Dr. André Fischer

Andre Fischer

<p>Dass die Mehrheit des Nürnberger Stadtrats die Durchführung eines Bürgerbegehrens zum 365-Euro-Ticket nicht erlaubt, weil es rechtlich unzulässig ist, kam wenig überraschend. Zwar gab es 2020 einen Beschluss des Stadtrats mit großer Mehrheit, ein solches Ticket zum Januar 2023 einzuführen, doch die Voraussetzungen haben sich in den vergangenen Jahren grundlegend verschlechtert.</p><h2>Viele Hürden</h2><p>Die Reihe der Hürden, die derzeit nicht zu überwinden sind, ist lang. Angesichts eines Zuschussbedarfs von 23,6 Millionen Euro pro Jahr, Tendenz steigend, und jährlich elf Millionen Euro an Ausgleichszahlungen an die Mitglieder des VGN, weil sie mit Einnahmeausfällen rechnen müssen, kann die Stadt Nürnberg das Projekt nicht schultern. Nürnberg, so Kämmerer Harald Riedel, würde gegen die Grundsätze des vernünftigen Wirtschaftens verstoßen.</p><h2>Warnung aus Ansbach</h2>((Platzhalter))<p>Die Regierung in Ansbach hatte außerdem ihre Haushaltsgenehmigung in diesem Jahr mit der Warnung verknüpft, dass die Stadt „keine weiteren großen und dauerhaften konsumtiven Ausgabepositionen“ beschließt. Rechtlich entscheidend war aber auch, dass mit dem Bürgerbegehren zum 365-Euro-Ticket außerdem eine Fahrpreiserhöhung 2023 ausgeschlossen werden sollte. Es ist wohl einmalig in der Geschichte des VGN, dass 13 Oberbürgermeister und Landräte die Stadt Nürnberg gebeten haben, das 365-Euro-Ticket nicht einzuführen, weil es im Verbund nicht konsensfähig ist. Es würde wenig dazu beitragen, Pendler für den Nahverkehr zu gewinnen und zu erheblichen Einnahmeausfällen führen. Die Mitglieder des VGN befürchten sogar, dass die Zukunft des Verbunds auf dem Spiel steht, wenn es unter den gegebenen Bedingungen kommt.</p><h2>Hoher Verlustausgleich</h2>((Platzhalter))<p>Ist damit das 365-Euro-Ticket für die Region vom Tisch? Nein. Wenn das verkehrliche Angebot so gut ist, dass Pendler auf den ÖPNV umsteigen, dann muss es ein dichteres Netz von Bussen und Bahnen in der Fläche geben. Ohne Hilfen von Bund und Land ist das nicht zu finanzieren. Um welche Größen es geht, machen folgende Zahlen deutlich. Die Stadt Nürnberg und die VAG werden zwischen 2019 und 2025 800 Millionen Euro in den ÖPNV investieren. Hinzu kommt noch der Verlustausgleich zwischen 2020 und 2025 in Höhe von 430 Millionen Euro. Darüber hinaus hält die Stadt an einem günstigen Ticket für Schüler und Studenten sowie am Sozialticket fest. </p><h2>Beratungsresistenz</h2><p>Dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens für das 365-Euro-Ticket behaupten, bei der Bewertung vor allem politische und keine rechtlichen Gründe den Ausschlag gegeben haben, grenzt an Beratungsresistenz. Wenn der Haushalt nicht mehr genehmigungsfähig ist, weil die Stadt entgegen allen Empfehlungen doch das 365-Euro-Ticket einführt, dann darf keine Baumaßnahme mehr begonnen werden und die freiwilligen Leistungen etwa für Sportvereine würden komplett wegfallen.<br /> </p>

Anzeiger-Strassenbahn

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Arno Stoffels

365-euro-ticket

365-Euro-Ticket: Bayern will frühestens 2023 über Förderung entscheiden

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Nürnberg - Der Nürnberger Stadtrat hat die Reißleine gezogen und das Bürgerbegehren für ein 365-Euro-Jahresticket nicht zugelassen. Es wäre für die Stadt nicht alleine finanzierbar.