Sabine Ebinger

<p>Spielhallen und Wettbüros sind der Stadt ein Dorn im Auge: Die Verwaltung tut sich schwer, dagegen vorzugehen. Mit dem 2016 vom Stadtrat beschlossenen "Vergnügungsstättenkonzept" will man die Ausbreitung eindämmen.</p><h2>"Weg in Armut und Einsamkeit"</h2><p>Deutliche Worte findet hier Daniel Ulrich, Planungs- und Baureferent der Stadt: "Spielhallen und Wettbüros sind kein Beitrag zu einer funktionsfähigen Stadt - und sie bieten auch kein ,Vergnügen'. Sie sind Orte der Sucht, in denen Menschen oft einen Weg in Armut und Einsamkeit beginnen." Ulrich betont: "Ich bin sehr glücklich, dass der Nürnberger Weg erfolgreich ist, auf Basis eines ,Vergnügungsstättenkonzepts' wenigstens Zonen zu definieren, wo das Wachstum dieser Orte ein Ende hat."</p>((Platzhalter))<p>Die Stadt Nürnberg hat sich für eine eigene Strategie entschieden, weil die Unterstützung von höheren Ebenen nicht so groß ist wie gewünscht. Planungsreferent Ulrich sagt: "Gleichzeitig ist es aber wichtig, dass Land und Bund auch ihren Teil beitragen - die gültigen Regelungen machen es uns schwer, die Spielhallendichte zu reduzieren."</p>((ContentAd))<p>Derzeit gibt es im Stadtgebiet 91 registrierte Spielhallen und 48 Wettbüros, vor allem in der Südstadt, am Plärrer oder an der Fürther Straße. Siegfried Dengler, Chef des Stadtplanungsamts, führt aus: "Bei einer Erhebung wurde ermittelt, dass Nürnberg in Bezug zur Fläche aufgrund der relativ kompakten Innenstadt einen sehr dichten Bestand an Spielhallen und Wettbüros aufweist, beim Verhältnis zur Einwohnerzahl aber nicht besonders heraussticht." Aktuell liegt kein Vergleich zu anderen Städten vor. Vor zwei Jahren waren es noch 128 Zockerbuden - damals war die Dichte an Vergnügungsstätten so hoch wie in keiner anderen bayerischen Stadt.</p><h2>Gericht stärkt die Verwaltung</h2><p>Per Bebauungsplan wehrt sich die Stadt nun gegen die Ansiedlung neuer Vergnügungsstätten - zum Beispiel in der Südstadt. Ein Gericht hat kürzlich die Stadt gestärkt: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof bestätigte in einem Urteil, dass der Ausschluss solcher Vergnügungsstätten auch im Bebauungsplan-Gebiet "Frauentorgraben" gerechtfertigt ist. Dabei ging es um ein Wettbüro, das trotz einer bestandskräftigen Nutzungsuntersagung weiterbetrieben wurde. Der Vermieter des Wettbüros hatte gegen den Bebauungsplan geklagt - doch das Gericht sah keine keine Fehler im Verfahren der Stadt Nürnberg und kam zu dem Urteil, dass der Ausschluss bestimmter Vergnügungsstätten gerechtfertigt ist.</p><h2>Eine Abwärtsspirale</h2><p>Siegfried Dengler vom Stadtplanungsamt sagt dazu: "Die Folgen von Glücksspiel sind hinlänglich bekannt, jedoch kann und darf sich die Stadtplanung in ihrem Handeln nur auf Beeinträchtigungen von Wohnnutzungen oder anderen schutzbedürftigen Anlagen wie Kirchen, Schulen und Kindertagesstätten oder eine Beeinträchtigung der städtebaulichen Funktion eines Gebiets beschränken. Dabei geht es also um die störenden Auswirkungen von Vergnügungsstätten, insbesondere, wenn diese sich häufen." Der Dienststellenleiter weiter: "Im Vordergrund steht dabei die Abwendung des so genannten Trading-Down-Effekts, also einer Abwärtsspirale, in die Stadtteile kommen können, wenn sich zu viele Vergnügungsstätten ansiedeln."</p>((Platzhalter))<p>Gewachsene Strukturen wie Handwerk oder Einzelhandel könnten verdrängt werden, der Bodenpreis könnte sinken. Der Dienststellenleiter erklärt: "Um die Stadtteile stabil zu halten, ist daher die Steuerung von Vergnügungsstätten geboten. Dabei kann auch frühzeitig und vorbeugend agiert werden – also bevor der Trading-Down-Prozess einsetzt." Betreiber setzen sich mitunter über Regelungen hinweg: So hat 2018 ein Wettbüro am Aufseßplatz illegal in den Räumen der früheren Metzgerei Stübinger aufgemacht, die Stadt untersagte die Nutzung. Inzwischen hat die Stadt am Standort eine "gebietsverträgliche Nachnutzung", also ein Ladengeschäft mit Werkstatt, genehmigt,</p><p>Siegfried Dengler ist zufrieden mit dem Vergnügungsstättenkonzept. Doch der Preis, um Wettbüros und Spielhallen zu verhindern, ist hoch. "Das Verfahren ist sehr aufwändig und bindet Ressourcen."</p>((Platzhalter))

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Kampf gegen Wettbüros: Gericht stärkt die Stadt Nürnberg

Tobi Lang

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Die unsichtbare Sucht: Wie ein Nürnberger mit Sportwetten fast sein Leben ruinierte

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Nürnberg - Per Bebauungsplan will die Stadt neue Wettbüros und Spielhallen in bestimmten Gebieten verhindern. Mit dem "Vergnügungsstättenkonzept" geht die Stadtverwaltung hier einen eigenen Weg - doch das Konzept stößt bisweilen an seine Grenzen.

"Das sind Orte der Sucht": Nürnberg wehrt sich mit Bebauungsplan gegen neue Spielhallen