Sabine Dietz

<p>Die Vorberatungen im Zirndorfer Stadtrat gingen in einer rekordverdächtig kurzen, weil lediglich knapp drei Stunden währenden Sitzung über die Bühne. In den Vorjahren zog sich das regelmäßig länger hin.</p>((ContentAd))<p>Bürgermeister Thomas Zwingel blickt denn auch auf eine "zügige und harmonisch verlaufende" Debatte, an deren Ende die Genehmigung für den Stellenplan sowie den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt stand. Zwingel geht somit davon aus, dass die finale Verabschiedung im März eine Formalie sein dürfte.</p><h2>Stadtrat setzt Rotstift an</h2><p>Traditionell geht es bei der Vorberatung vorrangig ums Investitionsprogramm. Und da setzte der Stadtrat einmal mehr den Rotstift an, um die Kreditaufnahmen zu reduzieren. Nach der Einarbeitung der Anträge aus den Fraktionen und der Vorschläge der Verwaltung waren die Investitionen um 2,7 Millionen auf 17,7 Millionen Euro gedrückt. Die Schwerpunkte unter anderem: der Ausbau der Kinderbetreuung, der Schulen und der Feuerwehr (siehe nebenstehender Artikel).</p>((Platzhalter))<p>Zwingels Fazit: "Wir haben einen guten Mittelweg zwischen den nötigen Investitionen und der gebotenen Zurückhaltung gefunden, wir können nicht aasen, aber wir dürfen auch nicht schludern." Und diesen Weg müsse die Stadt in den nächsten Jahren beibehalten.</p><p>Insgesamt steigt das Gesamtvolumen des Etats im Vergleich zum Vorjahr um fast zehn Prozent, was Kämmerer Michael Gaube zufolge der gesamtwirtschaftlichen Lage geschuldet ist: "Corona, der Krieg gegen die Ukraine, Energiekrise und Inflation treffen auch uns, steigende Energie- und Materialkosten, aber auch Personalkosten machen uns zu schaffen, das hat die Etatplanung schwierig gestaltet."</p><h2>Details in Zahlen</h2><p>Diese Faktoren schlagen sich vor allem im Verwaltungshaushalt für die laufenden Kosten nieder: Er liegt mit 61,3 Millionen Euro um 4,2 Millionen Euro über dem des Vorjahres. Der Vermögenshaushalt, der Investitionen und Schuldendienste abbildet, liegt mit 19,9 Millionen Euro um 600.000 Euro höher als 2022. Bei den Personalkosten für 229 Stellen in der Stadt geht Gaube von einer fünfprozentigen Steigerung aus: 15,1 Millionen Euro sind aktuell eingeplant. Berücksichtigt sind dabei vier neu geschaffene Stellen sowie diverse Anhebungen bei Teilzeitkontingenten, die in Summe fünf weiteren Stellen entsprechen.</p><h2>Stelle für Klimamangement</h2><p>Als Erfolg verbuchen die Grünen, dass per Mehrheitsbeschluss nach Jahren, die sie das forderten, eine Stelle für ein Klimamanagement eingerichtet wird. Darüber hinaus wird das laut Zwingel "mit neun Mitarbeitenden eindeutig unterbesetzte" Bauamt um eine Stelle aufgestockt. Zwei weitere werden für den Bereich Arbeitssicherheit und Digitalisierung geschaffen.</p>((Platzhalter))<p>Auf der Einnahmenseite verbucht Zirndorf den größten Posten bei der Einkommenssteuerbeteiligung. Sie liegt mit 22,1 Millionen Euro um 1,1 Millionen Euro höher als im Vorjahr. Rückläufig ist die Gewerbesteuer: Gaube geht von 10,3 Millionen Euro aus (2022: 11,1 Millionen Euro).</p><h2>Schlüsselzuweisung: "Ein trojanisches Pferd"</h2><p>Die erfreulichste Nachricht ist für den Kämmerer die Schlüsselzuweisung – Geld, mit dem der Freistaat bedürftige Kommunen unterstützt: Sie liegt mit 6,5 Millionen Euro weit über der Zahlung der Vorjahrs (2,7 Millionen Euro). Für Zwingel allerdings ein "trojanisches Pferd": Zeitversetzt, in zwei Jahren, wenn 80 Prozent davon in die Berechnung der Kreisumlage einfließen, "wird uns das großteils wieder abgezwackt". Diese Zahlung an die Kreiskasse ist – obwohl 600.000 Euro niedriger als 2022 – auch heuer ein mächtiger Ausgabeposten: Mit 14 Millionen Euro beansprucht sie fast ein Viertel des Verwaltungsetats.</p><h2>Bis zu 10,8 Millionen Euro mehr Schulden</h2><p>Die Schulden standen zum Jahreswechsel bei 27,8 Millionen Euro. Dass es so glimpflich ausgeht wie im Vorjahr – die genehmigten Darlehen in Höhe von 4,8 Millionen Euro hat die Kämmerei gar nicht in Anspruch nehmen müssen – zeichnet sich eher nicht ab: Kreditaufnahmen in Höhe von 10,8 Millionen Euro sind geplant. Muss dieser Rahmen ausgeschöpft werden – die Erfahrung lehrt, dass das nicht der Fall sein dürfte – würden die Miesen bis Jahresende auf 36,8 Millionen Euro steigen.</p>((Platzhalter))<p>Vor dem Hintergrund der anstehenden Aufgaben etwa in der Kinderbetreuungslandschaft mahnt Zwingel dringend an, die Einnahmenseite intensiv in den Blick zu nehmen. "Wir sind in vielen Bereichen der billige Jakob", verweist er exemplarisch auf zwei Beispiele: Mit einem Hebesatz von 300 Punkten etwa hat die Bibertstadt den kreisweit niedrigsten Satz bei der Gewerbesteuer. Auch die Friedhofsgebühren seien mit 70 Prozent weit von der 100-prozentigen Kostendeckung entfernt, die gesetzlich eigentlich vorgeschrieben ist. Das mache Zirndorfer Grabstellen zu gefragten Ruhestätten auch für Auswärtige – und zwinge die Stadt zu ständigen Erweiterungen, heuer für 120.000 Euro am Waldfriedhof.</p><h2> </h2>

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Zirndorf - Der Etat der Bibertstadt für 2023 ist vorberaten. Mit einem Volumen von knapp zehn Prozent über dem des Vorjahres wird es eng. "Steigende Energie- und Materialkosten machen uns zu schaffen, das hat die Etatplanung schwierig gestaltet", sagt Stadtkämmerer Michael Gaube.

Zirndorfs Etat 2023: Ein Balanceakt in schwieriger Zeit