Jürgen Leykamm

<p>Die Energiewende mit Solarthermie- und Photovoltaikmodulen auf dem eigenen Dach vorantreiben zu wollen, ist genauso löblich wie das Bestreben, die historische Substanz eines Städtchens wie Spalt zu erhalten. Ein Interessenkonflikt auf dem Rücken der dortigen Gestaltungssatzung, die deshalb neu gefasst werden muss. Die soll aber zugleich auch noch den Bürokratieaufwand verringern. Eine Quadratur des Kreises, die im Stadtrat nun heiß diskutiert wurde.</p>((ContentAd))<p>In Absprache mit dem Sanierungsträger (Firma BayernGrund) und der Regierung von Mittelfranken hatte die Stadtverwaltung einen neuen Entwurf erarbeitet, der "grundsätzlich offen formuliert" wurde, wie es in der Beschlussvorlage heißt. Ingeborg Jotz (Grüne) schlug jedoch Ergänzungen vor. Diese setzen auf detaillierte Regelungen. Doch bei einer zu klaren Gestaltungsanforderung blieben keine Handlungsspielräume mehr, so die Kritik aus dem Rathaus. Im Einzelfall müssen entsprechende Bauanträge vom Landratsamt geprüft und abgesegnet werden.</p><h2>Planungssicherheit für Bauherren</h2><p>Das Denkmalschutzgesetz selbst ist erst letztes Jahr geändert worden: "Wir lernen selbst noch", räumte Martin Danninger von der Unteren Denkmalschutzbehörde bei der Sitzung ein. Darüber hinaus müsse man zudem das Landesamt für Denkmalpflege konsultieren. Nichtsdestotrotz plädiert Jotz für genaue Vorgaben: "Je mehr Details, desto mehr Planungssicherheit", argumentierte sie. Eine Vereinheitlichung habe auch Vorteile fürs Bauamt, dessen Bearbeitungszeiten dann kürzer ausfielen.</p>((Platzhalter))<p>Ein solcher Detailreichtum aber sprenge den Rahmen einer Satzung, weswegen das Ausarbeiten einer Gestaltungs- beziehungsweise Baufibel sinnvoller sei, hielt Michaela Stähle von BayernGrund entgegen. "Das wäre ein guter und gangbarer Weg", schloss sich Bürgermeister Udo Weingart dieser Empfehlung an. Den Gestaltungsrahmen so weit wie möglich offen zu lassen, regte auch Martin Peitz (CSU) an, sonst könnten private Investoren zu sehr abgeschreckt werden. Für die Feinheiten habe man ja den Sanierungsträger.</p><p>In der neuen, stärker regulierten Fassung werde teilweise "die Verhältnismäßigkeit nicht mehr gewahrt", gab Andreas Zottmann (UWG) zu bedenken. Auch Thorsten Schöttner (Landliste) positionierte sich klar, hatte dabei aber vor allem die Beschaffung von Wohnraum im Blick. Wenn es für eine solche keine anderen Möglichkeiten gäbe, "dann müssen wir auch an das Historische herangehen", packte er ein heißes Eisen aus.</p><h2>Hilft ein Dachkataster?</h2><p>Vielleicht würde ja ein Dachkataster helfen, lenkte Gabriele Weislmeier (fair.) wieder den Fokus auf die Solarenergie auf den Häusern. Ein solches werde zwar vom Landesamt empfohlen, so Danninger. Er riet aber zugleich, selbst mit diesem Kontakt aufzunehmen. Dieter Kamm (UWG) indes warnte generell vor zu großer Detailverliebtheit: "Mit Zentimeterangaben ersparen wir uns keine einzige Diskussion! Wir wissen doch, wie erfinderisch Bauherren und Planer sind".</p>((Platzhalter))<p>Am Ende einigte man sich mit einer Mehrheit von 16:4 darauf, die Präambel und die Grundsatzklausel der Satzungsergänzungen in die Satzung aufzunehmen, aber von detaillierten Bestimmungen Abstand zu nehmen sowie die Themen "Baufibel" und "Dachkataster" zu fokussieren.</p><h2>Bürger ärgert sich</h2><p>In der Frageviertelstunde im Anschluss an die öffentliche Stadtratssitzung kochte das Thema dann aber noch einmal auf. Ein Bürger, der schon vor einem Dutzend Jahren Solarenergie auf seinem Hausdach nutzen wollte, monierte, dass ihm damals seitens des Denkmalschutzes sehr wohl grünes Licht signalisiert worden sei, die Gestaltungssatzung und letztlich die Stadt aber habe es ihm verwehrt. "Das stimmt so nicht!", so Weingart deutlich. Kamm dachte nach vorne: "Durch die neue Satzung ist eine solche Nutzung ja grundsätzlich erlaubt. Sie können den Antrag wieder auspacken!" Der Bürgermeister bekräftigte: "Von unserer Seite ist die Tür offen!"</p>((Platzhalter))<p>Dem Betroffenen, der 2014 ohne Erfolg einen zweiten Antragsanlauf genommen hatte, war das nicht genug. Er befürchtete durch die Satzungsneuerung "noch mehr Vorschriften". Es hätten zu einer solchen die Einwohner befragt werden sollen, betonte er verärgert im Gespräch mit unserer Zeitung. Es bestehe die Gefahr, "dass Hausbesitzer immer weiter drangsaliert werden." So sehr, dass nur noch unwirtschaftlich oder gar nicht mehr gebaut werden könne.</p>((Module))<p>In der Sitzung selbst aber schwenkte der Bürger aber dann auf weitere Themen wie Lärmbelästigung um, was der Rathauschef schließlich unterband und die Stadtratssitzung für geschlossen erklärte. "Es ist traurig, dass Sie mich rauswerfen und nicht ausreden lassen", kommentierte der besagte Bürger darauf abschließend.</p>

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Vivogra/Alina Boger

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/region/roth/photovoltaik-oder-denkmalschutz-der-spagat-zwischen-den-interessen-sorgt-in-spalt-fur-unmut-1.13948132

Spalt - Einerseits soll die historische Substanz der Stadt erhalten werden, andererseits die Energiewende nicht aus den Augen verloren werden. Im Stadtrat wurde der Interessenskonflikt heiß diskutiert - denn klare Regelungen sind nicht immer hilfreich.

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