Roland Englisch

<p>Als Markus Söder an diesem Morgen im Innenhof des Landtags aus seiner schwarzen Dienstlimousine steigt, ist alles entschieden. Der Koalitionsvertrag steht, CSU und Freie Wähler werden ihn zweifelsohne zum Ministerpräsidenten wählen; allenfalls die Frage, ob es Abweichler in den eigenen Reihen gibt, ist von eher mäßiger Bedeutung.</p><h2>"Mit großer Demut"</h2><p>Trotzdem ist Söders Anspannung groß, während er die Auszählung abwartet. Dann atmet er durch. 120 Abgeordnete der Regierungsfraktionen sind im Saal, 120 Stimmen bekommt er. Und so nimmt Söder die Wahl an, zum dritten Mal seit dem 16. März 2018. Es sei "die Ehre meines Lebens", sagt er, "mit großer Demut" werde er die Aufgabe erfüllen und "in erster Linie für die Menschen da sein, nicht die Menschen für uns".</p>((Platzhalter))<p>Demut gehört eigentlich nicht zu den hervorstechenden Charaktereigenschaften des Nürnbergers. Bescheidenheit auch nicht. Zielstrebigkeit schon eher. Und eine gewisse Härte im Umgang mit Freund und Feind. Beides sind essenzielle Grundzutaten für eine Karriere in der Politik, in der CSU zumal. Beides hat Söder gezeigt auf seinem Weg nach oben, als Generalsekretär, später als Europa-, Umwelt- und Finanzminister. Er hat Niederlagen akzeptiert und Demütigungen geschluckt, etwa, als ihn Horst Seehofer der "Schmutzeleien" bezichtigt, ihm "charakterliche Schwächen" bescheinigt und attestiert hat, Söder sei "vom Ehrgeiz zerfressen".</p><h2>Söder ist flexibel</h2><p>Tatsächlich ist Söder ein wandlungsfähiger Politiker. Seine Positionen passt er den Aufgaben an. Als Umweltminister fordert er vehement den Atomausstieg, als Ministerpräsident kassiert er ihn mit teils abstrusen Argumenten wieder ein. Als Finanzminister erklärt er die schwarze Null zum Mantra. Als Ministerpräsident schüttet er ein Füllhorn über Bayern aus mit Familien-, Betreuungs- und Pflegegeld. Er investiert Milliarden in Polizeipferde, Wohnungsbau, Hightech, Weltraumprogramme, in ein Digitalministerium. Er ist erst für die grüne Wende, dann schreibt er sie ab. Die Grünen, eben noch potenzieller Koalitionspartner, sind jetzt sein größter Gegner.</p>((Platzhalter))<p>Auch Politiker müssen flexibel sein, sich den Entwicklungen anpassen. Dass ihnen die Öffentlichkeit und auch die Medien diesen Erkenntnisgewinn nicht zugestehen, macht den Job nur schwerer. Als die Coronapandemie das Land im Griff hat, formulieren und widerrufen Wissenschaftler im Wochenrhythmus ihre Positionen, basierend auf den neuesten Erkenntnissen. Es ist jene Phase, in der Söder in der Wahrnehmung bundesweit nach ganz oben rutscht. Seine Entschlussfreude kommt an bei den Menschen. Erst, als er vom Team Vorsicht über das Team Augenmaß ins Team Freiheit wechselt, bröckelt der Zuspruch.</p><h2>Ein Mann im Alleingang</h2><p>Weniger in der eigenen Partei allerdings; dort sehen sie seine Alleingänge mit Unbehagen. Söder entmachtet Fraktion und Kabinett; Regierung und CSU mutieren zur One-Man-Show. Markus Söder ist kein Teamplayer, er ist Monopolist und Kämpfer für seine eigenen Interessen. Demut, wie er sie im Landtag betont, zeigt er, wenn es ihm nutzt. Im Moment allerdings braucht er sie nicht. Seine Wahl beweist es.</p>((Platzhalter))<p>Klar, niemand weiß, ob alle in der Koalition für ihn gestimmt haben. Ob nicht jemand aus einer der anderen Fraktionen für ihn votiert hat. Unwahrscheinlich, aber nicht ausgeschlossen. Doch das Ergebnis zeigt, wie unangefochten der 56-Jährige zurzeit agieren kann. Auch wenn manche Beobachter vor der Landtagswahl schon eine Krise herbeireden wollten und nach Anzeichen einer Palastrevolte gesucht hatten, gefährdet war Söder nie. Dafür hätte die CSU dramatisch bei den Wahlen verlieren müssen; doch darauf hat nie etwas hingedeutet.</p><h2>Die AfD ist erstarkt</h2><p>Gemütlich werden die kommenden fünf Jahre für Söder dennoch nicht. Da ist der erstarkte völkische Flügel der AfD, der nun auch in Bayern das Sagen hat und den Ton im Diskurs bestimmt. Die neue Fraktion ist auf Krawall gebürstet, destruktiv und radikal. Söder wird sich eine Antwort darauf überlegen müssen. Ignorieren kann er die AfD nicht mehr.</p>((ContentAd))<p>Und da ist sein Koalitionspartner. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass ausgerechnet Söder vom Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger die Zusage haben wollte, er bleibe als Wirtschaftsminister und Vizeministerpräsident fünf Jahre im Amt. Als ob Söder seinen Ministern eine derartige Langzeitgarantie aussprechen würde. Er gibt sie nicht einmal sich selbst. Dahinter steht die Sorge, Aiwanger könnte bei der Europawahl im Juni, vor allem aber bei der Bundestagswahl in zwei Jahren im Wählerlager der CSU wildern. Was er mit Sicherheit auch will.</p>((Platzhalter))<p>Für die CSU steht bei der Bundestagswahl alles auf dem Spiel. Bleibt es bei der umstrittenen Wahlrechtsreform, könnte sie bei einem schlechten Ergebnis selbst dann aus dem Bundestag fliegen, wenn sie alle 45 Direktmandate holt. Deshalb braucht Söder jede Stimme. Flöge die CSU aus dem Parlament, es wäre das Ende seiner Karriere. Und das der CSU gleich mit, die dann zur Regionalpartei jetzt ohne bundespolitischen Anspruch schrumpfte.</p><h2>Mit dem Rücken an der Wand</h2><p>Derlei Gedankenspiele könnten Söders Ambitionen auf das Kanzleramt in zwei Jahren befördern. Zwar versichert er stets, sein Platz sei in Bayern; das Experiment Kanzleramt sei für ihn abgeschlossen. Und tatsächlich ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass die CDU sich noch einmal mit ihm auf einen Machtkampf um den Posten des Spitzenkandidaten einließe. 2021 hat sie deshalb die Wahl verloren. Und sie hat selbst mit Parteichef Friedrich Merz und den Ministerpräsidenten Hendrik Wüst und Daniel Günther schon jetzt mehr potenzielle Kandidaten als Ämter.</p>((Platzhalter))<p>Doch zu was die CSU in purer Existenznot fähig wäre, steht auf einem anderen Blatt. Auch das hat Söder mehr als einmal bewiesen, dass er in solchen Momenten selbst unverbrüchlich scheinende Gewissheiten über Bord kicken kann. Ausgemacht ist deshalb noch lange nichts.</p><h2>Und noch mal fünf Jahre</h2><p>Und falls das mit dem Kanzleramt erneut nicht klappen sollte? Bleibt Söder im Amt, auch über 2028 hinaus. Dass er vor fünf Jahren mal eine Amtszeitbegrenzung ins Spiel gebracht hatte, geschenkt. Als Söder dafür die Verfassung ändern lassen wollte, zog ausgerechnet die Opposition nicht mit. Söders Manöver sei ein rein wahltaktisches, so die Argumentation. Eine verpasste Chance. Denn inzwischen liebäugelt der Nürnberger durchaus mit einer dritten Amtszeit. Die Opposition habe das Verbot ja abgelehnt, sagt er inzwischen. Und wenn die Wähler das wollten, könnte er sich sein Amt über 2028 hinaus vorstellen.</p>((Module))<p>Bis dahin freilich legen noch fünf lange Jahre vor ihm. Und er wäre nicht der Erste, der über eine früh selbst erteilte Amtszeitverlängerung stolpert, so wie es seine Vorgänger Edmund Stoiber und Horst Seehofer getan haben. Die allerdings hatten da den Zenit ihrer Karrieren bereits überschritten. Bei Söder ist das noch nicht entschieden.</p>

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