Stefan  Brand

Geht nicht anders, war man sich im Bezirkstag bei der Absegnung des rund 538 Millionen Euro umfassenden Zahlenwerks einig. Auch wenn Sparbedarf nachgefragt wurde. Bei allen Kreisen und Kommunen seien im Vorfeld zahlreiche Daten abgefragt worden, sagte Bezirkstagspräsident Henry Schramm (CSU). Unter dem Strich landete man bei dem Ergebnis, „dass die Erhöhung der Umlage keine unverhältnismäßige Belastung darstellt“. Diese wird um 1,5 auf 19 Prozent erhöht.((ContentAd))Der Bezirk könne mit einem ausgeglichenen Zahlenwerk „sachgerecht seinen Aufgaben nachkommen“. Wie der „Sanierung unserer Klinken“. Schramm verwies auf die sich ständig ändernden Rahmenbedingungen, dennoch sei die Erhöhung der Umlage „schon eine kleine Zäsur“. Doch immerhin habe man im Bayern-Vergleich noch den zweitniedrigsten Hebesatz, nur Unterfranken habe reduziert - aber zugleich beschlossen, im nächsten Jahr wieder nach oben zu gehen. Dass man acht Jahre lang den geringsten Satz hatte, „dafür wird man im Nachklang nicht gelobt“.<h2>Sozialausgaben gestiegen</h2>Am Ende gehe es um die Menschen. Um Senioren, um jene mit Behinderungen. Womit Schramm zu den „signifikant angestiegenen Sozialausgaben“ kam. Um diese Belastung zu schultern, mussten 16 Millionen Euro aus den Rücklagen entnommen werden, „das entlastet die Zahler“. Aber auch mit der Konsequenz: „Damit sind wir blank.“((Platzhalter))Auf viele Dinge habe der Bezirk keinen Einfluss. Wie etwa auf die im zweistelligen Bereich gestiegenen Personalkosten. Was unter dem Strich heißt: „Die Einnahmen halten mit den Ausgaben nicht annähernd Schritt.“ Der höhere Hebesatz sei zwar „schmerzlich“, zugleich aber „maßvoll und fair“. Er sei das Minimum, um die finanzielle Leistungsfähigkeit des Bezirks aufrechtzuerhalten.Vor allem für die „mit Abstand“ wichtigste Pflichtaufgabe des Bezirks, die ambulante wie stationäre Betreuung von alten und behinderten Menschen. Die Kosten steigen hier um mehr als 63 Millionen Euro (13 Prozent), jene für die Eingliederungshilfe um elf Millionen im Vergleich zu 2023. Es gebe mehr Leistungsempfänger, mehr Anträge. Das bedeute auch, „dass die Risse im gesellschaftlichen Fundament größer werden.“<h2>Auch die Lohnkosten gehen rauf</h2>Dass die Tarife für die Mitarbeiter deutlich in die Höhe gehen, sei ein Problem, aber das dürfe man nicht falsch einschätzen. Da gehe es auch um „unsere Qualität als Arbeitgeber“. Für eben diese Beschäftigten, „die immer mehr gefordert werden“. 435 sind es laut Stand Mitte 2023, darunter rund vier Dutzend in Ausbildung. Der Fachkräftemangel mache sich auch beim Bezirk bemerkbar, auch in den Bereichen Bau und Verwaltung.((Platzhalter))Was „ausgesprochen gut“ laufe, sei die Einbindung von Quereinsteigern, gerade aus dem kaufmännischen Bereich. Die „beeindruckende Vielfalt“ des Bezirks müsse noch mehr ins Bewusstsein der Menschen rücken, sie drücke sich auch in den mehr als fünf Millionen Euro freiwillige Leistungen aus, von den Bayreuther Festspielen über die Rosenberg-Festspiele in Kronach bis hin zur Unterstützung der musikalischen Ausbildung junger Menschen. Schramms Fazit: Man profitiere von der Finanzplanung der Vorjahre, die Lage werde jedoch immer schwieriger.<h2>Stimmen zum Haushalt</h2>Thomas Söder, Bürgermeister aus Hallstadt, sprach für die CSU von einer schmerzhaften Erhöhung der Bezirksumlage. Sie sei aber auch ein Signal an die Menschen, dass es sich um einen „Etat der Menschlichkeit und des Miteinanders“ handle. Man sei für jene da, „die sonst keine Unterstützung erfahren.“ Und das sei man über Parteigrenzen hinweg.((Module))Man gehe mit der Finanzplanung ein „nicht unerhebliches Risiko“ ein, konstatierte Manfred Hümmer, Sprecher der Freien Wähler. Und das mit Blick auf die soziale Absicherung in der Hoffnung, „dass bei den Fallzahlen kein weiterer Anstieg mehr kommt“. Die Erhöhung der Umlage sei die „unterste Grenze dessen, was wir seriös vertreten können“.((Platzhalter))Mario Schulze von der AfD sprach von wichtigen Leistungen für die „ Schwächsten der Schwachen“. Es gelte aber bei der Verteilung der Mittel auch das Gebot der Sparsamkeit. 30 Millionen Euro für Kultur, für die musische Bildung der künftigen Generationen seien eine gute Sache, aber eventuell ließe sich da manches um ein Jahr verschieben.Hofs Oberbürgermeisterin Eva Döhla (SPD) sah die Verursacher für so manche Kostenerhöhung auf anderen politischen Ebenen, Freistaat und Bund müssten sich mit Blick auf die Zukunft stärker beteiligen. Und Michael Grader (Grüne) aus Bamberg verwies auf die dramatisch steigende Eigenbeteiligung von Heimbewohnern in der Pflege, das „hat dramatische Folgen für unseren Etat“, auch da sei der Freistaat gefordert.((Platzhalter))

PEG-bezirk224

Monika Müller

PEG-wahlschramm

Henry Schramm (CSU) ist Präsident im Bezirkstag Oberfranken, AfD zweitstärkste Kraft

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Andreas Schmitt

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Klinikum-Geschäftsführer Hans-Rudolf Raab zum Abschied: „Es muss größer gebaut werden“

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/region/pegnitz/stadte-und-landkreise-in-oberfranken-mussen-hohere-bezirksumlage-schlucken-1.14009602

Bayreuth - Der Haushalt für den Bezirk Oberfranken steht. Einstimmig verabschiedet. Die beteiligten Städte und Landkreise müssen dabei eine Erhöhung der Bezirksumlage um 1,5 auf 19 Prozent schlucken.

Städte und Landkreise in Oberfranken müssen höhere Bezirksumlage schlucken