Martin Damerow

nicolenetter

Nicole Netter

<p>Diese Zahlen muss man mal nüchtern betrachten: Das Bamf ist derzeit personell und strukturell ausgelegt für die Bearbeitung von 230.000 Asylanträgen pro Jahr, was sowohl Erst- als auch Folgeanträge einschließt. Eingegangen sind im Jahr 2023 indes 329.120 Erst- sowie 22.795 Folgeanträge, also insgesamt gut 120.000 mehr als vorgesehen. Hauptherkunftsländer waren Afghanistan, die Türkei und Syrien. Würde jemand in der freien Wirtschaft dem Manager eines Maschinenbaubetriebs anordnen, die Produktion der Firma mal eben um 30 Prozent zu steigern, und das bei gleichbleibendem Personal, er würde sich vermutlich an die Stirn tippen.</p><h2>Besuch bei der Innenministerin</h2><p>Hans-Eckhard Sommer, der Präsident der Nürnberger Bundesbehörde, kann solch ein Kunststück ebenfalls nicht leisten. Aus diesem Grund ist er schon vor längerer Zeit auf seine Dienstherrin, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), zugekommen mit dringenden Bitte, das Bamf personell zu verstärken, um eine Chance zu haben, der Menge der Anträge wieder Herr zu werden. Denn viel mehr als jetzt kann Bamf-Chef Sommer seinen Mitarbeitenden nicht mehr zumuten.</p>((Platzhalter))<p>In freundlichem Behördendeutsch wird das so umschrieben: "Bund, Länder und Kommunen stehen gleichermaßen vor großen Aufgaben und sehen sich aufgrund des seit Herbst 2022 anhaltend hohen Zugangs von Geflüchteten mit vielfältigen Herausforderungen konfrontiert. Das anhaltend hohe Zugangsgeschehen stellt insbesondere die für die Bearbeitung der Asylverfahren eingesetzten Mitarbeitenden des Bundesamts vor große Herausforderungen." Heißt auf Normal-Deutsch: Wir sind am Limit.</p>((ContentAd))<p>Viel zu oft, so hört man in der Behörde, würde von Außenstehenden kritisiert, dass Asylverfahren zu lange dauern. Doch die Bearbeitung solcher Anträge ist eben weitaus komplizierter als "einmal durchlesen, Stempel drauf und weiter geht's." Allein die Überprüfung vorgelegter Ausweise oder anderer Dokumente kann im Austausch mit den Herkunftsländern manchmal Wochen, ja sogar Monate dauern. Dies muss juristisch jedoch hieb- und stichfest sein, ansonsten macht sich die Behörde angreifbar. Tatsächlich bringen die Angestellten es fertig, dass die Bearbeitungsdauer in den vergangenen Monaten dennoch ab- und nicht zugenommen hat, unterstützt durch die Digitalisierung mancher Prozesse.</p><h2>200 Millionen Euro zusätzlich</h2><p>Dennoch musste Berlin jetzt die Reißleine ziehen und Geld locker machen: "Es ist erfreulich, dass der Deutsche Bundestag im Haushalt 2024 zusätzlich 80 Millionen Euro für unsere IT-Verfahren, 88,6 Millionen Euro für zusätzliches Personal sowie weitere 34 Millionen Euro an Sachmitteln vorgesehen hat", teilt das Bamf auf Anfrage mit. Mit diesem Finanzpolster wird die Anzahl der Bediensteten der Behörde um rund 1160 Personen steigen, heißt es.</p><p>Nach einer ersten Einschätzung handelt es sich laut Bamf-Pressesprecher Christoph Sander um 343 Stellen und Planstellen sowie 817 weitere Kräfte, darunter "sachgrundlos befristete Mitarbeitende" sowie Leiharbeitnehmende. "Diese weiteren Beschäftigungsmöglichkeiten sind insbesondere bundesweit für den operativen Asylbereich in den Außenstellen des Bundesamtes vorgesehen. Daneben werden auch die Bereiche verstärkt, die den Asylbereich unmittelbar unterstützen (z.B. Dokumentenprüfung, Sicherheit). Diese befinden sich überwiegend in Nürnberg", so Sander.</p>((Platzhalter))<p>Gesucht sind laut Auskunft der Behörde vor allem sogenannte Entscheider für die Durchführung von Asylverfahren - laut Bamf "ein facettenreicher Beruf, der tiefe Einblicke in das Leben und die Geschichten von Menschen bietet, die in Deutschland Schutz suchen." Konkret bedeutet dies: Die Asylanträge müssen auf ihre Vollständigkeit, Richtigkeit und Berechtigung geprüft werden. Dazu gehört eine persönliche Anhörung der Betroffenen, aus naheliegenden Gründen meist im Beisein eines Dolmetschers. Ist all dies geschehen, legt der Entscheider am Ende fest, ob einem Antrag auf Asyl stattgegeben wird oder nicht. Gesucht werden im Bamf aber auch Personen zur Unterstützung des Asylverfahrenssekretariats, das ist jene Stelle, die für die Asylantragstellung und die Aktenanlage verantwortlich ist.</p><p>Ob die anvisierte Zahl von 1160 neuen Mitarbeitenden auch ausreicht, um die anfallenden Aufgaben zu bewältigen? Bamf-Sprecher Sander antwortet diplomatisch: "Das Bundesamt freut sich sehr über die Unterstützung, die zur Bewältigung der immensen Herausforderungen beiträgt. Die Einstellung von weiterem Personal wird zukünftig einen entscheidenden Beitrag zur Reduzierung des derzeit hohen Arbeitsaufkommens und damit zu einer spürbaren Entlastung der Bamf-Mitarbeitenden leisten. Das Arbeitsvolumen des Bundesamts hängt aber immer auch stark von der Anzahl der Menschen ab, die nach Deutschland kommen und einen Asylantrag stellen. Insofern ist hierzu keine abschließende Beurteilung möglich."</p><p>((Platzhalter))</p>

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

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