Carola Scherbel

<p>Das ist Rekord und kurz vor der 100-Millionen-Marke: Mit knapp 98 Millionen Euro erreicht der Haushaltsplan der Stadt Roth für das Jahr 2023 eine absolute Höchstsumme. Sowohl Verwaltungs- als auch (und vor allem) der Vermögenshaushalt sind so umfangreich wie nie.</p>((ContentAd))<p>Es sind gewaltige Zahlen, die der Rother Kämmerer Robert Feyerlein vorlegt: 97,995 Millionen Euro Einnahmen und Ausgaben sollen heuer das Korsett der städtischen Aktivitäten bilden. 18,6 Prozent mehr als im Vorjahr, wobei schon der Etat 2022 mit 82,6 Millionen Euro bis dato der dickste war. Aufgeteilt ist die Summe in 68 Millionen für den Verwaltungshaushalt mit allen laufenden Posten (ein Plus von 7,5 Prozent) und in 29,9 Millionen Euro für die Investitionen. Für diesen Teil liegt die Steigerung bei sage und schreibe 54,9 Prozent, also mehr als die Hälfte des letztjährigen Investitionsetats.</p>((Platzhalter))<p>Woran liegt’s? Hauptsächlich an Kosten für Grunderwerb, erklärt Kämmerer Feyerlein. 9,5 Millionen Euro stehen bereit, um Grundstücke für das mögliche neue Wohnquartier „Westring West“ zu kaufen. Für das Gebiet zwischen Sparkasse und Äußerer Abenberger Straße hat die Stadt bereits eine Rahmenplanung gemacht – mit positiver behördlicher Rückmeldung. Mit den acht Grundstückseignern sei man im Moment in Verhandlungsgesprächen. Ob es aber wirklich zum erfolgreichen Abschluss kommt? „Ich bin nicht ganz so optimistisch“, gibt sich Bürgermeister Andreas Buckreus zurückhaltend. Aber er will auch nicht klagen. „Wenn nur ein einziger Eigentümer nicht verkaufen will, dann lassen wir es. Dann wird das Gelände eben nicht entwickelt. Allerdings heißt das auch, dass die Fläche im neuen Flächennutzungsplan wohl nicht mehr als bebaubar ausgewiesen wird.“</p><h2>Gar nicht so negativ?</h2><p>Könnte also sein, dass die 9,5 Millionen Euro doch nicht ausgegeben werden. Aus Kassensicht betrachtet, sähe es der Kämmerer gar nicht so negativ. „Denn die Haushaltsausgabereste sind Geld, das im nächsten Jahr zur Verfügung steht.“</p><p>Auch heuer bleiben in der städtischen Schatulle fast 15 Millionen Euro an solchen Resten übrig, die bisher nicht ausgegeben wurden. Allerdings geht es dabei, so Feyerlein, zumeist um Maßnahmen, die schon angefangen, aber noch nicht fertig oder noch nicht abgerechnet sind. Mit solchen Hypotheken werde man in den nächsten Jahren noch mehr zu tun haben, warnt er schon mal vor. Und: Ohne Kredit geht’s auch in diesem Jahr nicht.</p>((Platzhalter))<p>Obwohl die Lage auf der Einnahmenseite eigentlich gut ist: Die Steuerkraft ist leicht gestiegen, bleibt aber auf Platz 7 im Landkreis-Ranking. Bei der Umlagekraft hat man sich von Platz 4 auf Platz 3 vorgearbeitet. Das liegt an ordentlichen Steuereinnahmen: Die Einkommen- und Umsatzsteuerbeteiligung liegt mit gut 19 Millionen etwas höher als im Vorjahr, und vor allem die Gewerbesteuer sprudelt: 2022 waren 14 Millionen geplant, in die städtische Kasse kamen dann 17,7 Millionen. Also plant Feyerlein heuer etwas weniger vorsichtig gleich 16 Millionen ein. „Das ist nach oben und unten gut gepuffert.“ Bei den Schlüsselzuweisungen wirkt sich das gute Steuerjahr 2021 nun leider negativ aus: Mehr Steuern bedeuten zwei Jahre später halt weniger Zuweisungen.</p><h2>„Nur“ 4,7 Prozent mehr Personalausgaben</h2><p>Auf der Kostenseite hat der Kämmerer an Personalausgaben „nur“ 4,7 Prozent mehr geplant, auch wenn er den derzeitigen Tarifverhandlungen „gespannt zuhört“. Doch er ist zuversichtlich, dass er mit den 16,34 Millionen Euro zurechtkommt, denn manche Stelle bleibe nach wie vor unbesetzt, auch mehrere in der Kämmerei. „Schlecht für die Aufgabenerledigung, aber gut für die Kasse“, schmunzelt er.</p>((Module))<p>Hinter dem abstrakten Begriff des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes verstecken sich die laufenden Kosten für Straßen- oder Gebäudeunterhalt oder für die Abwasserbeseitigung. Darin enthalten sind naturgemäß auch gestiegene Energiekosten (plus 1,5 Millionen Euro). Und trotz des vom Landkreis abgesenkten Kreisumlagesatzes (von 43,8 auf 43,5 Prozent) ist die Umlage selbst um 1,7 auf 15,8 Millionen Euro gestiegen – wegen der höheren Steuer- und Umlagekraft.</p>((Platzhalter))<p>Richtig teuer wird es für die Stadt, wenn es um Kinder geht. So sehr man sich um neue Wohnquartiere bemüht, so sehr gehen die Kosten für die Betreuung der Kinder dann auch für die Stadt ins Geld. Denn die Zuschüsse für Betriebskosten von (allen, nicht nur den städtischen) Krippen, Kitas und Horten bekommt die Stadt vom Freistaat nur zum Teil wieder. Inzwischen werden 11,5 Millionen Euro jährlich dafür ausgegeben, aber nur 55 Prozent davon, nämlich 6,7 Millionen, bezahlt das Land Bayern. Immer mehr Kitaplätze – immer höhere Kosten. Feyerlein belegt diese Spirale mit Zahlen aus der Vergangenheit: Im Jahr 2012 waren es drei Millionen Gesamtkosten, gut 1,53 Millionen entfielen auf die Stadt. Jetzt sind es 4,9 Millionen, annähernd das Vierfache.</p><h2>Noch Geld im Portemonnaie?</h2><p>Wenn nach Abzug der laufenden Kosten noch Geld im Portemonnaie ist, kann es für Neues ausgegeben werden. Im Haushalt der Stadt war im Vorjahr deutlich mehr übrig als gedacht, nämlich fast zwölf Millionen Euro – geplant hatte man 3,8 Millionen. Durch vorsichtige Schätzung, durch Nichtausgaben und durch mehr Steuereinnahmen, erklärt der Kämmerer. Für 2023 kann Feyerlein lediglich gut eine Million für die Zuführung einplanen.</p>((Platzhalter))<p>Dieser Betrag, die staatlichen Zuschüsse (6,1 Millionen Euro) und auch der Griff in die eigenen Rücklagen (15,3 Millionen) reichen noch nicht für all das, was an Projekten geplant oder schon im Werden ist – Kredite über 5,2 Millionen Euro werden zusätzlich nötig. Laut Kämmerer ist darin aber auch ein besonders günstiger Förderkredit für die Sanierung städtischer Mietwohnungen in der Wattstraße enthalten. Feyerlein: „Den muss man einfach nehmen.“</p>((ContentAd))<p>Neben dem Geld für die Westring-West-Grundstücke wird besonders viel für Baumaßnahmen gebraucht: 14,2 Millionen Euro. Zum Beispiel für das Kinderhaus auf der Kupferplatte werden heuer 4,37 Millionen Euro fällig – eine Million ist bereits verplant, die nächsten Raten folgen in den nächsten Jahren. Wobei Bürgermeister Andreas Buckreus in einem Pressegespräch einschränkt: „Dass die Kosten dafür plötzlich von acht auf 15 Millionen Euro steigen, stimmt so nicht.“ Der Stadtrat habe bereits einer Erhöhung auf elf Millionen zugestimmt, „jetzt stehen wegen der Teuerungen und Sicherheiten 13 bis 15 Millionen Euro im Raum“, und dabei betont er das „bis“ besonders.</p>((Platzhalter))<p>Kosten stehen auch noch für die Mietwohnungen in der Bahnhofstraße (650.000 Euro) und für den Umbau der Kläranlage an (heuer „nur“ 570.000 Euro, insgesamt werden es 25 Millionen). Der Radweg nach Pfaffenhofen soll endlich gebaut werden (1,7 Millionen Euro), der Steinbacher Weg in Eckersmühlen wird samt Kanal erschlossen (1,2 Millionen Euro), auch Skaterpark und die Maßnahmen an der Waldstraße erfordern jeweils eine halbe Million, Fahrzeuge für knapp 900.000 Euro müssen gekauft werden. Und es kommen Zuschüsse für die Investitionen anderer dazu: etwa für die neue Kita in Eckersmühlen (eine Million) oder für das Fassadenprogramm (660.000 Euro).</p><h2>Alle Projekte sind notwendig</h2><p>Und es geht weiter mit großen Ausgaben: Feyerlein mahnt, dass der Finanzplan für die Jahre 2024 bis 26 nicht mehr nur eine Absichtserklärung sei. Die Kläranlagenertüchtigung, das Kinderhaus, ein neuer Hort an der Grundschule Gartenstraße, die Abbruchkosten am Leoni-Gelände – alles notwendig. Außerdem braucht der Bauhof mehr Platz. Ersatz- oder Neubau? Weitere Fahrzeuge für die Feuerwehr kosten 2,9 Millionen Euro, für die Wohnhaus-Sanierung an der Wattstraße werden weitere 2,5 Millionen Euro fällig und die Eckersmühlener Kita bekommt dann nochmal 2,1 Millionen Euro. Feyerlein: „Das sind mehrere dicke Brocken gleichzeitig, die alle unverzichtbar sind.“</p>((Platzhalter))<p>Wenn alles so durchgeführt wird, steige die Verschuldung auf 50 Millionen Euro. „Und selbst wenn es nur die Hälfte wäre, wäre es zu viel.“ Im Moment sieht der Stand so aus: Am Jahresende steht die Stadt mit 8,16 Millionen Euro in der Kreide, zu Beginn des Jahres waren es noch 3,1 Millionen. Das bedeutet für jeden einzelnen Rother und jede Rotherin, dass sie Ende 2023 mit 324 Euro Schulden pro Kopf beschwert sind (Ende 2022 waren es noch 124 Euro).</p>((ContentAd))<p>Da verbietet es sich, über Träume zu sprechen. Bürgermeister Buckreus: „Projekte wie eine neue Stadthalle oder Hallenbad sind wichtig, ja.“ Auch die Zukunft der leblos gewordenen Rothmühl-Passagen wolle die Stadt lieber heute als morgen gestalten. Aber angesichts der Zahlen und Summen (und der personellen Belastung in der Verwaltung) sagt er: „Eins nach dem anderen.“</p>

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Roth - Fast 100 Millionen Euro: So viel Geld wie noch nie nimmt die Stadt Roth in diesem Jahr in die Hand. Vor allem der Kauf von Grundstücken für ein neues Wohnquartier kostet so einiges.

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