Günther Wilhelm

Es war eine Premiere. Gestreamte Bürgerversammlungen sind seit der Pandemie nichts Neues mehr. Am Dienstagabend aber beantworteten Schwabachs Oberbürgermeister Peter Reiß und die Referenten der Stadt die Fragen der Bürgerinnen und Bürger nicht gemeinsam vom Podium im Markgrafensaal aus, sondern waren einzeln von ihren Computern zugeschaltet. Eine digitale Konferenz ähnlich einer beruflichen Teambesprechung.((ContentAd))Eine gelungene Premiere? "Während der eineinhalb Stunden waren immer rund 40 Leute eingeloggt", zeigte sich Pressesprecher und Moderator Jürgen Ramspeck durchaus zufrieden. "Klar kann man sich auch immer noch mehr wünschen. Aber diese Digitalkonferenz ist ja kein Ersatz der Bürgerversammlungen, sondern eine Ergänzung." Besonders wichtig: "Bis auf ein sehr persönliches Anliegen eines Bürgers konnten alle Fragen beantwortet werden." Eine Auswahl wichtiger Themen in der Zusammenfassung:Wie steht es um die Wärmeplanung, die die Städte bis 2028 fertiggestellt haben müssen?"Die Planungen laufen, Start wird im Sommer sein. Wir werden weit vor 2028 fertig sein", erklärte Umweltreferent Dr. Maximilian Hartl. "Wir waren schnell und gehören zu den Kommunen, die dafür noch gefördert werden", ergänzte OB Peter Reiß.Wird es Fernwärme im künftigen Baugebiet Wiesen- und Herderstraße geben?"Auf jeden Fall", so Stadtbaurat Ricus Kerckhoff. Ziel ist eine CO2-neutrale Lösung. "Da sind wir bei der Prüfung technischer Fragen", sagte Kerckhoff vorsichtig, ohne in die Details einzusteigen. OB Reiß aber ist überzeugt: "Das wird ökologisch innovativ und sehr gut funktionieren."((Platzhalter))Wird es auch in Schwabach "Bürgerräte" geben, die Themen mitberaten und mitentscheiden?"Beim Mobilitätsplan haben wir das bereits ausprobiert", so Reiß. "Leider war die Erfahrung nicht ganz so positiv. Wir haben eine dreistellige Zahl von Bürgern angeschrieben, aber nur eine Rückmeldung bekommen. Mal sehen, ob es nochmal ein Thema gibt, bei dem so ein Experiment sinnvoll ist."Wo wird in Schwabach bezahlbarer Wohnraum geschaffen?Reiß verwies zunächst auf Pläne der Gewobau etwa in der Fichtestraße und der Penzendorfer Straße. "Die Gewobau liegt mit ihren Mieten deutlich unter dem Mietspiegel", betonte der OB. Zudem sei geförderter Wohnungsbau auch bei Projekten etwa am ehemaligen Niehoff-Gelände und im Bereich Herder- und Wiesenstraße vorgesehen. "Da tut sich gerade ganz, ganz viel", so der Oberbürgermeister. ((Module))Wann endet die Genehmigung für die Biogasanlage in der Flurstraße?Hintergrund sind Klagen von Anwohnern über die Geruchsbelästigung. "Im August 2026. Ich gehe aber davon aus, dass es schon früher eine Veränderung geben wird", erklärte Stadtrechtsrat Knut Engelbrecht. "Es wird auch keine Verlängerung des Erbbaurechts geben. Damit endet der Betrieb der Anlage."Wie ist der aktuelle Stand beim geplanten Gehweg in der Waikersreuther Straße?Vorgesehen sind ein einseitiger Gehweg und der Ausbau der Straße. "Wir haben uns das genauer angesehen. Die Lage dort ist schwierig. Wir sind noch ganz am Anfang der Planung. Deshalb kann ich keinen konkreten Zeitpunkt nennen", so Umweltreferent Maximilian Hartl. ((Platzhalter))Wie steht es um die Pläne für das ehemalige Drei-S-Werk und Niehoff-Gelände sowie das Prell-Areal?"Das sind ja unsere drei Großprojekte", erläuterte Stadtbaurat Ricus Kerckhoff. "Auf dem Drei-S-Gelände sind die ersten beiden Gebäude schon fertig. Das nächste wird das Haus für Kinder. Auch beim Haus für barrierefreies Wohnen laufen die Planungen für die Genehmigung. Für das Niehoff-Gelände lagen die Pläne aus. Der Stadtrat wird die Ergebnisse im März oder April behandeln. Und für das Prell-Areal am Zöllnertorbereich wird intensiv geplant. Im Frühling ist man so weit, die Pläne der Öffentlichkeit vorzustellen."Wird es am Marktplatz wieder einen Supermarkt geben?Das wohl nicht, weil hier die von Investoren gewünschten großen Flächen fehlen, antwortete der Oberbürgermeister. "Aber beim Projekt am Zöllnertor ist ein Vollsortimenter vorgesehen."Wann wird in Wolkersdorf die Zufahrt zur Zwieseltalschule verbessert, und wie kann man die Zufahrt zum "Beerenland" sicherer machen? Ein Ausbau der Straßen sei in beiden Fällen bisher an den Grundstücksverhandlungen gescheitert. "Die Straße Am Wasserschloss wird deshalb weiter ausgebessert, um sie verkehrssicher zu halten", erklärte Ricus Kerckhoff. Für das "Beerenland" will Reiß mit dem Betreiber etwa über bessere Hinweisschilder für die Parkplätze sprechen: "Es ist klar, dass in so einer Lage ein solches Projekt nicht störungsfrei funktioniert. Andererseits ist es für Familien mit Kindern ein sehr schönes Naturerlebnis."((Platzhalter))Wie steht es um den Ausbau der Kinderbetreuung?"Momentan gibt es noch Engpässe, aber wir arbeiten daran. Das ist ein langer Prozess", betonte Knut Engelbrecht, der auch für den Bereich Soziales zuständig ist. "Für 1600 Grundschulkinder bis zum Rechtsanspruch 2026 eine Ganztagsbetreuung zu schaffen, ist eine Mammutaufgabe", fügte Peter Reiß hinzu. Geschultert werden soll sie durch eine Kombination aus schulischen Ganztagsangeboten, Mittagsbetreuung und Hortplätzen.((ContentAd))Schließt die "Villa Kunterbunt" der Johanniter und gehen so Betreuungsplätze verloren?Die "Villa Kunterbunt" schließt nicht, sondern wird von einem "Netz für Kinder" in eine normale Kita umgewandelt. Bisher war das eine altersübergreifende Einrichtung, das heißt, es wurden auch Schulkinder aufgenommen. Diese Art von Einrichtung ist mittlerweile rechtlich nicht mehr vorgesehen. Deswegen wurde sie, wie auch das "Takatuka", in eine reguläre Kita umgewandelt.Wann kommt "Lotti", der neue "Bus auf Abruf", zum Einsatz? Nach dem erfolgreichen Probebetrieb im Januar startet am 1. Februar der reguläre Betrieb. "Die Resonanz der Fahrgäste im Probebetrieb war durchweg positiv", freute sich Umweltreferent Hartl.((Platzhalter))Was ist an der Alten Linde verkehrstechnisch geplant?Hier wurde nach dem verkehrsberuhigten Ausbau der Hördlertorstraße die Vorfahrt geändert. Die liegt nun auf der Hauptachse Nördliche Ringstraße-Regelsbacher Straße. Das Überqueren der Kreuzung ist für Fußgänger gefährlich, daher sind dort Ketten angebracht. "Eine Ampel am Knoten würde sehr hohe Kosten bedeuten", sagte Maximilian Hartl. Deshalb wurde etwas versetzt in der Regelsbacher Straße eine provisorische Bedarfsampel installiert. "Dieser Verkehrsversuch läuft noch einige Monate." Alle Planungen müssen auch mit dem staatlichen Bauamt abgestimmt werden. Wie ist der aktuelle Stand des Mobilitätsplans?Im Stadtrat hatte es vor Weihnachten eine nur knappe 21:20-Mehrheit für das Leitbild und die Fortsetzung der Planung gegeben. Reiß wünscht sich aber eine breitere Basis. "Deshalb habe ich mich intensiv mit allen Fraktionen ausgetauscht und einen ersehnten Kompromiss erreicht. Die nächste Bürgerbeteiligung im Mai findet wie geplant statt. Maßnahmen, für die eine Verkehrszählung erforderlich ist, werden etwas zurückgestellt, bis belastbare Zahlen vorliegen. So werden wir den Mobilitätsplan gut und gemeinschaftlich fortführen. Darüber bin ich sehr froh."Ist ein mit Gas betriebenes Blockheizkraftwerk für das neue Hallenbad die wirklich beste Lösung?"Das ist die wirtschaftlich eindeutig beste Lösung", betonte OB Reiß. Dies liege an komplexen steuerlichen Gründen bei der Verrechnung von Verlusten innerhalb der Stadtwerke, die das Hallenbad betreiben wird. Entscheidend, so Reiß, sei: "Damit spart der Schwabacher Steuerzahler jährlich eine sechsstellige Summe."

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