Arno Heider

<p>Für viele Menschen ist die Zeit der Corona-Pandemie mit Verunsicherungen und massiven Einschränkungen im Alltag längst Geschichte. Bei vielen Gerichten ist Corona freilich noch immer Thema. So auch in Schwabach, wo sich eine Frau aus dem südlichen Landkreis Roth wegen Urkundenfälschung verantworten musste.</p>((ContentAd))<p>Laut Staatsanwältin Feierfeil legte die 66-jährige Sabine T. (Name geändert) am 27. November 2021 in einer Apotheke ihrer nächstgelegenen Stadt einen nagelneuen Impfpass mit (vermutlich) gefälschtem Stempel und zwei Einträgen des Impfzentrums Tübingen vor, um den digitalen Impfpass zu bekommen. Die Apothekerin wurde misstrauisch und zeigte die ihre bekannte Kundin nach den damals für Apotheker vorgeschriebenen Nachforschungen an.</p><h2>Apothekerin erstattete Anzeige</h2><p>Sabine T. hatte nach den Ermittlungen der Kripo Schwabach bereits einen Strafbefehl wegen Urkundenfälschung erhalten, gegen diesen aber Einspruch eingelegt. Im Verlauf der Hauptverhandlung wurde dann aber deutlich, dass im Spätherbst 2021 neue Impfbücher Mangelware waren und von den Impfzentren deshalb Ersatzdokumente ausgegeben wurden. Die Apothekerin hatte ob des "nackerten Ausweises" zwar Zweifel, ob das Dokument echt ist, stellte den digitalen Impfpass aber trotzdem aus. "Ich kannte die Kundin ja", begründete sie im Gerichtssaal ihr Tun. Ihre Recherche bei BioNTech ergab aber, dass die im Impfbuch angegebenen Chargen des Vakzins nie vergeben wurden. Sie musste also Anzeige erstatten.</p>((Platzhalter))<p>Das "K3" der Schwabacher Kripo begann mit den Ermittlungen. Der Beamtin wurde unter anderem bestätigt, dass die im Impfpass angegebenen Chargen trotz nochmaliger Überprüfung von BioNTech nicht vergeben wurden. Das Impfzentrum Tübingen teilte mit, dass Name und Daten von Sabine T. nicht vorhanden sind, nirgendwo gefunden werden konnten. Und die Nachfrage bei der Zentral-Apotheke der Uniklinik, die ausschließlich das Tübinger Impfzentrum mit den Vakzinen versorgte, ergab ebenfalls, dass "die Charge nicht zuzuordnen ist". Nachforschungen bei der Kassenärztlichen Vereinigung über die diensthabenden Ärzte konnten wegen Datenschutz nicht beantwortet werden.</p><h2>Geldstrafe von 4000 Euro</h2><p>Letzteres war für Staatsanwältin Feierfeil aber gar nicht mehr wichtig. Sie sah den Vorwurf der Urkundenfälschung bestätigt. "Die Impfung hat nicht in Tübingen stattgefunden", sagte sie und beantragte eine Geldstrafe von 110 Tagessätzen zu 40 Euro. Die Verteidigerin von Sabine T. dagegen meinte, dass die Unterschriften nicht zugeordnet werden könnten und es letztendlich nicht darum gehe, ob die Impfung stattgefunden habe. "Die Urkundenfälschung ist nicht nachgewiesen", so die Anwältin. Sie beantragte einen Freispruch.</p><p>Für Richter Michael Schlögl stand dann aber auch "zweifelsfrei fest, dass es in Tübingen keine Impfung gegeben hat". Die Chargen seien nicht vergeben worden und die Personalien von Sabine T. dort nicht bekannt. Schlögl sprach von einem "verwerflichen Verhalten" der 66-Jährigen, da in der Hoch-Zeit der Pandemie geimpfte Menschen in den Genuss bestimmter Privilegien kamen (unter anderem Zugang zur Gastronomie oder in Krankenhäuser und Altenheime sowie körpernahe Dienstleistungen wie beispielsweise Friseur). Der Richter verurteilte Sabine T. schließlich zu 100 Tagessätzen zu je 40 Euro, also zu 4000 Euro Geldstrafe.</p>((ContentAd))<p></p>

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Roth - Um den digitalen Impfpass zu bekommen, legte eine 66-Jährige aus dem Landkreis Roth im November 2021 einen nagelneues Dokument vor. Doch die Apothekerin wurde misstrauisch und erstattete Anzeige. Nun landete der Fall vor Gericht - mit klarem Urteil.

Wegen Urkundenfälschung: Amtsgericht Schwabach verurteilt 66-Jährige für gefälschten Corona-Impfpass