es schaue in allen Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Creußen - hierzu gehören neben Schnabelwaid noch Creußen, Haag und Prebitz - nicht besser aus, bestätigte auch Geschäftsstellenleiter Klaus Baumgärtner. „Wir haben den Haushalt auf die Pflichtaufgaben eingedampft“, sagte er, „wir machen kein Chichi.“ Er sei ausgeglichen und komme ohne Kreditaufnahmen aus. Trotzdem sei es ein Spagat zwischen „genehmigungsfähig“ und „Berücksichtigung von Stabilisierungshilfe“. „Wir haben versucht, die Möglichkeiten zu schaffen, um einen Antrag auf Stabilisierungshilfe zu stellen“, sagte Baumgärtner.((Platzhalter))Der Haushalt sei geprägt von Kostensteigerungen. „Die Kreisumlage schränkt unsere Bewegungsfreiheit zusätzlich ein, ebenso die massiv gestiegenen Personalkosten durch die Erhöhungen im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst.“ Man habe bei der Erstellung des Haushaltes darauf geachtet, eine gewisse Liquidität zu haben, um die wichtigsten Investitionen tätigen zu können.<h2>Erschließungsarbeiten im Baugebiet</h2>Dazu gehöre, erst alte Maßnahmen wie den neuen Kindergarten nach Förderung - hier werden 447.000 Euro erwartet - abzufinanzieren, bevor mit neuen Maßnahmen begonnen werde. Im Vermögenshaushalt sind für Restarbeiten und Ausstattung am neuen Kindergarten 250.000 Euro eingeplant. Die Erschließungsarbeiten am neuen Baugebiet Schnabelwaid-West schlagen mit 300.000 Euro zu Buche, 480.000 Euro sind für einen Stauraumkanal und die Messeinrichtung am Regenüberlaufbecken eingeplant.Auch die Sanierungsarbeiten an der Grundschule, die Gemeindeverbindungsstraße nach Schmellenhof und eine Pellet-Heizung im Rathaus sowie im benachbarten Feuerwehrhaus gehören dazu. „Das sind alles Pflichtaufgaben der Gemeinde“, so der Geschäftsstellenleiter.((Platzhalter))Insgesamt schließt der Haushalt für dieses Jahr mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 4,81 Millionen Euro ab. Davon sind im Verwaltungshaushalt 2,58 Millionen Euro, im Vermögenshaushalt 2,23 Millionen Euro eingeplant. Das Haushaltsjahr 2023 hat mit einer Rücklage von rund 809.000 Euro abgeschlossen, die Marktgemeinde erhielt eine Bedarfszuweisung in Höhe von 270.000 Euro. Diese sind mit 200.000 Euro für Investitionen und 70.000 Euro für Schuldentilgungen vorgesehen. Kredite und Investitionsfördermaßnahmen werden nicht festgesetzt, ebenso keine Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 430.700 Euro festgesetzt.((Module))Der Satz für die Grundsteuer A und B beträgt jeweils 450 Prozent, für die Gewerbesteuer 380 Prozent. Der Schuldenstand wird von 2,72 Millionen Euro Ende vergangenen Jahres wird auf 2,62 Millionen Euro zum Jahresende sinken. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 2705 Euro.Der Marktgemeinderat verabschiedete schließlich den diesjährigen Haushalt ohne Diskussion einstimmig.((Platzhalter))

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Schnabelwaid - „Der Haushalt war dieses Jahr noch fordernder und anspruchsvoller als in der Vergangenheit“, so brachte es Bürgermeister Hans-Walter Hofmann (CSU) bei der Sitzung des Marktgemeinderates Schnabelwaid am Donnerstagabend auf den Punkt.

"Wir machen kein Chichi": Schnabelwaider Haushalt ist in diesem Jahr auf Kante genäht