Mitarbeiterportrait Harry Rödel

Harald Rödel

<p>In Allersberg soll auf der Fläche "Allersberg West I" ein Logistikzentrum des Online-Versandhändlers Amazon entstehen. So sieht es jedenfalls die Planung vor, mit der die Kommune finanziell bereits fest zu rechnen scheint. Doch was, wenn es anders kommt? Wenn sich die zahlreichen Gegner des Vorhabens durchsetzen?</p>((Platzhalter))<p>Als bekannt wurde, wer sich in diesem neuen Gewerbegebiet an der A9 niederlassen will, rollte eine Protestwelle durch die Markgemeinde. Aber auch Befürworter meldeten sich zu Wort. Was folgte, war eine heftige Auseinandersetzung zwischen beiden Lagern, die sich zumeist in den sozialen Medien abspielte und abspielt.</p><h2>Die Fronten bleiben verhärtet</h2><p>Auch ein Bürgerentscheid im Mai 2020, der zugunsten eines Sondergebiets ausging, konnte die aufgeheizte Atmosphäre nicht abkühlen. Im Gegenteil: Die Wellen schlugen umso höher, als sich wenig später der Online-Versandriese Amazon zusammen mit dem Projektentwickler P3 Logistic Parks bei einer Klausurtagung dem Marktrat präsentierte. Schließlich hatten sich vor dem Entscheid noch beide Bürgerinitiativen gegen Amazon ausgesprochen.</p>((Platzhalter))<p>"Wir können uns vorstellen, dass es auch ohne Amazon geht", hatte damals sogar Willi Harrer, Fraktionssprecher der Freien Wähler im Marktgemeinderat, eingeräumt – und damit zugleich offenbart, dass tatsächlich Amazon der heiße Kandidat war, was bis dahin vehement bestritten wurde. Harrer mahnte sogar an, der Marktgemeinderat müsse der Ablehnung Allersbergs gegen Amazon Rechnung tragen.</p>((ContentAd))<p>"Später allerdings geschah dann genau das Gegenteil", erinnern sich heute die Fraktionssprecher der Allerberger Grünen, Tanja Josche und Georg Decker. Im September 2021 hatte eine Bürgerinitiative (BI) um Sarah Brückmann und Dominik Mücke genug Unterschriften für ein Bürgerbegehren für eine Nutzung von "West 1" ohne Großlogistik zusammen. Doch die Mehrheit im Marktgemeinderat, bestehend aus Freien Wählern (FW), Allersberger Bürgerforum (ABF) und Bürgermeister Daniel Horndasch, erklärte das Begehren für unzulässig.</p><h2>Was sagt das Gericht?</h2><p>Die Konsequenz: Die Akten landeten beim Verwaltungsgericht in Ansbach, wo sie bis heute anhängig sind. Denn die BI wirft der Ratsmehrheit "rechtswidriges Handeln" vor, das zur Ablehnung des Antrags geführt habe, wie Sarah Brückmann erklärt. Eine sachliche Prüfung habe es offenbar nicht gegeben, Ziel sei es vielmehr gewesen, einen Bürgerentscheid "um jeden Preis zu verhindern".</p>((Platzhalter))<p>Ganz sicher scheine sich der Bürgermeister indes bis heute nicht zu sein, dass das Verwaltungsgericht die Ratsentscheidung bestätigen wird, mutmaßt Marktratsmitglied Georg Decker von den Grünen. Denn bei der Bürgerversammlung in Altenfelden soll Horndasch Ende September auf Nachfrage aus dem Publikum erklärt haben, dass die Marktgemeinde die Anzahlung für das Areal "West I" wieder an P3 zurückerstatten müsse, falls es doch zum Bürgerentscheid kommen und dieser gegen das Sondergebiet ausfallen sollte. Ohne diesen Vorschuss wären allerdings die bereits geplante Sanierung des Allersberger Freibads und weitere Maßnahmen in der Marktgemeinde gefährdet.</p><p>Bürgermeister Horndasch streitet gegenüber unserer Zeitung jedoch ab, so etwas gesagt zu haben. Er würde "in einer Bürgerversammlung schon grundsätzlich keine Aussage machen, wo Bürger bei Abstimmungen oder Wahlen ihr Kreuz zu machen hätten oder sollten". Allerdings berichten auch Besucher der Bürgerversammlung in Ebenried von einer ähnlichen Aussage Horndaschs.</p><h2>Der Vorschuss wäre verloren</h2><p>Auf Nachfrage unserer Zeitung räumt der Bürgermeister freilich ein, dass "im Falle der Verhinderung von West I, aus welchen Gründen auch immer, ein bereits erhaltener Vorschuss selbstverständlich ebenso zurückzuzahlen wäre oder Restzahlungen nicht mehr eingehen würden. Die Einnahmen gingen verloren", so Horndasch. Er persönlich rechne allerdings "fest und auch weiterhin damit, dass das Verwaltungsgericht Ansbach die Entscheidung des Marktgemeinderats zur Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens genauso wie beim letzten Bürgerbegehren erneut bestätigen wird. Eine gegenteilige Entscheidung des Gerichts käme für Gemeinderat wie Verwaltung mehr als überraschend."</p>((Platzhalter))<p>Begründete Zuversicht oder Zweckoptimismus? Immerhin hatte das Ansbacher Verwaltungsgericht jüngst drei vom Allersberger Marktgemeinderat verhängte Ordnungsgelder als rechtswidrig gekippt. Horndasch hatte sich damals überrascht von den Urteilen gezeigt und konstatiert: "Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand."</p>((Module))<p>Markträtin und Grünen-Kreisvorsitzende Tanja Josche beschäftigt derweil die Anzahlung von P3, dem Immobilienentwickler von Amazon: "Das Geld ist möglicherweise unter dem Vorbehalt geflossen, dass West I ein Logistikgebiet wird. Wir wissen aber nicht, ob die derzeitige Planung von den Bürgerinnen und Bürgern in einem möglichen Bürgerentscheid überhaupt mitgetragen wird." Wie könne man da die Anzahlung jetzt schon ausgeben, fragt Josche. "Müsste es nicht auf die Seite gelegt werden für den Fall einer Rückzahlung? Das ist nicht gerade vorausschauende Finanzplanung."</p><p>Ihr Marktratskollege Georg Decker ergänzt, dass die Gemeinde beziehungsweise das Kommunalunternehmen aus dem Verkauf von Bauplätzen in den neuen Allersberger Wohngebieten eigentlich hohe Einnahmen generiert habe und daher aktuell vermutlich gar nicht auf die Anzahlung von P3 zurückgreifen müsste.</p><h2>Alle Pläne unter Vorbehalt</h2><p>Dass ein Teil des Vorschusses in Höhe von rund zwölf Millionen Euro (Gesamterlös: rund 47 Millionen Euro) bereits in den Haushalt eingeflossen ist, bestreitet Horndasch nicht. Sowohl der aktuelle als auch der vorherige Marktgemeinderat hätten "seit 2019 alle Sanierungsvorhaben und Auftragsvergaben von Freibad bis Gilardi-Anwesen unter der Voraussetzung beschlossen, dass die dazu nötigen Mittel in Millionenhöhe nicht aus zusätzlicher Verschuldung (…) finanziert werden dürfen, sondern eben aus den erhofften zusätzlichen Einnahmen aus dem Verkauf von West I".</p><p>Deshalb habe die den kommunalen Haushalt prüfende Rechtsaufsicht am Landratsamt "auch immer von den ,politisch gewollten Vorhaben wie Freibadsanierung‘ gesprochen". Die Beschlüsse zur Sanierung des Freibads im Jahr 2019 oder zur Sanierung der Gilardi-Höfe wären dem Rathauschef zufolge "ohne die einkalkulierten Einnahmen aus West I so sicher nicht gefallen, dem Freibad hätte mit großer Wahrscheinlichkeit das Schicksal unseres Hallenbads gedroht".</p><p>Ob das nicht riskant ist? "Riskant vielleicht", konstatiert Horndasch. "Unverantwortlich wäre es aus meiner Sicht aber wohl eher, auf die Einnahmen aus West I verzichten zu müssen und dann die bereits begonnenen Aufgaben nicht mehr fortsetzen zu können oder sie über Neuverschuldung finanzieren zu wollen". Es liege "im Wesen von in die Zukunft gerichteten Plänen, dass man noch nicht realisierte Einnahmen oder Ausgaben einplant und erst hinterher weiß, ob es auch wie geplant gekommen ist".</p><h2>Mehr Geld als ein Jahresetat</h2><p>Die Frage nach dem Risiko wäre aus Horndaschs Sicht deshalb "eigentlich denjenigen zu stellen, die (…) einer Verzögerung oder Verhinderung von West I das Wort reden". Ihm sei bislang "keine belastbare Aussage bekannt, wie man dann die millionenschweren Sanierungen, die Haushaltskonsolidierung des Marktes und vor allem die großen Zukunftsausgaben im Bereich der Kindertagesstätten, Schulen und Netze ohne die Einnahmen aus West I stemmen möchte".</p>((ContentAd))<p>Und wenn der Fall nun tatsächlich eintritt? "Soweit das vorhandene Guthaben auf Konten nicht ausreichen würde, müsste die Rückzahlung aus neuer Verschuldung finanziert werden", erläutert Horndasch. "Danach müsste der Gemeinderat darüber entscheiden, ob die Sanierung von Freibad, Gilardi-Haus und Co. gestoppt und überhaupt irgendwann wieder aufgenommen werden könnte. Vorher wäre in Gemeinde und Kommunalunternehmen ein neuer Sparhaushalt aufzustellen, der aufgrund der Kredite eine Genehmigung der Rechtsaufsicht bräuchte."</p><p>Das würde dem Bürgermeister zufolge bedeuten, "dass die Marktgemeinde (…) Einnahmen in einer Größenordnung abschreiben müsste, die das Haushaltsvolumen eines ganzen Jahres übersteigen".</p><h2>Nicht verzichten, sondern umplanen</h2><p>Sarah Brückmann betont hingegen, dass es ja nicht darum gehe, auf Einnahmen zu "verzichten". Ihre Bürgerinitiative sei ganz klar für "West I", man sehe aber deutlich bessere Möglichkeiten als die Nutzung als Sondergebiet Logistik. Die Flächen gingen dann im Fall eines Rücktritts von P3 eben an andere Betriebe, idealerweise aus verschiedenen Branchen. "Selbst wenn dadurch die Einnahmen aus dem Grundstückverkauf etwas geringer sein sollten, über die Jahre würde mehr an Gewerbesteuer in die Gemeindekassen fließen, was nachhaltiger wäre".</p><p>Brückmann weist darauf hin, dass auch Landrat Herbert Eckstein ein Sondergebiet Logistik für "eine falsche Entscheidung" halte, da dieses einen enormen Anstieg des Verkehrsaufkommens sowie massive Belastungen für Umwelt und Haushalt zur Folge hätte. "Und entgegen den Aussagen von Horndasch und Co. gibt es auch andere Entwicklungsmöglichkeiten als ein Sondergebiet Logistik", so die BI-Sprecherin.</p><p>Für die finale Entscheidung bleibt indes das ausstehende Urteil des Ansbacher Verwaltungsgerichts unabdingbar. Wie lange das noch dauern wird, sei schwer zu sagen, meint Sarah Brückmann. Bei den jüngst entschiedenen Verfahren über die zu Unrecht verhängten Ordnungsgelder habe es über ein Jahr gedauert.</p>

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Roth - Es ist ruhig geworden um die geplante Amazon-Ansiedlung in Allersberg. Die Marktgemeinde scheint jedenfalls finanziell schon fest mit dem Projekt zu rechnen. Dabei ist noch ein Gerichtsverfahren anhängig. Was, wenn das Vorhaben doch noch scheitert?

Allersberg plant mit Amazon-Einnahmen: Was, wenn die Ansiedlung doch noch kippt?