Porträt Katja Kiesel

Katja Kiesel

Ein Fehler bei der Vergabe der Zimmer- und Holzbauarbeiten im Rahmen der Rathaussanierung kommt die Stadt Forchheim teuer zu stehen – das wurde bereits Ende letzten Jahres bekannt und in der Februar-Sitzung des Rathaussanierungs-Ausschusses intensiv diskutiert. ((ContentAd))Weil die Arbeiten nicht EU-weit, wie es die Vergaberichtlinien vorsehen, sondern nur national ausgeschrieben worden waren wird die Summe der Zimmer- und Holzbauarbeiten – 3,5 Millionen Euro – aus den förderfähigen Kosten herausgenommen und muss nun von der Stadt selbst getragen werden (wir berichteten).((Platzhalter))Insgesamt beläuft sich der Schaden aktuell (Nachverhandlungen mit den Fördermittelgebern stehen noch aus) auf 1,376 Millionen Euro.In der jüngsten Sitzung des Rathaussanierungsausschusses kam das Thema nun erneut zur Sprache. Obwohl es ursprünglich nicht noch einmal auf der Tagesordnung stand, war unter anderem für Stadtrat Thomas Werner (CSU) das Ganze noch längst nicht vom Tisch.<h2>"Einfach so hingerotzt"</h2>Seiner Unzufriedenheit darüber, wie mit diesem Fehler seitens der Stadt umgegangen wurde, machte er bereits in der vorangegangenen Sitzung deutlich. Und die habe sich bei ihm doch noch etwas setzen müssen: "Wir wurden darüber in Kenntnis gesetzt, dass es diesen Vergabefehler gab. Dass uns das einfach so hingerotzt wird, und es dann heißt, wir machen ganz normal weiter, das akzeptiere ich nicht."Für Werner sind zu viele Fragen noch offen geblieben, die Situation sei mehr als unbefriedigend. Er forderte "Licht ins Dunkel" zu bringen, besonders was die Verantwortlichen angeht und die zeitliche Abfolge der Ereignisse nach Feststellung des Vergabefehlers.((Platzhalter))"Wir haben 2019 Vergaberichtlinien beschlossen, wir haben eine Vergabestelle eingerichtet, eine Projektleitung, einen Projektsteuerer und einen Oberrechtsrat. Da erschließt sich mir dieses Vorgehen nicht. Wir können ja froh sein, dass wir diesen Projektsteuerer haben, den wir gegen Ihren Widerstand als Stadtrat eingesetzt haben", so Werner an Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD).((Module))Kirschstein machte in seiner Antwort deutlich, keine weitergehenden Namensdiskussionen zu führen: "Ich unterschreibe das Ding, verantwortlich bin ich, Dr. Uwe Kirschstein." Er verwies außerdem darauf, dass die Höhe der Schadenssumme, die Werner "gebetsmühlenartig" wiederhole, noch gar nicht feststehe.<h2>Schadenshöhe erst 2025 klar</h2>Projektsteuerer Markus Greger vom Büro Diederichs und Partner erläuterte, dass der Fehler im Februar 2022 aufgefallen war, man anschließend mit den Fördermittelgebern gesprochen hatte, ob der Vergabeverstoß als förderschädlich angesehen wird – wurde er – und schließlich die aktualisierte Kostenberechnung im Herbst vorgelegt hatte.Aufgrund dieser Zahlen habe sich der momentane Schaden in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro ergeben, der aber mit den Fördermittelgebern noch im Rahmen der Kostenfeststellung und Erstellung der Verwendungsnachweise zu verhandeln ist.((Platzhalter))"Vorher lassen die auch nicht mit sich reden, da gibt’s keine Zwischenverhandlungen oder so. Wir können immer nur für mehr Fördermittel werben. Das wird jetzt ein Prozess sein, bis 2025 dann die Fördermittel feststehen", schloss Greger.

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Rathaussanierung: Fehler der Stadt Forchheim sorgt für finanziellen Schaden in Millionenhöhe

Philipp Rothenbacher

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Forchheim - Bei der Rathaussanierung gab es einen teuren Schnitzer bei der Vergabe, der Forchheim 1,4 Millionen Euro kosten könnte. Das sorgte in der jüngsten Sitzung des Sanierungsausschusses für Aufruhr. Gefordert wird jetzt eine transparente Aufarbeitung.

Millionen Euro bei Forchheimer Rathaussanierung verbrannt: Lückenlose Aufklärung gefordert