Nina Eichenmüller, Redakteurin

Nina Eichenmüller

Martin Damerow

Jede Minute, die gearbeitet wird, muss zeitlich erfasst werden. Das hat das höchste deutsche Arbeitsgericht in Erfurt entschieden. Einige Unternehmen werden sich deshalb womöglich umstellen müssen. In vielen Betrieben und Behörden gilt derzeit nämlich noch die Vertrauensarbeitszeit.((Platzhalter))Ursprünglich ging es in dem Prozess um einen Streit zwischen Betriebsrat und einem Arbeitgeber. Der Betriebsrat forderte die elektronische Zeiterfassung im Unternehmen - dagegen weigerte sich allerdings der Chef. Richterin Inken Gallner entschied zu Gunsten des Arbeitgebers und begründete dies mit einer Aussage, die nun für ganz Deutschland Auswirkungen haben wird: "Wenn man das deutsche Arbeitsschutzgesetz mit der Maßgabe des Europäischen Gerichtshofs auslegt, dann besteht bereits eine Pflicht zur Arbeitszeiterfassung." Der Betriebsrat könne also nichts fordern, was ohnehin schon Gesetz sei.((ContentAd))Marc-Oliver Schulze, Fachanwalt für Arbeitsrecht aus Nürnberg, glaubt, dass dieser Urteilsspruch "die Vertrauensarbeitszeit ein für alle Mal in der Versenkung verschwinden lassen wird". Allerdings würde das auch zu höheren Personalkosten führen, da Überstunden künftig automatisch erfasst werden. Schulze sagt: "Es ist ein Sieg für alle Arbeitnehmer."<h2>Verschiedene Arbeitszeitmodelle in der Region</h2>Mit der Entscheidung ist das Arbeitsgericht der Bundesregierung zuvor gekommen. Diese hatte bereits daran gearbeitet, die Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs aus dessen Stechuhr-Urteil in deutsches Recht umzusetzen. Demnach sind die EU-Länder zur Einführung einer Arbeitszeiterfassung verpflichtet. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) begrüßt die Entscheidung, da die Zahl der geleisteten Überstunden seit Jahren auf besorgniserregend hohem Niveau sei, sagt DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel.((Platzhalter))Doch wie wirkt sich das Urteil nun auf die Unternehmen und Betriebe in Mittelfranken aus? Einige von ihnen haben bereits vor vielen Jahren die Zeiterfassung eingeführt, so beispielsweise Puma in Herzogenaurach. Dort herrscht das Gleitzeitmodell, das bedeutet, dass es für die Mitarbeiter keine vorgeschriebenen festen Arbeitszeiten gibt, solange die wöchentliche Arbeitszeit von 40 Stunden geleistet wird. Robert Bartunek, Pressesprecher von Puma, erklärt dazu: "Mehr- und Minderstunden werden auf das Flextime-Konto gutgeschrieben oder umgekehrt. Diese Zeiterfassung gilt auch, wenn unsere Mitarbeiter mobil arbeiten." Diese Regelung gelte für den Großteil der Beschäftigten. Daher bereite die neue Rechtsprechung Puma keine großen Schwierigkeiten. Dennoch wollen sie die Reaktion des Gesetzgebers auf das Urteil abwarten.<h2>Bundesregierung muss nachziehen</h2>Auch für Mitarbeiter der Firma Bosch wird es keine große Umstellung geben. Hier gebe es laut Pressesprecherin Nora Lenz-Gaspary abhängig von Tätigkeitsgebieten unterschiedlichste Arbeitszeitmodelle. Größtenteils setze das Unternehmen bereits auf eine elektronische Zeiterfassung, die auch bei mobilem Arbeiten genutzt werden kann.((Platzhalter))Konzerne wie Siemens und Diehl wollen sich bisher noch nicht zu den möglichen Folgen äußern. Sie schreiben auf Nachfrage, dass die Auswirkungen des Urteils auf ihr Unternehmen erst noch geprüft werden müssten. Die Gesetzgebung will auch die Firma Uvex aus Fürth zunächst abwarten. Hier gilt aktuell noch die Vertrauensarbeitszeit. Nach Einschätzung des Personalleiters Johann Engelmann wäre „eine konsequente Arbeitszeiterfassung im außertariflichen Bereich ein starker Eingriff in die Vertrauenskultur eines Unternehmens". Bei Uvex würden die Beschäftigten regelmäßig aktiv auf die Höchstarbeitszeit, Ruhezeiten und Gesetzeskonformität hingewiesen werden, sagt Engelmann.((Module))Die geplante Gesetzesänderung der Ampel-Koalition sieht vor, weiterhin flexible Arbeitszeitmodelle zu ermöglichen. So heißt es im Koalitionsvertrag: "Im Dialog mit den Sozialpartnern prüfen wir, welchen Anpassungsbedarf wir angesichts der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Arbeitszeitrecht sehen." Das frisch gesprochene Urteil des Arbeitsgerichts könnte die Regierung nun jedoch in Zugzwang bringen.

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Herzogenaurach - Firmen sind nach einem Gerichtsurteil dazu verpflichtet, die Arbeitszeit ihrer Angestellten zu erfassen. Für einige Betriebe könnte das jetzt eine Umstellung bedeuten. So manches Unternehmen in der Region ist von dem Urteil nicht begeistert.

Unternehmen müssen Arbeitszeit erfassen: So reagieren Siemens, Bosch und Puma