Brigitte Grüner

Der Stadtrat musste über die Neugliederung der Wahlbezirke am Mittwochabend weder beraten noch einen Beschluss fassen, sondern diese lediglich zur Kenntnis nehmen. Die Verwaltung konnte die Neugliederung in der Sitzungsvorlage plausibel begründen. Bereits im Vorfeld der Landtags- und Bezirkswahl am 8. Oktober 2023 sei die Stadt von der Rechtsaufsichtsbehörde eindringlich darauf hingewiesen worden, die Wahlbezirke hinsichtlich ihrer Größe und der dortigen Wahlbeteiligung in den Blick zu nehmen.((Platzhalter))Hintergrund sei, dass bei einer zu geringen Wahlbeteiligung vor Ort - wenn vor 15 Uhr nicht mehr als 50 Wahlberechtigte in das Wahllokal kommen - das im Grundgesetz festgelegte Wahlgeheimnis nicht mehr gewährleistet ist, erklärt Edtbauer. Die Folge wäre eine kurzfristige Auflösung des betroffenen und die Zusammenlegung mit einem anderen Wahlbezirk am Wahlsonntag. Dieser Vorgang sei mit einem enormen organisatorischen Aufwand für alle Beteiligten verbunden und müsse laut Rechtsaufsichtsbehörde vom örtlichen Wahlamt bereits präventiv mit hoher Wahrscheinlichkeit vermieden werden.<h2>Immer mehr Briefwähler</h2>Bei der Kommunalwahl im Jahr 2020 lagen bereits vier Stimmbezirke bei oder unter einer Wahlbeteiligung von 100 Wählerinnen und Wählern. Dieser Trend setzte sich auch bei den letzten Bundes- und Landtagswahlen fort, wo wiederum etliche Stimmbezirke unter oder bei etwa 100 Wählerinnen und Wählern lagen. Dies liege vor allem am hohen Anteil der Briefwähler, so der Geschäftsleiter. Bei den letzten Wahlen betrug in Auerbach die Briefwahl immer rund 70 Prozent der gesamten Wahlbeteiligung. Nicht zuletzt sorge das für eine enorme Diskrepanz bei der Wahlbeteiligung von Briefwahl- und Stimmbezirken, was wiederum zu einer deutlich verzögerten Ergebnisfeststellung in den Briefwahlbezirken führt.((Platzhalter))Das Wahlamt der Stadt Auerbach hat mit Blick auf die beschriebene Problematik eine Neugliederung der Wahlbezirke erarbeitet. Zukünftig gibt es in der Stadt Auerbach sechs Stimmbezirke. Fünf davon sind in der Mittelschule eingerichtet. Ein Wahllokal gibt es in Michelfeld. Hier werden die zwei bisherigen Stimmbezirke zusammengelegt. Dazu kommen acht Briefwahlbezirke – drei mehr als bisher, die ebenfalls in der Mittelschule eingerichtet werden.<h2>Änderung greift bereits bei Europawahl</h2>Neben den vorgenannten Aspekten habe die Zusammenlegung weitere Vorteile. Zum einen seien zukünftig alle Stimmbezirke barrierefrei zugänglich. Zum anderen reduziere sich der organisatorische Aufwand im Vorfeld der Wahl und am Wahlsonntag erheblich, da künftig bis auf den Stimmbezirk in Michelfeld das gesamte Wahlgeschehen in der Mittelschule Auerbach abgewickelt werden kann. Die Neugliederung der Wahlbezirke wird bereits bei der kommenden Europawahl am 9. Juni umgesetzt. „Immer weniger Bürger wählen im Wahllokal. Es ist daher eine vernünftige Entscheidung der Verwaltung“, kommentierte Bürgermeister Joachim Neuß (FW/AA).((Platzhalter))Der Rathauschef kündigte bereits einige Termine an. Vor der nächsten Stadtratssitzung am 10. April findet ab 16.30 Uhr die Verleihung des Fairtrade-Zertifikats an die Stadt statt. Am 12. Juli kommt der Kreisjugendring mit seiner Aktion „Sag wAS“ nach Auerbach. Das Programm bietet den Gemeinden die Möglichkeit, die 12- bis 18-Jährigen in die kommunalpolitische Willensbildung einzubinden. Zusammen mit den Kommunalpolitikern werden Wünsche und Vorschläge, aber auch Sorgen und Nöte der Jugendlichen in Gruppen-Workshops gesammelt. Besuch aus der französischen Partnerstadt Laneuveville wird vom 21. bis 23. Juni erwartet.((Platzhalter))((Platzhalter))

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Briefwahl auf dem Vormarsch: Neugliederung der Wahlbezirke in Auerbach zur Europawahl