Marco Puschner

<p>Um die Dramatik der Situation den Stadträten bildlich vor Augen führen zu können, hat Kämmerer Harald Riedel (SPD) bei dem <a href="detail:1.12556870">preisgekrönten Karikaturisten Gymmick</a> eine Zeichnung in Auftrag gegeben. Der Stadthaushalt ist dort in Form eines Esels zu sehen, der unter der Last seines Sacks voller Kosten zusammenzubrechen droht.</p><h2>Mahnende Regierung</h2><p>Und während der Esel versucht, sich am kleinen Futtertrog zu laben, muss er sich beschallen lassen von den Forderungen des Stadtrats, der Medien und der Bürger. Und dann ist da noch die Regierung von Mittelfranken, die wiederum zu weniger Ausgaben drängt.</p>((ContentAd))<p>In dieser Situation wird der Haushalt zum Spagat, sagt Riedel, "und dieser zerreißt uns fast". Für die Haushaltseinbringung im Stadtrat hat der Kämmerer ein Sparpaket geschnürt – durch die Reduzierung von Großveranstaltungen und Stellenstreichungen soll der Stadtsäckel ab 2026 dauerhaft um 50 Millionen Euro entlastet werden.</p><h2>Herzensanliegen ÖPNV</h2><p>Der Finanzreferent beleuchtet aber zunächst die aktuellen Herausforderungen. Für 2023 geht er von einer Mehrbelastung in Höhe von zehn Millionen Euro für die Folgen des Kriegs gegen die Ukraine (Leistungen für Geflüchtete) und wegen der Energiekrise von 16,4 Millionen Euro für Strom, Gas und Fernwärme aus.</p><p>Hinzu kommt laut Riedel die rasante Inflation und das Minus des öffentlichen Nahverkehrs, das durch die Gewinne der N-Ergie nur noch zur Hälfte ausgeglichen werden kann. Der ÖPNV sei ein "Herzensanliegen des Stadtrats", sagte Riedel - "aber Sie müssen zur Kenntnis nehmen, dass er unseren Haushalt inzwischen jedes Jahr mit über 100 Millionen Euro belastet und zwar mit steigender Tendenz".</p>((Platzhalter))<p><br /> Apropos Herzensanliegen: Der Kämmerer hält den Räten vor, dass es mit der von ihm 2021 <a href="detail:1.11269648">angemahnten "Beschlussdiät"</a> noch nicht so ganz geklappt habe. Auch 2022 habe das Kommunalparlament sich teure Beschlüsse geleistet wie etwa den zur <a href="detail:1.12442349">Ausrichtung der Urbanen Gartenschau im Jahr 2030.</a> </p><p>Aber auch im richtigen Leben benötige man mehrere Anläufe, "bis man eine Diät erfolgreich absolviert", sagt er mit Ironie. Zudem konzediert Riedel, dass die Probleme "nur zu einem Teil hausgemacht" seien, ein wesentlicher Teil der Kosten, die eine Mehrbelastung von 98,5 Millionen Euro im Jahr 2023 bringen, seien "durch die Rahmenbedingungen determiniert". Beispiele sind etwa Tarifsteigerungen oder besagte Energiekosten.</p><h2>Strukturelle Ungleichgewichte</h2><p>Und dann gebe es "strukturelle Ungleichgewichte, die wir alle kaum beeinflussen können und die mit unserer Rolle als Zentrum Nordbayerns zusammenhängen". <a href="detail:1.12439822">Städte wie Nürnberg, die der Bevölkerung ein Messegelände, einen Flughafen und ein Theater bieten, bräuchten eine bessere Finanzausstattung, sagt Riedel.</a> Er sieht hier Bund und Land gefordert. </p><p>((Platzhalter))</p><p>"Dies beginnt mit den dringenden Schutzschirmen für unsere Stadtwerke und kommunalen Krankenhäuser." Riedel fordert die Räte auf, die Bundestags- und Landtagsabgeordneten ihrer Parteien "mit unseren berechtigten Forderungen zu quälen", damit die Stadt Nürnberg "Hilfe zur Selbsthilfe" bekomme.</p><h2>Es fehlen 224 Millionen Euro</h2><p>Doch man müsse auch selbst Hausaufgaben machen, um den Haushalt von der Regierung genehmigt zu bekommen. Das Kernproblem laut Riedel: Die 2023 mit 1,9 Milliarden Euro verschuldete Stadt erwirtschaftet zu wenig Geld, um die Tilgungen bedienen zu können. Bis 2026, so Riedel, "fehlen uns aufsummiert 224 Millionen Euro".</p>((Module))<p>Diesem Delta will man mit einer Einsparung von 500 Vollzeitstellen begegnen. Deswegen wird es nach den Plänen des Kämmerers 2023 und 2024 eine externe Wiederbesetzungssperre bei frei werdenden Stellen geben (pädagogisches Personal wird ausgenommen), hinzu kommt eine Stellenschaffungspause in den Jahren 2024 und 2025. Dieser Posten soll im Endausbau ab 2026 eine Ersparnis von 35 Millionen Euro bringen.</p><h2>Keine Diskussion</h2><p>Die Reduzierung von Großveranstaltungen oder Beendigung freiwilliger Kulturangebote soll ab 2026 immerhin 15 Millionen Euro einsparen, so kommt man auf die anvisierte Summe von 50 Millionen Euro. In der Höhe von 10,7 Millionen Euro sollen Maßnahmen bei Personal und Angeboten aber schon ab 2023 greifen. Welche Veranstaltungen es trifft, müsse der Stadtrat entscheiden, sagt der Kämmerer.</p><h2>Verhandlungen im November</h2><p>Für 2023 rechnet Riedel mit 2,259 Milliarden Euro an Erträgen. Trotz der heraufziehenden Rezession setzt er dabei die Gewerbesteuer auf 549 Millionen Euro an. Dem stehen Aufwendungen von 2,275 Milliarden Euro gegenüber. Bei der Einreichung des Haushalts wird traditionell über das Zahlenwerk nicht diskutiert. Das geschieht nun zunächst parteiintern und öffentlich bei den Verhandlungen im November.</p><p>((Platzhalter))</p>

gymmick

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Nürnberg - Als einen Spagat zwischen "aktueller Krisenbewältigung und finanzieller Zukunftsfähigkeit" hat Kämmerer Harald Riedel (SPD) den Haushalt 2023 beschrieben. Und er hat den Stadträten erklärt, an welchen Punkten der Rotstift angesetzt werden soll.

224 Millionen Euro fehlen: Nürnberg will an Personal, Großveranstaltungen und Kultur sparen