Dr. André Fischer

Andre Fischer

Herr Söder, Sie haben mit ihrer Regierungserklärung 2018 Unterstützung für die Einführung eines 365-Euro-Tickets signalisiert: Wann kommt sie und in welcher Form? Oder ist dieses Ticket von Ihrer Seite aus angesichts der Kosten schon beerdigt? Die Diskussion hat durch das Neun-Euro-Ticket neuen Schwung bekommen.((ContentAd))Das Neun-Euro-Ticket für drei Monate ist eine nette Idee, aber kein dauerhafter Beitrag zur Lösung der aktuellen Krisen. Eine gute Idee wäre ein dauerhaftes 365-Euro-Ticket für ganz Deutschland. Wenn der Bund so ein einheitliches Ticket für alle Verkehrsverbünde haben möchte, dann muss er dafür aber auch Geld in die Hand nehmen. Bayern hat den VGN in den letzten Jahren bei der Einführung günstiger Tickets unterstützt, so dass es zu keinen Tariferhöhungen gekommen ist.Von Bayern kommt demnach keine neue Initiative für ein 365-Euro-Ticket?((Platzhalter))Der Freistaat hat das 365-Euro-Ticket bereits angeschoben. Wir haben so ein Ticket in den bayerischen Ballungszentren für Schüler und Auszubildende. Aber wir als Länder und Kommunen können nicht alles alleine bezahlen. In der Corona-Krise hat der Freistaat zum Beispiel fast vier Milliarden Euro Schulden nur gemacht, um die Kommunen gut zu unterstützen. Unser Ziel ist jetzt, die Umstellung der ÖPNV-Flotten auf energiearme und moderne Antriebsarten wie Elektrobusse und Wasserstoffzüge und gleichzeitig den Einstieg in das 365-Euro-Ticket zu fördern.<h2>FAU und TU werden gefördert</h2>Aus Erlangen, vor allem vonseiten der FDP, wird immer wieder Stimmung gegen die neue Technische Universität gemacht. Müssten sich die Nürnberger Landtagsabgeordneten und die Landesregierung nicht viel stärker für die TUN einsetzen?((Platzhalter))Ohne Horst Seehofer und mich gäbe es die Entscheidungen für eine eigene Universität in Nürnberg nicht. Es ist manchmal schade, dass gerade heimische Abgeordnete der Opposition so wenig Lokalpatriotismus zeigen. Immer nur nörgeln und sticheln, statt eigener Ideen. Gleiches gilt für die Erfolgsgeschichte des Deutschen Museums in Nürnberg. Wir fördern die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen Nürnberg genauso wie die Technische Universität Nürnberg. Beides sind Leuchtturmprojekte für die ganze Region.((Module))Ihre Bewertung der Landtagsabgeordneten gilt aber auch zum Teil für die CSU-Landtagsabgeordneten. Da kommen auch nicht sehr viele Ideen für Nürnberg.Wir arbeiten alle sehr gut zusammen im Interesse Nürnbergs. In den vergangenen zehn bis 15 Jahren wurden viele Projekte für die Erneuerung Nürnbergs gestartet: die Renaturierung des Wöhrder Sees, die Renovierung der Kaiserburg und der Ausbau der universitären Einrichtungen. Was Nürnberg betrifft, kann man sich auf meinen langen Atem besonders verlassen.750 Millionen Euro kostet bislang die Sanierung des Deutschen Museums in München, die noch nicht abgeschlossen ist. Bei der Außenstelle des Deutschen Museums in Nürnberg soll angeblich die Miete zu hoch sein: In der Landeshauptstadt gibt es kaum Aufregung über die Sanierung, in Nürnberg aber über den Mietpreis, der bei 2,5 Millionen Euro pro Jahr liegt, schon: Warum verteidigt die Staatsregierung die Investitionen für das Zukunftsmuseum nicht besser und beantwortet die Fragen des Rechnungshofs?Alles ist im Landtag mehrfach beantwortet und beschlossen worden. Alles lief nach Recht und Gesetz. Das Deutsche Museum Nürnberg ist unglaublich erfolgreich und ein absoluter Besuchermagnet. Dieses Zukunftsmuseum wurde innerhalb von zwei Jahren auf den Weg gebracht. Statt nur eines Parkplatzes im Herzen der Altstadt haben die Nürnberger jetzt eines der schönsten Museen in Deutschland.<h2>"Ein großartiges Projekt"</h2>Aber der Oberste Rechnungshof hat doch immer noch offene Fragen zum Zukunftsmuseum.Alles ist gemeinsam im Landtag beschlossen worden, zum Teil mit den Stimmen der Opposition. Unterm Strich ist es ein großartiges Projekt. Es wurde eine sehr gute Lösung für eine hässliche Baulücke gefunden, die 30 Jahre lang nicht geschlossen werden konnte.Seit 2004 wird der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs geplant, seit 2015 läuft das Gerichtsverfahren. Sind solche Zeiträume den Bürgern noch zuzumuten?Leider verhindern einige wenige die Entlastung für viele. Wir bräuchten schnellere Genehmigungs- und Beschlussverfahren.Gibt es eine Initiative für schnellere Genehmigungsverfahren vonseiten Bayerns?Die Mehrzahl der Bürger findet den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs gut. Aber die Verfahren sind zu kompliziert. Fast alles betrifft Bundesrecht. Es müsste einheitliche Spruchkammern und kürzere Fristen geben. Deutschland ist zu langsam geworden, um auf Dauer international mithalten zu können.((ContentAd))Angesichts der Kostensteigerungen und der teilweisen Anti-Auto-Stimmung: Ist es noch realistisch, dass der Frankenschnellweg gebaut wird?Diese Stimmung wird von einer kleinen Minderheit beschworen. Dabei ist das Lastenfahrrad nicht überall und für jeden eine gute Alternative. Es muss kein Widerspruch sein, bewusst ökologisch zu denken und die Mobilität anzupassen, und gleichzeitig nicht grundsätzlich gegen das Auto zu sein.Wie hoch ist die Förderung, die vom Freistaat für die Sanierung des Opernhauses kommt? Es gibt eine grobe Kostenkalkulation. Förderzusagen vom Freistaat liegen bei bis zu 75 Prozent der förderfähigen Kosten. Angesichts des Schuldenbergs reicht diese Quote der Stadt für die Sanierung nicht.Wir sollten die Gespräche zwischen der Stadt Nürnberg sowie dem Finanz- und Wissenschaftsministerium abwarten. Zuerst muss es ein gemeinsames Konzept geben. Bei einer guten Planung lassen wir Nürnberg natürlich nicht im Stich. Ich bin da sehr zuversichtlich.<h2>Suche nach guten Lösungen</h2>Ist das Versprechen des Freistaats, einen Konzertsaal in München und Nürnberg zu bauen, komplett zurückgezogen?Das Projekt in München befindet sich in einer Denkpause. Die Situation dort ist eine andere als in Nürnberg: Wir haben in München neben dem Herkulessaal mit der Isarphilharmonie einen neuen Konzertsaal und auch der Gasteig wird aufwendig renoviert. Macht dann ein vierter Konzertsaal bei Kostenschätzungen von vielleicht einer Milliarde Euro noch Sinn? Der Kunstminister wird das nun alles nochmal bewerten und gewichten. Alle Möglichkeiten sind irgendwann begrenzt. Anstatt nur in Steine sollten wir insgesamt in die vielfältige Kulturszene investieren. Aber Nürnberg hat nur eine Spielstätte, daher wollen wir mit der Stadt gute Lösungen finden.Die Schulden Nürnbergs sind ein stetig wachsender Gipfel. Trotzdem möchte die Stadt die Landesgartenschau nach Nürnberg holen. Wie sieht es mit der Unterstützung des Freistaats aus?Dafür gibt es klar festgelegte Zuschüsse. Die Landesgartenschau ist immer eine schöne Sache, denn es werden Stadtteilquartiere ökologisch deutlich aufgewertet. Sie bringt also nicht nur kurzfristige Effekte, sondern nachhaltige Verbesserungen.((ContentAd))Die CSU stellt mit Marcus König zwar den Oberbürgermeister, aber in der Kommunalpolitik ist ein CSU-Linie nur schwer noch zu erkennen? Man hat den Eindruck, dass es nur noch eine gemeinsame Linie von CSU, SPD und Grünen gibt.Der Oberbürgermeister steht besonders im Fokus der Öffentlichkeit. Marcus König erfüllt seinen Job sehr gut, hat eine starke Präsenz und ist sehr bürgernah. Wir arbeiten freundschaftlich und gut zusammen.Fragen: André Fischer

Söder

Markus Söder

Portraits Ministerpräsident Markus Söder


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Nürnberg - Markus Söder ist nicht nur Bayerns Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender. Er ist auch Landtagsabgeordneter für Nürnberg. Wie steht der zu Themen wie dem 365-Euro-Ticket, der Opernhaus-Sanierung und dem Frankenschnellweg?

Söder: "Wir lassen Nürnberg nicht im Stich"