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Hans von Draminski

Dass heftig gestritten werden würde, hatte sich schon vor der Juni-Sitzung des Herzogenauracher Stadtrates abgezeichnet. Hatte die Bürgerinitiative "Stopp Südumfahrung" doch wie berichtet bereits im Vorfeld eine vom Bund Naturschutz beauftragte anwaltliche Studie vorgelegt, die dem Antragstext der Anfang des Jahres gegründeten Gruppierung "Pro Südumfahrung" formale und inhaltliche Mängel unterstellt und so die Legitimierung des neuen Bürgerbegehrens anzweifelt.((ContentAd))Diese Haltung machten sich nun auch die Bündnisgrünen im Stadtrat zu eigen und forderten in der Junisitzung per Antrag eine Verschiebung der Rats-Zustimmung zum Bürgerbegehren, bis der Antragstext von der Rechtsaufsicht des Landratsamts geprüft worden sei. Ein Ansinnen, das für heftige Diskussionen sorgte - und dem Hauptamtsleiter Gerhard Höfler eine kategorische Absage erteilte.((Platzhalter))Den Antrag auf Verschiebung der Entscheidung hatten die Grünen-Sprecherinnen Patrizia Siontas und Retta Müller-Schimmel unter Bezugnahme auf das Gutachten einer Fachanwältin vorgelegt, das kürzlich vom Bund Naturschutz beauftragt worden war. Dies dokumentiert einerseits die weiterhin engen Verbindungen zwischen der Bürgerinitiative "Stopp Südumfahrung" und der Herzogenauracher Stadtratsfraktion der Bündnisgrünen, sorgte aber andererseits bei der Mehrheit der Stadträtinnen und Stadträte für Verwunderung.((Platzhalter))Denn wie Bürgermeister German Hacker (SPD) in der Sitzung mehrfach betonte, wurde von "Pro Südumfahrung" der Antragstext des Ratsbegehrens von 2022 übernommen, das der Stadtrat in Mehrheitsentscheidung gegen den Antrag der "Stopp Südumfahrung"-BI auf den Weg gebracht hatte. Und dieser Text war vor über einem Jahr von der Rechtsaufsicht geprüft und für zulässig erklärt worden. Die neue Bürgerinitiative habe ihn lediglich im Begründungsteil um ein paar aktuelle Details ergänzt.((Platzhalter))Im Plenum sorgte der offensichtliche Versuch der Grünen-Fraktion, der BI "Stopp Südumfahrung" politisch unter die Arme zu greifen und "Pro Südumfahrung" auszubremsen, noch ehe die Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen gehen können, für sichtliches Befremden. Quer durch die restlichen Parteien im Stadtrat wurden Fragen nach dem demokratischen Grundverständnis gestellt.((Platzhalter))In diesem Zusammenhang merkte German Hacker an, dass man theoretisch nach dem Auslaufen des Moratoriums - die Gültigkeit des Bürgerentscheids, den "Stopp Südumfahrung" seinerzeit knapp gewonnen hatte und der einen Stopp aller Südumfahrungs-Planungen nach sich zog, hatte Ende Mai geendet - als Kommune wieder mit den Planungen hätte beginnen dürfen. "Das haben wir nicht getan, weil wir den Willen der Bürgerinnen und Bürger respektieren", betonte Hacker.((Platzhalter))Zudem, so der Bürgermeister weiter, hätten seines Wissens auch einige von denen unterschrieben, die den Bau der Südumgehung nach wie vor ablehnen - "einfach, um in dieser Frage endlich für Klarheit zu sorgen", wie es Hacker formulierte. Zwar sei es rein rechtlich möglich, jedes Jahr ein erneutes Bürgerbegehren zur Südumfahrung anzustrengen. "Aber die Behauptung, wir würden so lange wählen, bis uns das Ergebnis passt, ist blanker Unsinn", meinte Hacker sichtlich grimmig.((Platzhalter))Dem Wunsch der Grünen nach Vertagung der Abstimmung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Pro Südumfahrung" nahm am Ende Gerhard Höfler komplett den Wind aus den Segeln. Bezugnehmend auf denselben Artikel 18 der Gemeindeordnung, auf dem die Grünen ihren Anfechtungsversuch aufbauten, merkte Höfler zweierlei an: Zum Einen liege es letztlich beim Stadtrat, über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens zu befinden, selbst wenn dies Mängel aufweise. Zum Anderen müsse der Stadtrat spätestens einen Monat nach Abgabe der Unterschriftenliste eine Entscheidung treffen, alles andere sei eine mutwillige Missachtung des Bürgerwillens. Am Ende wurde die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens mit 21:9 Stimmen beschlossen, es kann also wie geplant zusammen mit den Landtagswahlen am 8. Oktober 2023 abgehalten werden.

STADTRAT HERZOGENAURACH

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Herzogenaurach - Südumfahrung und kein Ende: In der Juni-Sitzung des Herzogenauracher Stadtrats wurde um die Zulassung des Bürgerbegehrens "Pro Südumfahrung" gestritten. Das Ergebnis war am Ende anders als von manchen erwartet.

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